Weitere Entscheidungen unten: BVerfG, 05.12.1990 | BVerfG, 11.02.1992

Rechtsprechung
   BVerfG, 24.04.1991 - 1 BvR 1341/90   

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https://dejure.org/1991,19
BVerfG, 24.04.1991 - 1 BvR 1341/90 (https://dejure.org/1991,19)
BVerfG, Entscheidung vom 24.04.1991 - 1 BvR 1341/90 (https://dejure.org/1991,19)
BVerfG, Entscheidung vom 24. April 1991 - 1 BvR 1341/90 (https://dejure.org/1991,19)
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Warteschleife

Art. 12 GG, Einigungsvertrag

Volltextveröffentlichungen (7)

  • DFR

    Abwicklung von DDR-Einrichtungen

  • openjur.de

    Warteschleife

  • Bundesverfassungsgericht

    Eingriff in das Grundrecht auf freie Wahl des Arbeitsplatzes durch den Einigungsvertrag - sog Warteschleifenregelung - im Wesentlichen mit GG vereinbar

  • Wolters Kluwer

    Beendigung - Kündigung - Mutterschutz - Abwicklung

  • archive.org (Volltext/Leitsatz)

    Eingriff in das Grundrecht auf freie Wahl des Arbeitsplatzes durch den Einigungsvertrag - sog Warteschleifenregelung - im wesentlichen mit GG vereinbar

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verfassungswidrigkeit des Einigungsvertrages - Grundrecht auf freie Wahl des Arbeitsplatzes - sog. Warteschleifenregelung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • REHADAT Informationssystem (Leitsatz)

    Zur Vereinbarkeit des Eingriffs in das Grundrecht auf freie Wahl des Arbeitsplatzes durch den Einigungsvertrag mit dem GG - Warteschleifenregelung - Mutterschutzrecht

Besprechungen u.ä.

  • kanzlei-prof-schweizer.de PDF (Entscheidungsbesprechung)

    Das sog. Warteschleifenurteil des Bundesverfassungsgerichts und seine Folgen (Ulf Berger-Delhey; ZTR 10/1991, S. 418)

Sonstiges

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerfGE 84, 133
  • NJW 1991, 1667
  • NVwZ 1991, 766 (Ls.)
  • FamRZ 1991, 667 (Ls.)
  • DVBl 1991, 580
  • BB 1991, 1
  • BB 1991, 13
  • DB 1991, 1021
  • DÖV 1991, 603
 
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Wird zitiert von ... (605)

  • BVerfG, 28.05.1993 - 2 BvF 2/90

    Schwangerschaftsabbruch II

    Darin berührt sich die Schutzpflicht mit dem Schutzauftrag aus Art. 6 Abs. 1 und 4 GG (zu Art. 6 Abs. 1 vgl. BVerfGE 76, 1 [44 f. , 49 f.]; zu Art. 6 Abs. 4 vgl. zuletzt BVerfGE 84, 133 [155 f.]).
  • BVerfG, 06.06.2018 - 1 BvL 7/14

    Verbot mehrfacher sachgrundloser Befristung im Grundsatz verfassungsgemäß -

    Dies richtet sich gegen alle staatlichen Maßnahmen, die diese Wahlfreiheit beschränken, also die Erlangung eines zur Verfügung stehenden Arbeitsplatzes behindern oder zur Annahme, Beibehaltung oder Aufgabe eines bestimmten Arbeitsplatzes zwingen (vgl. BVerfGE 84, 133 ; 85, 360 ; 97, 169 ).

    Doch obliegt dem Staat aus dem Grundrecht folgend der Schutz der strukturell unterlegenen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, dem insbesondere die gesetzlichen Regelungen des Kündigungsschutzes dienen (vgl. BVerfGE 84, 133 ; 85, 360 ; 92, 140 ; 97, 169 ; 128, 157 ).

  • BGH, 29.03.2017 - VIII ZR 45/16

    Kündigung einer Mietwohnung zwecks Nutzung als Büroraum durch den Ehegatten des

    Während die Eigentumsgarantie das Erworbene schützt, stellt die Berufsfreiheit den Erwerb, mithin die Betätigung an sich, unter Schutz (BVerfGE 30, 292, 334 f.; 84, 133, 157; 85, 360, 383; 126, 112, 135).

    Daher ist Art. 14 Abs. 1 GG als verfassungsrechtlicher Prüfungsmaßstab heranzuziehen, wenn es um eine Begrenzung der Innehabung und Verwendung vorhandener Vermögensgüter geht, während ein Eingriff in die Freiheit der individuellen Erwerbs- und Leistungstätigkeit an Art. 12 Abs. 1 GG zu messen ist (BVerfGE 30, 292, 335; 84, 133, 157; 85, 360, 383; jeweils mwN; BVerfGE 126, 112, 135).

    Gibt es gleichwohl Überschneidungen, verdrängt das jeweils sachnähere Grundrecht regelmäßig das nur mittelbar betroffene weitere Grundrecht (BVerfGE 84, 133, 157; 102, 26, 40; 126, 112, 136; vgl. auch BVerfG, NJW 1994, 994).

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Rechtsprechung
   BVerfG, 05.12.1990 - 1 BvR 1341/90   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1990,3284
BVerfG, 05.12.1990 - 1 BvR 1341/90 (https://dejure.org/1990,3284)
BVerfG, Entscheidung vom 05.12.1990 - 1 BvR 1341/90 (https://dejure.org/1990,3284)
BVerfG, Entscheidung vom 05. Dezember 1990 - 1 BvR 1341/90 (https://dejure.org/1990,3284)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de

    Abwägung bei Antrag auf Erlaß einer einstweiligen Anordnung betreffend die weiteren Zahlung des vollen Gehalts an Mitarbeiter des öffentlichen Dienstes der ehemaligen DDR

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Einstweilige Anordnung - Verpflichtung der BRD - Öffentlicher Dienst - DDR - Bezahlung ursprünglicher Bezüge

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJ 1991, 75
  • DVBl 1991, 153
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Rechtsprechung
   BVerfG, 11.02.1992 - 1 BvR 1341/90   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1992,7848
BVerfG, 11.02.1992 - 1 BvR 1341/90 (https://dejure.org/1992,7848)
BVerfG, Entscheidung vom 11.02.1992 - 1 BvR 1341/90 (https://dejure.org/1992,7848)
BVerfG, Entscheidung vom 11. Februar 1992 - 1 BvR 1341/90 (https://dejure.org/1992,7848)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de

    Gegenstandswertfestsetzung im Verfassungsbeschwerdeverfahren

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BVerfG, 06.07.1993 - 1 BvR 1174/90

    Umfang des Kostenerstattungsanspruchs im Verfassungsbeschwerde-Verfahren

    Der Gegenstandswert des Antrags auf Erlaß einer einstweiligen Anordnung ist vielmehr regelmäßig erheblich niedriger als derjenige für das Hauptsacheverfahren (vgl. aus neuerer Zeit BVerfG, Beschluß vom 11. Februar 1992 - 1 BvR 1341/90 - [Warteschleife]: Gegenstandswert für das Verfahren in der Hauptsache 3.000.000 DM und für den Antrag auf Erlaß einer einstweiligen Anordnung 100.000 DM; weitere Nachweise bei Zuck, Das Recht der Verfassungsbeschwerde, 2. Aufl., Rdn. 1011).
  • VerfGH Rheinland-Pfalz, 05.11.2018 - VGH A 19/18

    Verfassungsrecht, Parlamentsrecht

    Der Gegenstandswert des Antrags auf Erlass einer einstweiligen Anordnung ist vielmehr regelmäßig erheblich niedriger als derjenige für das Hauptsacheverfahren (vgl. BVerfG, Beschluss vom 6. Juli 1993 - 1 BvR 1174/90 -, juris Rn. 19 unter Hinweis auf BVerfG, Beschluss vom 11. Februar 1992 - 1 BvR 1341/90 -: Gegenstandswert für das Verfahren in der Hauptsache 3.000.000,00 DM und für den Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung 100.000,00 DM, vgl. auch VerfGH RP, Beschluss vom 20. Oktober 2014 - VGH A 17/14 -, AS 43, 92 [93]).
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