Rechtsprechung
   BVerfG, 07.09.1987 - 1 BvR 1159/86   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1987,19776
BVerfG, 07.09.1987 - 1 BvR 1159/86 (https://dejure.org/1987,19776)
BVerfG, Entscheidung vom 07.09.1987 - 1 BvR 1159/86 (https://dejure.org/1987,19776)
BVerfG, Entscheidung vom 07. September 1987 - 1 BvR 1159/86 (https://dejure.org/1987,19776)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1987,19776) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • BFH, 23.03.2011 - X R 45/09

    Betriebsaufspaltung zwischen Mehrheitsaktionär und Aktiengesellschaft

    Das BVerfG hat wiederholt entschieden, dass diese Grundsätze auf einer zulässigen wirtschaftlichen Betrachtungsweise des in § 15 Abs. 2 Satz 1 EStG (für die Gewerbesteuer i.V.m. § 2 Abs. 1 Satz 2 des Gewerbesteuergesetzes) enthaltenen --auslegungsfähigen und auslegungsbedürftigen-- Merkmals der "Beteiligung am allgemeinen wirtschaftlichen Verkehr" beruhen, die in verfassungsrechtlich nicht zu beanstandender Weise von der Begriffsbildung des Zivilrechts abweicht und die Grenzen, die die Fachgerichte bei der Gesetzesauslegung und der Rechtsfortbildung von Verfassungs wegen zu beachten haben (Art. 20 Abs. 3 des Grundgesetzes), nicht überschreitet (vgl. zu der --auch im vorliegenden Fall gegebenen-- unechten Betriebsaufspaltung ausführlich BVerfG-Beschluss vom 14. Januar 1969  1 BvR 136/62, BVerfGE 25, 28; zu Fällen unterschiedlicher Beteiligungsverhältnisse am Besitz- und Betriebsunternehmen BVerfG-Beschluss vom 12. März 1985  1 BvR 571/81, 494/82, 47/83, BVerfGE 69, 188, unter C.I.2.; zur Zusammenrechnung von Ehegattenanteilen bei zusätzlicher Feststellung gleichgerichteter wirtschaftlicher Interessen BVerfG-Beschluss vom 7. September 1987 1 BvR 1159/86, Höchstrichterliche Finanzrechtsprechung --HFR-- 1988, 121; aus jüngerer Zeit nochmals BVerfG-Beschlüsse vom 25. März 2004  2 BvR 944/00, Neue Juristische Wochenschrift --NJW-- 2004, 2513, und vom 14. Februar 2008  1 BvR 19/07, HFR 2008, 754).
  • FG Münster, 12.12.2002 - 5 K 2831/99

    Personelle Verflechtung bei der Betriebsaufspaltung

    Das von der Rechtsprechung geschaffenen Institut der Betriebsaufspaltung hält sich im Rahmen der Verfassung (ständige Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts, vgl. Beschlüsse vom 14.1.1969 - 1 BvR 136/62, BStBl. II 1969, 389; 12.3.1985 1 BvR 571/81, 4944/82, 47/83, BStBl. II 1985, 475; 7.9.1987 1 BvR 1159/86, Höchstrichterliche Finanzrechtsprechung - HFR - 1988, 121).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht