Weitere Entscheidung unten: BVerfG, 19.12.1991

Rechtsprechung
   BVerfG, 12.05.1992 - 1 BvR 1467/91, 1 BvR 1501/91   

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https://dejure.org/1992,287
BVerfG, 12.05.1992 - 1 BvR 1467/91, 1 BvR 1501/91 (https://dejure.org/1992,287)
BVerfG, Entscheidung vom 12.05.1992 - 1 BvR 1467/91, 1 BvR 1501/91 (https://dejure.org/1992,287)
BVerfG, Entscheidung vom 12. Mai 1992 - 1 BvR 1467/91, 1 BvR 1501/91 (https://dejure.org/1992,287)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

Sonstiges

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerfGE 86, 81
  • NVwZ 1992, 972 (Ls.)
  • BB 1992, 1353
 
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Wird zitiert von ... (72)

  • BSG, 23.07.2014 - B 12 KR 28/12 R

    Krankenversicherung - Beitragspflicht von Rentenzahlungen einer Pensionskasse in

    Allerdings gebietet es Art. 3 Abs. 1 GG nicht, dass der Gesetzgeber Differenzierungen, die er vornehmen darf, auch tatsächlich vornimmt (vgl BVerfGE 86, 81, 87; 90, 226, 239 = SozR 3-4100 § 111 Nr. 6 S 29 f) .
  • BVerfG, 16.03.2004 - 1 BvR 1778/01

    Kampfhunde

    Ebenso wenig ist er gehalten, Ungleiches unter allen Umständen ungleich zu behandeln (vgl. BVerfGE 86, 81 ).
  • BVerfG, 23.05.2006 - 1 BvR 1484/99

    Gerichtsgebühr für Dauerpflegschaft, die sich auf Personensorge beschränkt, darf

    Der allgemeine Gleichheitssatz ist aber nicht schon dann verletzt, wenn der Gesetzgeber Unterscheidungen, die er vornehmen darf, nicht vornimmt (vgl. BVerfGE 4, 31 ; 86, 81 ; 90, 226 ).

    Entscheidend ist, ob für eine am Gerechtigkeitsgedanken orientierte Betrachtungsweise die tatsächlichen Ungleichheiten in dem jeweils betroffenen Zusammenhang so bedeutsam sind, dass der Gesetzgeber sie bei seiner Regelung beachten muss (vgl. BVerfGE 1, 264 ; 86, 81 ; 98, 365 ).

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   BVerfG, 19.12.1991 - 1 BvR 1467/91   

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https://dejure.org/1991,9045
BVerfG, 19.12.1991 - 1 BvR 1467/91 (https://dejure.org/1991,9045)
BVerfG, Entscheidung vom 19.12.1991 - 1 BvR 1467/91 (https://dejure.org/1991,9045)
BVerfG, Entscheidung vom 19. Dezember 1991 - 1 BvR 1467/91 (https://dejure.org/1991,9045)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de

    Außervollzugsetzung des Auslaufens von Arbeitsverhältnissen der bei der Bauakademie der ehemaligen DDR Beschäftigten durch einstweilige Anordnung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

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