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   BVerfG, 21.12.2016 - 1 BvR 1081/15   

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https://dejure.org/2016,52663
BVerfG, 21.12.2016 - 1 BvR 1081/15 (https://dejure.org/2016,52663)
BVerfG, Entscheidung vom 21.12.2016 - 1 BvR 1081/15 (https://dejure.org/2016,52663)
BVerfG, Entscheidung vom 21. Dezember 2016 - 1 BvR 1081/15 (https://dejure.org/2016,52663)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • lexetius.com
  • Bundesverfassungsgericht

    Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde gegen die Verpflichtung zum Abdruck von Gegendarstellungen in einem zivilgerichtlichen Urteil

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 5 Abs 1 S 2 GG, § 93c Abs 1 S 1 BVerfGG, § 10 PresseG BE, § 14 Abs 1 RVG, § 37 Abs 2 S 2 RVG
    Stattgebender Kammerbeschluss: Verletzung der Pressefreiheit (Art 5 Abs 1 S 2 GG) durch Gegendarstellungsverpflichtung aufgrund unzutreffender Einordnung der inkriminierten Äußerungen als Tatsachenbehauptungen - Gegenstandswertfestsetzung

  • Wolters Kluwer

    Verfassungsbeschwerde eines Verlegers betreffend die gerichtlich auferlegte Pflicht zum Abdruck einer Gegendarstellung; Einordnung einer Äußerung ihrem Schwerpunkt nach als Tatsachenbehauptung oder Werturteil; Abhängigkeit des Gegendarstellungsanspruchs von der ...

  • rewis.io
  • schertz-bergmann.de PDF
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verfassungsbeschwerde eines Verlegers betreffend die gerichtlich auferlegte Pflicht zum Abdruck einer Gegendarstellung; Einordnung einer Äußerung ihrem Schwerpunkt nach als Tatsachenbehauptung oder Werturteil; Abhängigkeit des Gegendarstellungsanspruchs von der ...

  • rechtsportal.de

    Verfassungsbeschwerde eines Verlegers betreffend die gerichtlich auferlegte Pflicht zum Abdruck einer Gegendarstellung; Einordnung einer Äußerung ihrem Schwerpunkt nach als Tatsachenbehauptung oder Werturteil; Abhängigkeit des Gegendarstellungsanspruchs von der ...

  • datenbank.nwb.de

    Stattgebender Kammerbeschluss: Verletzung der Pressefreiheit (Art 5 Abs 1 S 2 GG) durch Gegendarstellungsverpflichtung aufgrund unzutreffender Einordnung der inkriminierten Äußerungen als Tatsachenbehauptungen - Gegenstandswertfestsetzung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Grundrecht der Pressefreiheit gilt auch bei Internetpublikationen

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Abgrenzung von Tatsachenbehauptung und Meinungsäußerung

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Pflicht zur Gegendarstellung verletzt Pressefreiheit des Tagesspiegels

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Kein presserechtlicher Gegendarstellungsanspruch wenn Beitrag nur Meinungsäußerung und keine Tatsachenbehauptungen enthält - tagesspiegel

  • lto.de (Kurzinformation)

    Streit um den Steglitzer Kreisel in Berlin: Tagesspiegel verfassungwidrig zur Gegendarstellung verurteilt

  • tw-law.de (Kurzinformation)

    Keine Pflicht zur Gegendarstellung bei Meinungsäußerung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2017, 1537
  • K&R 2017, 254
  • ZUM 2017, 488
  • afp 2017, 229
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Nürnberg, 22.10.2019 - 3 U 1523/18

    Meinungsfreiheit, Tatsachenbehauptung, Verletzung, Unterlassungsanspruch,

    Er wird vielmehr auch von dem sprachlichen Kontext, in dem die umstrittene Äußerung steht, und den Begleitumständen, unter denen sie fällt, bestimmt, soweit diese für die Rezipienten erkennbar waren (BVerfG, Beschluss vom 21.12.2016 - 1 BvR 1081/15, Rn. 21).
  • VG Berlin, 10.03.2017 - 14 K 13.15

    Pressespiegel dürfen auch an Sonn- und Feiertagen erstellt werden

    In diesem Fall handelt es sich bei der elektronischen Zugänglichmachung lediglich um einen alternativen Verbreitungsweg, der ebenfalls unter dem Schutz der Pressefreiheit im Sinne des Artikels 5 Abs. 1 Satz 2 GG steht (vgl. zur Veröffentlichung von Zeitungsartikeln im Internet, die inhaltlich im Wesentlichen den gedruckten Artikeln entsprechen: BVerfG, Beschl. v. 21.12.2016 - 1 BvR 1081/15 -, juris Rn. 16,).
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