Rechtsprechung
   BVerfG, 18.05.2005 - 1 BvR 1028/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,34916
BVerfG, 18.05.2005 - 1 BvR 1028/05 (https://dejure.org/2005,34916)
BVerfG, Entscheidung vom 18.05.2005 - 1 BvR 1028/05 (https://dejure.org/2005,34916)
BVerfG, Entscheidung vom 18. Mai 2005 - 1 BvR 1028/05 (https://dejure.org/2005,34916)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,34916) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (21)

  • BVerwG, 27.01.2011 - 3 B 63.10

    Zahnarzt; Widerruf der Approbation; Unwürdigkeit; Sexualdelikt; Strafurteil;

    Freilich muss der Approbationswiderruf wegen Unwürdigkeit, der nach seiner Zielrichtung keine auf die Person des Betroffenen bezogene Gefahrenprognose erfordert, in einem angemessenen Verhältnis zur Schwere des Eingriffs in die Berufsfreiheit stehen (vgl. BVerfG, Kammerbeschlüsse vom 23. November 2009 - 1 BvR 2709/09 - juris Rn. 8; vom 28. August 2007 - 1 BvR 1098/07 - juris Rn. 22 f.; vom 18. Mai 2005 - 1 BvR 1028/05 - juris Rn. 1).
  • VGH Baden-Württemberg, 29.09.2009 - 9 S 1783/09

    Widerruf der Approbation eines Arztes wegen Berufsunwürdigkeit - zur

    Ist die Unwürdigkeit eines Arztes zu Recht festgestellt, bedarf es keiner Prognose mehr, ob von ihm künftig eine Gefahr für die Allgemeinheit ausgeht bzw. ob er in Zukunft seine beruflichen Pflichten zuverlässig erfüllen wird (BVerwG, Beschluss vom 02.11.1992 - 3 B 87/92 -, NJW 1993, 806; vgl. dazu BVerfG, Beschluss der 3. Kammer des Ersten Senats vom 18.05.2005 - 1 BvR 1028/05 -, wiedergegeben im Beschluss dieser Kammer vom 28.08.2007 - 1 BvR 1098/07 -, juris).
  • BVerfG, 08.09.2017 - 1 BvR 1657/17

    Nichtannahmebeschluss: § 5 Abs 2 BÄO iVm § 3 Abs 1 S 1 Nr 2 BÄO als hinreichende,

    Zudem bezieht er sich auf die Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts vom 18. Mai 2005 (BVerfG, Beschluss der 3. Kammer des Ersten Senats - 1 BvR 1028/05 -, juris) und vom 28. August 2007 (BVerfGK 12, 72 ff.) und die hierin hinsichtlich des Merkmals der Unwürdigkeit geäußerten verfassungsrechtlichen Zweifel.

    Vor diesem Hintergrund ist auch angesichts der in den Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts vom 18. Mai 2005 (BVerfG, Beschluss der 3. Kammer des Ersten Senats - 1 BvR 1028/05 -, juris) und vom 28. August 2007 (BVerfGK 12, 72 ff.) geäußerten Bedenken nicht erkennbar, dass Bedeutung und Tragweite von Art. 12 Abs. 1 GG bei der Auslegung des Begriffs der Unwürdigkeit im konkreten Fall nicht hinreichend Rechnung getragen wurde.

  • VGH Bayern, 21.05.2010 - 21 BV 09.1206

    Widerruf der zahnärztlichen Approbation

    Erforderlich ist ein schwerwiegendes Fehlverhalten eines Zahnarztes, das bei Würdigung aller Umstände seine Berufsausübung zum maßgeblichen Zeitpunkt der letzten Verwaltungsentscheidung als untragbar erscheinen lässt; einer Prognoseentscheidung in Bezug auf die künftige ordnungsgemäße Erfüllung der Berufspflicht bedarf es - anders als bei der Zuverlässigkeit - nicht (BVerwG vom 2.11.1992 NJW 1993, 806; VGH BW vom 28.7.2003 NJW 2003, 3647 f.; BVerfG vom 15.5.2005 Az. 1 BvR 1028/05 ).

