Weiteres Verfahren unten: BVerfG

Rechtsprechung
   BVerfG, 26.03.2017 - 1 BvR 141/16   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,10447
BVerfG, 26.03.2017 - 1 BvR 141/16 (https://dejure.org/2017,10447)
BVerfG, Entscheidung vom 26.03.2017 - 1 BvR 141/16 (https://dejure.org/2017,10447)
BVerfG, Entscheidung vom 26. März 2017 - 1 BvR 141/16 (https://dejure.org/2017,10447)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2017,10447) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (10)

  • HRR Strafrecht

    Art. 10 Abs. 1 GG; § 32 Abs. 1 BVerfGG; § 100g StPO; § 101a StPO; § 101b StPO; § 113a TKG; § 113b TKG
    Vorratsdatenspeicherungsgesetz (erneuter erfolgloser Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung; auch angesichts der Entscheidung des EuGH im Verfahren "Tele2 Sverige" keine Klärung der verfassungsrechtlichen Fragen im Eilverfahren; Bezugnahme auf bereits ...

  • lexetius.com
  • Bundesverfassungsgericht

    Weitere Eilanträge in Sachen "Vorratsdatenspeicherung" erfolglos

Kurzfassungen/Presse (5)

  • lto.de (Kurzinformation)

    Weitere Eilanträge gegen VDS vor BVerfG erfolglos: Für den Eilrechtsschutz nicht geeignet

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Eilanträge in Sachen Vorratsdatenspeicherung erfolglos

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung, 18.04.2017)

    Vorratsdatenspeicherung: Weitere Eilanträge scheitern

  • tp-presseagentur.de (Kurzinformation)

    Weitere Eilanträge in Sachen Vorratsdatenspeicherung erfolglos

  • datev.de (Kurzinformation)

    Weitere Eilanträge in Sachen "Vorratsdatenspeicherung" erfolglos

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   BVerfG - 1 BvR 141/16, 1 BvR 229/16, 1 BvR 2023/16, 1 BvR 2683/16, 1 BvR 2821/16   

Anhängiges Verfahren
Zitiervorschläge
https://dejure.org/9999,75458
BVerfG - 1 BvR 141/16, 1 BvR 229/16, 1 BvR 2023/16, 1 BvR 2683/16, 1 BvR 2821/16 (https://dejure.org/9999,75458)
BVerfG - 1 BvR 141/16, Entscheidung vom 1 BvR 229/16, 1 BvR 2023/16, 1 BvR 2683/16, 1 BvR 2821/16 (https://dejure.org/9999,75458)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/9999,75458) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Kurzfassungen/Presse (3)

  • zeit.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 16.10.2015)

    Vorratsdatenspeicherung - Größtenteils harmlos? Von wegen!

  • spiegel.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 27.01.2016)

    Wer alles gegen die Vorratsdatenspeicherung klagt

  • sueddeutsche.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 27.01.2016)

    Und wieder grüßt die Vorratsdatenspeicherung

Sonstiges (2)

  • Bundesverfassungsgericht (Verfahrensmitteilung)

    Verfassungsbeschwerden gegen Vorschriften der Strafprozessordnung (StPO) und des Telekommunikationsgesetzes (TKG) in der Fassung des Gesetzes zur Einführung einer Speicherpflicht und einer Höchstspeicherfrist für Verkehrsdaten (Vorratsdatenspeicherung).

  • Deutscher Bundestag PDF (Verfahrensmitteilung)

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • BVerfG - 1 BvR 3156/15 (anhängig)

    Nach EuGH-Urteil zur Vorratsdatenspeicherung: Erneut Antrag auf Erlass einer

    19/15 1 BvR 3156/15 Verfassungs- I. des Herrn M., 1 BvR 2845/16 beschwerden 1 BvR 141/16 sowie 21 weiterer Beschwerdeführer, 1 BvR 229/16 1 BvR 2023/16 gegen das Gesetz zur Einführung einer Speicherpflicht und einer 1 BvR 2683/16 Höchstspeicherfrist für Verkehrsdaten vom 10. Dezember 2015 (BGBl I S. 2218).

    - 1 BvR 141/16 -.

    - 1 BvR 229/16 -.

    - 1 BvR 2023/16 -.

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht