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   BVerfG, 30.03.1993 - 1 BvR 1045/89, 1 BvR 1381/90, 1 BvL 11/90   

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BVerfG, 30.03.1993 - 1 BvR 1045/89, 1 BvR 1381/90, 1 BvL 11/90 (https://dejure.org/1993,59)
BVerfG, Entscheidung vom 30.03.1993 - 1 BvR 1045/89, 1 BvR 1381/90, 1 BvL 11/90 (https://dejure.org/1993,59)
BVerfG, Entscheidung vom 30. März 1993 - 1 BvR 1045/89, 1 BvR 1381/90, 1 BvL 11/90 (https://dejure.org/1993,59)
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Konkursverwaltervergütung im massearmen Konkurs

§ 60 Abs. 1 Nr. 1, 2 KO, Art. 12 GG

Volltextveröffentlichungen (4)

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Vorrang der nach der Feststellung der Massearmut entstehenden Vergütungsansprüche des Konkursverwalters

  • FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verfassungsmäßigkeit der Vergütung des Konkursverwalters

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Ansprüche des Konkursverwalters - Feststellung der Massearmut

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    § 60 KO
    Konkursrecht; Ansprüche des Konkursverwalters bei Massearmut

Sonstiges

Papierfundstellen

  • BVerfGE 88, 145
  • NJW 1993, 2861
  • ZIP 1993, 838
  • MDR 1993, 753
  • WM 1993, 1208
  • DB 1993, 1137
 
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Wird zitiert von ... (348)

  • BSG, 11.07.2019 - B 14 AS 44/18 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - abschließende Entscheidung über zunächst

    aa) Die Korrektur einer Vorschrift durch einschränkende Auslegung im Wege einer teleologischen Reduktion ist vorzunehmen, wenn die auszulegende Vorschrift auf einen Teil der vom Wortlaut erfassten Fälle nicht angewandt werden soll, weil Sinn und Zweck der Norm, ihre Entstehungsgeschichte und der Gesamtzusammenhang der einschlägigen Regelungen gegen eine uneingeschränkte Anwendung sprechen (zu den Voraussetzungen und Grenzen dieses methodischen Vorgehens vgl BVerfG vom 19.6.1973 - 1 BvL 39/69, 1 BvL 14/72 - BVerfGE 35, 263, 279 f; BVerfG vom 30.3.1993 - 1 BvR 1045/89, 1 BvR 1381/90, 1 BvL 11/90 - BVerfGE 88, 145, 166 ff; vgl letztens etwa BVerfG vom 31.10.2016 - 1 BvR 871/13, 1 BvR 1833/13 - RdNr 22; vgl aus der Rechtsprechung des Senats letztens BSG vom 28.11.2018 - B 14 AS 31/17 R - vorgesehen für BSGE und SozR 4-4200 § 42a Nr. 2, RdNr 25 ff) .
  • BVerfG, 31.05.2016 - 1 BvR 1585/13

    Die Verwendung von Samples zur künstlerischen Gestaltung kann einen Eingriff in

    Sind bei der Auslegung und Anwendung einfachrechtlicher Normen mehrere Deutungen möglich, so verdient diejenige den Vorzug, die den Wertentscheidungen der Verfassung entspricht (vgl. BVerfGE 8, 210 [221]; 88, 145 [166]; 129, 78 [102]) und die die Grundrechte der Beteiligten möglichst weitgehend in praktischer Konkordanz zur Geltung bringt.
  • BSG, 28.11.2018 - B 14 AS 31/17 R

    Anspruch auf Arbeitslosengeld II

    Diese ist vorzunehmen, wenn die auszulegende Vorschrift auf einen Teil der vom Wortlaut erfassten Fälle nicht angewandt werden soll, weil Sinn und Zweck der Norm, ihre Entstehungsgeschichte und der Gesamtzusammenhang der einschlägigen Regelungen gegen eine uneingeschränkte Anwendung sprechen (zu den Voraussetzungen und Grenzen dieses methodischen Vorgehens vgl BVerfG vom 19.6.1973 - 1 BvL 39/69, 1 BvL 14/72 - BVerfGE 35, 263, 279 f; BVerfG vom 30.3.1993 - 1 BvR 1045/89, 1 BvR 1381/90, 1 BvL 11/90 - BVerfGE 88, 145, 166 ff; vgl letztens etwa BVerfG (Kammer) vom 31.10.2016 - 1 BvR 871/13, 1 BvR 1833/13 - RdNr 22).
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Wird zitiert von ...

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