    Soweit der Kläger auf die "Einmaligkeit" seiner Straftat und sein sonstiges Verhalten hinweist, könnte dem im Wiedererteilungsverfahren der Approbation oder in einem Verfahren nach § 7 a ZHG Rechnung getragen werden, wobei der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts besondere Beachtung zukommen dürfte (vgl. BVerfG vom 18.5.2005 Az. 1 BvR 1028/05; vom 28.8.2007 Az. 1 BvR 1098/07 und vom 23.11.2009 Az. 1 BvR 2709/09).

  • BVerfG, 23.11.2009 - 1 BvR 2709/09

    Erlass einer einstweiligen Anordnung, die sofortige Vollziehung des Widerrufs

    Auch erscheint fraglich, ob das durch einen Approbationswiderruf wegen Unwürdigkeit geschützte Vertrauen in die Ärzteschaft ein Gemeinwohlinteresse ist, dessen Bedeutung in angemessenem Verhältnis zur Schwere des Eingriffs steht (zweifelnd zum Merkmal der Unwürdigkeit bereits BVerfG, Beschluss der 3. Kammer des Ersten Senats vom 18. Mai 2005 - 1 BvR 1028/05 -, juris; Beschluss der 3. Kammer des Ersten Senats vom 28. August 2007 - 1 BvR 1098/07 -, juris).
  • OVG Niedersachsen, 21.05.2013 - 8 LA 54/13

    Widerruf der ärztlichen Approbation wegen sexuellen Missbrauchs unter Ausnutzung

    In den weiteren Beschlüssen vom 28. August 2007 - 1 BvR 1098/07 - und vom 18. Mai 2005 - 1 BvR 1028/05 - habe das Bundesverfassungsgericht gefordert, im Rahmen der Überprüfung von Approbationswiderrufen wegen Unwürdigkeit eine Prognose über zukünftig vom Betroffenen ausgehende Gefahren zu stellen.

    Der Nichtannahmebeschluss der 3. Kammer des 1. Senats des Bundesverfassungsgerichts vom 18. Mai 2005 (- 1 BvR 1028/05 -, juris Rn. 1) äußert lediglich Zweifel, "ob der auf eine Unwürdigkeit gestützte Widerruf der Approbation unter den gegebenen Umständen vor Art. 12 Abs. 1 GG Bestand haben könnte." Erläutert werden weder die gegebenen Umstände noch die Gründe für die Zweifel.

  • VGH Bayern, 25.09.2012 - 21 BV 11.340

    Widerruf der zahnärztlichen Approbation; Unwürdigkeit

    Erforderlich ist ein schwerwiegendes Fehlverhalten eines Zahnarztes, das bei Würdigung aller Umstände seine Berufsausübung zum maßgeblichen Zeitpunkt der letzten Verwaltungsentscheidung als untragbar erscheinen lässt; einer Prognoseentscheidung in Bezug auf die künftige ordnungsgemäße Erfüllung der Berufspflicht bedarf es - anders als bei der Zuverlässigkeit - nicht (BVerwG vom 2.11.1992 NJW 1993, 806; VGH BW vom 28.7.2003 NJW 2003, 3647 f.; BVerfG vom 15.5.2005 Az. 1 BvR 1028/05 ).
  • OVG Niedersachsen, 02.05.2012 - 8 LA 78/11

    Widerruf der Approbation als Apotheker wegen Unwürdigkeit (hier:

    Dieses habe in den Beschlüssen vom 28. August 2007 - 1 BvR 1098/07 - und vom 18. Mai 2005 - 1 BvR 1028/05 - gefordert, im Rahmen der Überprüfung von Approbationswiderrufen wegen Unwürdigkeit eine Prognose über zukünftig vom Betroffenen ausgehende Gefahren zu stellen.

