Rechtsprechung
   BVerfG, 30.05.2018 - 1 BvR 1149/17   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • IWW
  • Bundesverfassungsgericht

    Erfolglose Verfassungsbeschwerde gerichtet gegen eine Kündigung wegen eines Schreibens an die Belegschaft

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 5 Abs 1 S 1 GG, § 185 StGB
    Nichtannahmebeschluss: Zur Meinungsfreiheit im Betrieb sowie zu den Voraussetzung der Einstufung einer Äußerung als Schmähkritik - hier: im Ergebnis keine Verletzung der Meinungsfreiheit (Art 5 Abs 1 S 1 GG) durch ordentliche Kündigung eines Arbeitsverhältnisses aufgrund eines vom betroffenen Arbeitnehmer im Betrieb verbreiteten kritischen Schreibens

  • Jurion

    Annahme der Verfassungsbeschwerde zur Entscheidung i.R.e. Kündigung wegen eines Schreibens an die Belegschaft als Schmähkritik

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BVerfGG § 93a Abs. 2 ; GG Art. 5 Abs. 1 S. 1
    Annahme der Verfassungsbeschwerde zur Entscheidung i.R.e. Kündigung wegen eines Schreibens an die Belegschaft als Schmähkritik

  • datenbank.nwb.de

    Nichtannahmebeschluss: Zur Meinungsfreiheit im Betrieb sowie zu den Voraussetzung der Einstufung einer Äußerung als Schmähkritik - hier: im Ergebnis keine Verletzung der Meinungsfreiheit (Art 5 Abs 1 S 1 GG) durch ordentliche Kündigung eines Arbeitsverhältnisses aufgrund eines vom betroffenen Arbeitnehmer im Betrieb verbreiteten kritischen Schreibens

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    "Beschäftigte werden wie Zitronen ausgepresst: Schmähkritik, oder darf man das sagen?

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Schmähkritik - und die fristlose Kündigung

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Arbeitsrecht - Fristlose Kündigung wegen Schmähkritik

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2018, 2316
  • NZA 2018, 924



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Wird zitiert von ... (2)  

  • LAG Hessen, 21.09.2018 - 10 Sa 601/18

    Zulässigkeit der Verwertung von E-Mails eines Arbeitnehmers

    Dafür muss hinzutreten, das bei der Äußerung nicht mehr die Auseinandersetzung in der Sache, sondern die Diffamierung der Person im Vordergrund steht, die diese jenseits polemischer und überspitzter Kritik in erster Linie herabsetzen soll (vgl. BVerfG 30. Mai 2018 - 1 BvR 1149/17 - Rn. 7, NZA 2018, 924; BAG 18. Dezember 2014 - 2 AZR 265/14 - Rn. 20, NZA 2015, 797).
  • OLG Stuttgart, 06.09.2018 - 4 W 63/18

    Facebook darf bei drohender Inanspruchnahme aufgrund NetzDG löschen und sperren

    Handelt es sich um Äußerungen in einer öffentlichen Auseinandersetzung, liegt jedoch nur ausnahmsweise eine Schmähkritik vor (st. Rspr., vgl. zuletzt zu einer Arbeitgeberkündigung wegen eines Rundschreibens eines Arbeitnehmers BVerfG, Nichtannahmebeschluss vom 30. Mai 2018 - 1 BvR 1149/17 -, juris Rn. 7 m.w.N.).
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