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   BVerfG, 01.05.2020 - 1 BvQ 42/20   

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https://dejure.org/2020,9834
BVerfG, 01.05.2020 - 1 BvQ 42/20 (https://dejure.org/2020,9834)
BVerfG, Entscheidung vom 01.05.2020 - 1 BvQ 42/20 (https://dejure.org/2020,9834)
BVerfG, Entscheidung vom 01. Mai 2020 - 1 BvQ 42/20 (https://dejure.org/2020,9834)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • Bundesverfassungsgericht

    Eilantrag gegen Corona-Eindämmungsmaßnahmen im Falle psychisch erkrankter Personen abgelehnt

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 32 Abs 1 BVerfGG, § 1 Abs 1 CoronaVV HE 3, § 1 Abs 2 CoronaVV HE 3, § 1 Abs 1 S 1 Nr 1 CoronaVV HE 4, § 1 Abs 1 S 1 Nr 3 CoronaVV HE 4
    Ablehnung eines Antrag auf Erlass einer eA: Kontaktbeschränkungen und Abstandsgeboten aufgrund der dritten und vierten hessischen Verordnungen zur Bekämpfung des Corona-Virus (juris: CoronaVV HE 3, CoronaVV HE 4) im Falle psychisch erkrankter Personen - Folgenabwägung

  • lexcorona.de

    Abstandsgebot, Kontaktbeschränkungen, psychische Erkrankung, Eilantrag abgelehnt

  • rewis.io
  • iurado.de (Kurzinformation und Volltext)

    Corona-Eindämmungsmaßnahmen sind auch psychisch Erkrankten zumutbar

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Ablehnung eines Antrag auf Erlass einer eA: Kontaktbeschränkungen und Abstandsgebote aufgrund der dritten und vierten hessischen Verordnungen zur Bekämpfung des Corona-Virus (juris: CoronaVV HE 3, CoronaVV HE 4) im Falle psychisch erkrankter Personen; Folgenabwägung

  • rechtsportal.de

    Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung gegen die Kontaktbeschränkungen und Abstandsgebote aufgrund der dritten und vierten hessischen Verordnungen zur Bekämpfung des Corona-Virus im Falle psychisch erkrankter Personen

  • datenbank.nwb.de

    Ablehnung eines Antrag auf Erlass einer eA: Kontaktbeschränkungen und Abstandsgebote aufgrund der dritten und vierten hessischen Verordnungen zur Bekämpfung des Corona-Virus (juris: CoronaVV HE 3, CoronaVV HE 4) im Falle psychisch erkrankter Personen - Folgenabwägung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • lto.de (Kurzinformation)

    Eilantrag abgelehnt: Corona-Beschränkungen auch psychisch Kranken zumutbar

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Abstandsgebot und Kontaktbeschränkungen bei psychischer Erkrankung - Corona-Virus

Papierfundstellen

  • NVwZ 2020, 878
 
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Wird zitiert von ... (69)

  • OVG Niedersachsen, 11.03.2021 - 13 MN 70/21

    Vorläufiger Rechtsschutz gegen eine infektionsschutzrechtliche Verordnung über

    Ein nicht unerheblicher Baustein der komplexen derzeitigen Pandemiebekämpfungsstrategie des Antragsgegners würde aber in seiner Wirkung deutlich reduziert (vgl. zur Berücksichtigung dieses Aspekts in der Folgenabwägung: BVerfG, Beschl. v. 1.5.2020 - 1 BvQ 42/20 -, juris Rn. 10), und dies in einem Zeitpunkt eines weiterhin ernst zu nehmenden Infektionsgeschehens.
  • OVG Niedersachsen, 15.02.2021 - 13 MN 44/21

    Infektionsschutzrechtliche Verordnung (MS, VO v. 30.10.2020 i.d.F. v. 12.2..2021,

    Ein nicht unerheblicher Baustein der komplexen derzeitigen Pandemiebekämpfungsstrategie des Antragsgegners würde aber in seiner Wirkung deutlich reduziert (vgl. zur Berücksichtigung dieses Aspekts in der Folgenabwägung: BVerfG, Beschl. v. 1.5.2020 - 1 BvQ 42/20 -, juris Rn. 10), und dies in einem Zeitpunkt eines weiterhin ernst zu nehmenden Infektionsgeschehens.
  • OVG Niedersachsen, 24.03.2021 - 13 MN 145/21

    Vorläufiger Rechtsschutz gegen eine infektionsschutzrechtliche Verordnung (MS, VO

    Pandemiebekämpfungsstrategie des Antragsgegners würde aber in seiner Wirkung deutlich reduziert (vgl. zur Berücksichtigung dieses Aspekts in der Folgenabwägung: BVerfG, Beschl. v. 1.5.2020 - 1 BvQ 42/20 -, juris Rn. 10), und dies in einem Zeitpunkt eines weiterhin ernst zu nehmenden Infektionsgeschehens.
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