Rechtsprechung
BVerfG, 13.07.2015 - 1 BvR 1089/13, 1 BvR 1090/13 |
Volltextveröffentlichungen (11)
- HRR Strafrecht
Art. 5 Abs. 1 Satz 2 GG; Art. 19 Abs. 3 GG; § 53 Abs. 1 Nr. 5 StPO; § 97 Abs. 5 StPO; § 102 StPO; § 105 StPO; § 353b Abs. 3a StGB; § 334 StGB
Durchsuchung und Beschlagnahme in Redaktionsräumen eines Presseorgans (Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts des Geheimnisverrats eines Polizeibeamten gegenüber einem Journalisten; Grundrecht der Pressefreiheit; Schutzbereich; Recht auf Geheimhaltung der ... - lexetius.com
- Bundesverfassungsgericht
Durchsuchung bei Medienorganen darf nicht vorrangig der Aufklärung möglicher Straftaten von Informanten dienen
- rechtsprechung-im-internet.de
Stattgebender Kammerbeschluss: Parallelentscheidung
- Telemedicus
Verletzung des Presserechts bei Durchsuchungen, die auf Tatverdacht von Informanten gestützt werden
- Telemedicus
Verletzung des Presserechts bei Durchsuchungen, die auf Tatverdacht von Informanten gestützt werden
- Wolters Kluwer
Verfassungsbeschwerde bezüglich einer strafprozessualen Durchsuchung und Beschlagnahme
- rewis.io
Stattgebender Kammerbeschluss: Parallelentscheidung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StPO § 102; StPO § 105
Verfassungsbeschwerde bezüglich einer strafprozessualen Durchsuchung und Beschlagnahme - datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (20)
- Bundesverfassungsgericht (Pressemitteilung)
Durchsuchung bei Medienorganen darf nicht vorrangig der Aufklärung möglicher Straftaten von Informanten dienen
- Burhoff online Blog (Kurzinformation)
Durchsuchung bei einem Journalisten nicht mal nur so….
- lawblog.de (Kurzinformation)
Zu schnell durchsucht
- beckmannundnorda.de (Kurzinformation)
Durchsuchung von Redaktionsräumen und der Wohnungen von Journalisten verfassungswidrig wenn diese der Aufklärung von Straftaten durch Informanten dienen
- zeit.de (Pressemeldung, 28.08.2015)
Pressefreiheit: Schutz von Informanten gestärkt
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Durchsuchung bei der Presse - und der Beschlagnahmeschutz
- lto.de (Kurzinformation)
Pressefreiheit gestärkt - Durchsuchung bei Berliner Morgenpost war verfassungswidrig
- otto-schmidt.de (Kurzinformation)
Durchsuchung bei Medienorganen darf nicht vorrangig der Aufklärung möglicher Straftaten von Informanten dienen
- wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)
Durchsuchung bei Medienorganen darf nicht vorrangig der Aufklärung möglicher Straftaten von Informanten dienen
- wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)
Durchsuchung bei Medienorganen darf nicht vorrangig der Aufklärung möglicher Straftaten von Informanten dienen
- Wolters Kluwer (Kurzinformation)
Durchsuchung bei Medienorganen darf nicht vorrangig der Aufklärung möglicher Straftaten von Informanten dienen
- Akte Recht (Lehrstuhl Prof. Safferling)
(Kurzinformation)
Durchsuchung bei Medienorganen
- bayrvr.de (Kurzinformation)
Durchsuchung bei Medienorganen darf nicht vorrangig der Aufklärung möglicher Straftaten von Informanten dienen
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Durchsuchung der Berliner Morgenpost verfassungswidrig
- juraforum.de (Kurzinformation)
Informantenschutz der Presse gestärkt
- taylorwessing.com (Kurzinformation)
Durchsuchung von Redaktionsräumen der Berliner Morgenpost verfassungswidrig
- anwalt.de (Kurzinformation)
Pressefreiheit gestärkt
- heuking.de (Kurzinformation)
Durchsuchung bei Medienorganen darf nicht vorrangig der Aufklärung möglicher Straftaten von Informanten dienen
- juraforum.de (Kurzinformation)
Informantenschutz der Presse gestärkt
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Durchsuchung von Redaktions- und Privaträumen von Journalisten darf nicht vorrangig der Aufklärung möglicher Straftaten von Informanten dienen - Durchsuchung in Presseräumen stellt wegen Störung redaktioneller Arbeit und möglicher einschüchternder Wirkung ...
Besprechungen u.ä.
- fau.de
(Entscheidungsbesprechung)
Durchsuchung bei Medienorganen
Verfahrensgang
- AG Berlin-Tiergarten, 22.11.2012 - 251 Js 1096/12
- AG Berlin-Tiergarten, 22.11.2012 - 352 Gs 4433/12
- LG Berlin, 12.03.2013 - 519 Qs 36/12
- AG Berlin-Tiergarten, 19.04.2013 - 251 Js 1096/12
- AG Berlin-Tiergarten, 19.04.2013 - 351 Gs 1079/13
- LG Berlin, 26.07.2013 - 519 Qs 18/13
- BVerfG, 13.07.2015 - 1 BvR 1089/13, 1 BvR 1090/13
- BVerfG, 13.07.2015 - 1 BvR 2480/13
Papierfundstellen
- NJW 2015, 3430
- K&R 2015, 648
- ZUM 2016, 285
- afp 2015, 419