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   BVerfG, 14.09.2016 - 1 BvR 1335/13   

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https://dejure.org/2016,33840
BVerfG, 14.09.2016 - 1 BvR 1335/13 (https://dejure.org/2016,33840)
BVerfG, Entscheidung vom 14.09.2016 - 1 BvR 1335/13 (https://dejure.org/2016,33840)
BVerfG, Entscheidung vom 14. September 2016 - 1 BvR 1335/13 (https://dejure.org/2016,33840)
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Volltextveröffentlichungen (14)

  • lexetius.com
  • Bundesverfassungsgericht

    Verfassungsbeschwerde gegen die Versagung von Eilrechtsschutz gegen die sofortige Vollziehung einer Besitzeinweisung erfolgreich

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 14 Abs 1 GG, Art 14 Abs 3 GG, Art 19 Abs 4 S 1 GG, § 93c Abs 1 S 1 BVerfGG, § 97 BBergG
    Teilweise stattgebender Kammerbeschluss: Anforderungen der Rechtsschutzgarantie an die Gewährung einstweiligen Rechtsschutzes bei drohender Schaffung vollendeter Tatsachen - hier: Verletzung des Art 19 Abs 4 S 1 GG im verwaltungsprozessualen Eilverfahren (§§ 80 Abs 5, 80a VwGO) ...

  • Wolters Kluwer

    Rechtsmittel gegen die sofortige Vollziehung einer vorzeitigen Besitzeinweisung

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 12,79 €)

    Möglichkeit des Eilrechtsschutzes gegen die sofortige Vollziehung einer Besitzeinweisung verfassungsrechtlich geboten

  • Anwaltsblatt

    Art 19 GG
    Effektiver Grundrechtsschutz auch im Eilverfahren

  • Anwaltsblatt

    Art 19 GG
    Effektiver Grundrechtsschutz auch im Eilverfahren

  • rewis.io
  • wertermittlerportal
  • kanzleibeier.eu

    Das Gericht kann auch im Eilverfahren verpflichtet sein, die Sach- und Rechtslage nicht nur summarisch, sondern abschließend zu prüfen.

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rechtsmittel gegen die sofortige Vollziehung einer vorzeitigen Besitzeinweisung

  • rechtsportal.de

    GG Art. 19 Abs. 4 S. 1; VwGO § 80 Abs. 5 S. 4
    Rechtsmittel gegen die sofortige Vollziehung einer vorzeitigen Besitzeinweisung

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • Bundesverfassungsgericht (Pressemitteilung)

    Verfassungsbeschwerde gegen die Versagung von Eilrechtsschutz gegen die sofortige Vollziehung einer Besitzeinweisung erfolgreich

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Sofortige Vollziehung einer Besitzeinweisung - und die Versagung von Eilrechtsschutz

  • lto.de (Kurzinformation)

    Grundstücksenteignung: Vollständige Prüfung schon im Eilverfahren erforderlich

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Verfassungsbeschwerde gegen die Versagung von Eilrechtsschutz gegen die sofortige Vollziehung einer Besitzeinweisung erfolgreich

  • Deutsche Gesellschaft für Kassenarztrecht PDF, S. 112 (Kurzinformation)

    Prüfdichte bei Entscheidung über die Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes

Besprechungen u.ä.

  • juraexamen.info (Fallbesprechung - aus Ausbildungssicht)

    Prüfungsumfang im einstweiligen Rechtsschutz nach § 80 Abs. 5 VwGO

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 2017, 149
  • NZS 2017, 75
  • WM 2016, 2238
  • DVBl 2017, 244
  • AnwBl 2016, 935
  • AnwBl Online 2016, 689
  • DÖV 2017, 76
 
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Wird zitiert von ... (118)

  • VerfGH Rheinland-Pfalz, 15.01.2020 - VGH B 19/19

    Geschwindigkeitsmessung im "standardisierten Messverfahren":

    Denn im Hinblick auf das Gebot materieller Subsidiarität ist dem Oberlandesgericht durch die Zurückverweisung zunächst Gelegenheit zu geben, erneut über den Antrag auf Zulassung der Rechtsbeschwerde zu befinden (vgl. auch BVerfG, Kammerbeschlüsse vom 2. März 2006 - 2 BvR 767/02 -, BVerfGK 7, 350 [357]; vom 21. September 2006 - 1 BvR 308/03 -, juris Rn. 23; vom 4. April 2007 - 1 BvR 66/07 -, BVerfGK 11, 13 [20]; vom 21. Januar 2009 - 1 BvR 2524/06 -, BVerfGK 15, 37 [53]; vom 23. Oktober 2014 - 2 BvR 2566/10 -, juris Rn. 19; vom 14. September 2016 - 1 BvR 1335/13 -, juris Rn. 27; und vom 20. September 2019 - 2 BvR 880/19 -, juris Rn. 33).
  • BVerfG, 21.04.2021 - 1 BvR 683/21

    Nichtannahmebeschluss: Erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen die Versagung

    a) Je gewichtiger die drohende Grundrechtsverletzung und je höher ihre Eintrittswahrscheinlichkeit ist, desto intensiver hat die tatsächliche und rechtliche Durchdringung der Sache bereits im Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes zu erfolgen (vgl. BVerfGE 79, 69 ; BVerfG, Beschluss der 1. Kammer des Ersten Senats vom 6. Februar 2013 - 1 BvR 2366/12 -, Rn. 3; Beschluss der 1. Kammer des Ersten Senats vom 14. September 2016 - 1 BvR 1335/13 -, Rn. 20; Beschluss der 1. Kammer des Ersten Senats vom 26. Juni 2018 - 1 BvR 733/18 -, Rn. 4).
  • VerfGH Bayern, 30.12.2020 - 96-VII-20

    Keine Außervollzugsetzung der Elften Bayerischen

    Derartige Vorgaben könne auch nicht der von den Antragstellerinnen zitierten Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 14. September 2016 (1 BvR 1335/13 - NVwZ 2017, 149) entnommen werden, die die Überprüfung einer im verwaltungsgerichtlichen Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes ergangenen fachgerichtlichen Entscheidung durch das Bundesverfassungsgericht betrifft.
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