    Der Nichtannahmebeschluss der 3. Kammer des 1. Senats des Bundesverfassungsgerichts vom 18. Mai 2005 (- 1 BvR 1028/05 -, juris Rn. 1) äußert lediglich Zweifel, "ob der auf eine Unwürdigkeit gestützte Widerruf der Approbation unter den gegebenen Umständen vor Art. 12 Abs. 1 GG Bestand haben könnte." Erläutert werden weder die gegebenen Umstände noch die Gründe für die Zweifel.

  • OVG Niedersachsen, 03.02.2015 - 8 LA 2/14

    Rücknahme der Approbation als Arzt wegen Unwürdigkeit aufgrund eines Eingriffs in

    In den weiteren Beschlüssen vom 28. August 2007 - 1 BvR 1098/07 - und vom 18. Mai 2005 - 1 BvR 1028/05 - habe das Bundesverfassungsgericht gefordert, im Rahmen der Überprüfung eines Approbationsentzuges wegen Unwürdigkeit eine Prognose über zukünftig vom Betroffenen ausgehende Gefahren zu stellen.

    Der Nichtannahmebeschluss der 3. Kammer des 1. Senats des Bundesverfassungsgerichts vom 18. Mai 2005 (- 1 BvR 1028/05 -, juris Rn. 1) äußert lediglich Zweifel, "ob der auf eine Unwürdigkeit gestützte Widerruf der Approbation unter den gegebenen Umständen vor Art. 12 Abs. 1 GG Bestand haben könnte." Erläutert werden weder die gegebenen Umstände noch die Gründe für die Zweifel.

  • OVG Niedersachsen, 17.02.2015 - 8 LA 26/14

    Widerruf der Approbation als Arzt wegen Unwürdigkeit aufgrund Abrechnungsbetruges

    Der Nichtannahmebeschluss der 3. Kammer des 1. Senats des Bundesverfassungsgerichts vom 18. Mai 2005 (- 1 BvR 1028/05 -, juris Rn. 1) äußert lediglich Zweifel, "ob der auf eine Unwürdigkeit gestützte Widerruf der Approbation unter den gegebenen Umständen vor Art. 12 Abs. 1 GG Bestand haben könnte." Erläutert werden weder die gegebenen Umstände noch die Gründe für die Zweifel.
  • VG Oldenburg, 31.01.2017 - 7 A 2236/15

    Widerruf der Approbation als Arzt wegen sexuellen Missbrauchs einer Patientin

  • VGH Bayern, 28.04.2010 - 21 BV 09.1993

    Widerruf der Approbation; Unzulässigkeit; Unwürdigkeit; Betrug

  • VG Karlsruhe, 03.05.2011 - 1 K 1399/09

    Widerruf der Approbation; Wiedererlangung der Berufswürdigkeit

  • VG Hannover, 24.11.2010 - 5 A 1975/09

    Widerruf der Approbation als Zahnarzt wegen bandenmäßigen Abrechnungsbetruges bei

  • VG Regensburg, 29.07.2010 - RO 5 K 09.2408

    1. Zum Anspruch auf Wiedererteilung der Approbation als Tierarzt nach

  • VG Augsburg, 25.02.2016 - Au 2 K 15.1028

    Widerruf einer Apothekerapprobation nach Verurteilung wegen Steuerhinterziehung

  • VGH Bayern, 27.11.2009 - 21 ZB 09.1589

    Widerruf der Approbation; Verurteilung wegen gemeinschaftlichen Betrugs;

  • VG München, 24.09.2013 - M 16 K 13.2017

    Widerruf der Approbation als Zahnarzt; Unwürdigkeit

  • VG Regensburg, 04.07.2013 - RN 5 K 12.1156

    Widerruf der Approbation als Arzt; Berufspflichten bei der

  • VGH Bayern, 05.05.2010 - 21 ZB 09.3092

    Widerruf der zahnärztlichen Approbation; Verurteilung wegen Betrugs;

  • VG München, 28.02.2012 - M 16 K 11.5836

    Arzt; Widerruf der Approbation; Abrechnungsbetrug, bedingter Vorsatz;

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht