Weitere Entscheidung unten: BVerfG, 26.02.1997

Rechtsprechung
   BVerfG, 26.02.1997 - 1 BvR 1864/94, 1 BvR 1102/95   

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https://dejure.org/1997,489
BVerfG, 26.02.1997 - 1 BvR 1864/94, 1 BvR 1102/95 (https://dejure.org/1997,489)
BVerfG, Entscheidung vom 26.02.1997 - 1 BvR 1864/94, 1 BvR 1102/95 (https://dejure.org/1997,489)
BVerfG, Entscheidung vom 26. Februar 1997 - 1 BvR 1864/94, 1 BvR 1102/95 (https://dejure.org/1997,489)
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DDR-Hochschullehrer I

Art. 5 Abs. 3 Satz 1, Art. 3 Abs. 1 GG

Volltextveröffentlichungen (4)

  • DFR

    DDR-Hochschullehrer

  • Bundesverfassungsgericht

    Verfassungsbeschwerden betreffend die Zuordnung von Hochschullehrern der ehemaligen DDR teilweise erfolgreich

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verfassungswidrigkeit von Vorschriften des Hochschulgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • lexetius.com (Pressemitteilung)

    Zu den Mitgliedschaftsrechten ehemaliger DDR-Hochschullehrer

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerfGE 95, 193
  • NVwZ 1997, 989 (Ls.)
  • DVBl 1997, 1194 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (30)

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Rechtsprechung
   BVerfG, 26.02.1997 - 1 BvR 1102/95   

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https://dejure.org/1997,54587
BVerfG, 26.02.1997 - 1 BvR 1102/95 (https://dejure.org/1997,54587)
BVerfG, Entscheidung vom 26.02.1997 - 1 BvR 1102/95 (https://dejure.org/1997,54587)
BVerfG, Entscheidung vom 26. Februar 1997 - 1 BvR 1102/95 (https://dejure.org/1997,54587)
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Volltextveröffentlichung

  • iurado.de (Kurzinformation und Volltext)

    Die Berufsfreiheit als einheitliches Grundrecht

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BVerfG, 26.02.1997 - 1 BvR 1864/94

    DDR-Hochschullehrer

    - 1 BvR 1102/95 -.

    Im Verfahren 1 BvR 1102/95 wendet sich der Beschwerdeführer mit seiner am 22. Mai 1995 eingegangenen Verfassungsbeschwerde gegen Art. 1 Nr. 13 Buchstabe b HAnpG.

    Zu der Verfassungsbeschwerde 1 BvR 1102/95 haben das Abgeordnetenhaus von Berlin, die Berliner Senatsverwaltung für Wissenschaft, Forschung und Kultur und der 6. Senat des Bundesverwaltungsgerichts Stellung genommen.

    Die Verfassungsbeschwerde 1 BvR 1102/95 ist dagegen im Hinblick auf den Grundsatz der Subsidiarität unzulässig.

    Die Kostenentscheidung beruht im Verfahren 1 BvR 1864/94 auf § 34 a Abs. 2 BVerfGG, im Verfahren 1 BvR 1102/95 auf § 34 a Abs. 3 BVerfGG.

    Das gleiche gilt im Ergebnis auch für die Auslagenerstattung im Verfahren 1 BvR 1102/95.

  • VG Leipzig, 17.03.2014 - 4 L 72/14

    Voraussetzungen für den Anspruch auf Fortsetzung des Verfahrens um die Besetzung

    Aus der Wissenschaftsfreiheit folgt deshalb die Pflicht des Gesetzgebers, das Berufungsverfahren im Hochschulrecht so auszugestalten, dass den habilitierten Wissenschaftlern einer Fakultät ein ausschlaggebender Einfluss auf das Berufungsverfahren und die entsprechende Entscheidungsfindung zukommt (vgl. BVerfG, Urt. v. 29.5.1973, BVerfGE 35, 79 [132 f.]; Beschl. v. 1.3.1978, BVerfGE 47, 327 [398 ff.]; Beschl. v. 7.10.1980, BVerfGE 55, 37 [BVerfG 07.10.1980 - 1 BvR 1289/78] [58 ff.]; Beschl. v. 26.2.1997, BVerfGE 95, 193 [BVerfG 26.02.1997 - 1 BvR 1102/95] [210]; BayVerfGH, Entscheidung v. 7.5.2008, NVwZ 2009, 177 [VerfGH Bayern 07.05.2008 - Vf. 19-VII-06] ).
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