Volltextveröffentlichungen (13)

• lexetius.com
• openjur.de
• Bundesverfassungsgericht

  Verfristung einer Urteilsverfassungsbeschwerde bei nicht fristgerechter Vorlage der angegriffenen Entscheidungen und unvollständiger inhaltlicher Darstellung - Auferlegung einer Missbrauchsgebühr iHv 500 EUR

 
• rechtsprechung-im-internet.de

  Art 103 Abs 1 GG, § 23 Abs 1 S 2 BVerfGG, § 34 Abs 2 BVerfGG, § 92 BVerfGG, § 93 Abs 1 BVerfGG
  Nichtannahmebeschluss: Verfristung einer Urteilsverfassungsbeschwerde bei nicht fristgerechter Vorlage der angegriffenen Entscheidungen und unvollständiger inhaltlicher Darstellung - Auferlegung einer Missbrauchsgebühr iHv 500 EUR

• aufrecht.de

  Zurückweisung einer missbräuchlichen Verfassungsbeschwerde (Urheberrecht)

• Wolters Kluwer

  Verfassungsbeschwerde wegen Verletzung des rechtlichen Gehörs im Fall eines Versäumnisses der Einlegungsfrist

• info-it-recht.de

  Missbräuchliche Verfassungsbeschwerde wird zurückgewiesen (hier: Urheberrecht)

• rewis.io

  Nichtannahmebeschluss: Verfristung einer Urteilsverfassungsbeschwerde bei nicht fristgerechter Vorlage der angegriffenen Entscheidungen und unvollständiger inhaltlicher Darstellung - Auferlegung einer Missbrauchsgebühr iHv 500 EUR

• ra.de
• rewis.io

  Nichtannahmebeschluss: Verfristung einer Urteilsverfassungsbeschwerde bei nicht fristgerechter Vorlage der angegriffenen Entscheidungen und unvollständiger inhaltlicher Darstellung - Auferlegung einer Missbrauchsgebühr iHv 500 EUR

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Verfassungsbeschwerde wegen Verletzung des rechtlichen Gehörs im Fall eines Versäumnisses der Einlegungsfrist

• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

• damm-legal.de (Kurzinformation)

  § 34 Abs. 2 BVerfGG
  Suboptimal gelaufen - Filesharing-Klage vor dem Oberlandesgericht verloren und vom Bundesverfassungsgericht wegen "sinnentleerter Inanspruchnahme” kostenpflichtig verwarnt

• ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

  Die Verfassungsbeschwerde ist binnen eines Monats zu erheben…

• cmshs-bloggt.de (Kurzinformation)

  Sinnentleerte Inanspruchnahme

• blogspot.de (Kurzinformation)