Weitere Entscheidung unten: BVerfG, 27.05.1975

Rechtsprechung
   BVerfG, 21.12.1977 - 1 BvL 1/75, 1 BvR 147/75   

Sexualkundeunterricht

Art. 6 Abs. 2, 7 Abs. 1 GG, Gesetzesvorbehalt, Wesentlichkeitstheorie

Volltextveröffentlichungen (5)

  • DFR

    Sexualkundeunterricht

  • datenbank.flsp.de

    Sexualerziehung - Elternrecht; Gesetzesvorbehalt

  • Juristenzeitung(kostenpflichtig)

    Zur Sexualerziehung in der Schule

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verfassungsrechtliche Anforderungen an die Sexualerziehung in Schulen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerfGE 47, 46
  • NJW 1978, 807
  • DVBl 1978, 263
  • DÖV 1978, 244



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Wird zitiert von ... (216)  

  • BVerfG, 16.05.1995 - 1 BvR 1087/91  

    Kruzifix im Klassenzimmer

    Dabei ist er von den Eltern unabhängig (vgl. BVerfGE 34, 165 ; 47, 46 ).
  • BVerfG, 24.09.2003 - 2 BvR 1436/02  

    Kopftuch Ludin

    Beamte unterscheiden sich grundsätzlich von denjenigen Bürgern, die durch Maßnahmen der öffentlichen Gewalt einem Sonderstatusverhältnis unterworfen werden, dabei aber nicht etwa in die Sphäre des Staates wechseln, sondern nur in eine rechtliche Sonderbeziehung treten, wie Schüler und deren erziehungsberechtigte Eltern in der staatlichen Pflichtschule (BVerfGE 34, 165 ; 41, 251 ; 45, 400 ; 47, 46 ) oder Strafgefangene im Vollzug (BVerfGE 33, 1 ).
  • BVerfG, 26.02.2008 - 2 BvR 392/07  

    Geschwisterbeischlaf

    Dazu gehört, dass der Einzelne sein Verhältnis zur Sexualität und seine geschlechtlichen Beziehungen zu einem Partner einrichten und grundsätzlich selbst darüber befinden kann, ob, in welchen Grenzen und mit welchen Zielen er Einwirkungen Dritter darauf hinnehmen will (vgl. BVerfGE 47, 46 ; 60, 123 ; 88, 87 ; 96, 56 ).
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Rechtsprechung
   BVerfG, 27.05.1975 - 1 BvR 147/75   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de

    BVerfGG § 32
    Keine einstweilige Anordnung gegen Sexualkunde in Baden-Württemberg

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerfGE 40, 7
  • NJW 1975, 1879



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Wird zitiert von ... (7)  

  • BVerfG, 21.12.1976 - 1 BvR 799/76  

    Keine einstweilige Anordnung bei Wechsel eines Schulsystems

    Hierbei haben die Gesichtspunkte, welche die Beschwerdeführer für die Verfassungswidrigkeit der angegriffenen Regelung anführen, grundsätzlich außer Betracht zu bleiben, da im Verfahren über den Erlaß einer einstweiligen Anordnung die Verfassungswidrigkeit der angefochtenen Regelung nicht Gegenstand der Prüfung ist (BVerfGE 40, 7 (9); 34, 341 (342) mit weiteren Nachweisen).
  • BVerwG, 24.06.1997 - 8 B 92.97  

    Voraussetzungen für die Nichtzulassung der Revision - Anforderungen an die

    Die entscheidungstragende Annahme des angefochtenen Urteils, im kommunalen Wahlprüfungsverfahren führe ein rechtzeitig geltend gemachter und festgestellter Verstoß gegen wesentliche Wahlvorschriften (nur) dann zur Üngültigkeit der Wahl, wenn er deren Ergebnis, beeinflußt haben könne, deckt sich mit der vom Bundesverfassungsgericht für den Bereich der Bundestagswahl in ständiger Rechtsprechung vertretenen Ansicht (vgl. etwa BVerfGE 29, 154 [BVerfG 06.10.1970 - 2 BvR 225/70]; 40, 11 [BVerfG 27.05.1975 - 1 BvR 147/75]; 79, 173 f. [BVerfG 24.11.1988 - 2 BvC 6/88]).
  • VGH Bayern, 11.08.2009 - 7 NE 09.1378  

    Eilverfahren gegen die Gewinnspielsatzung

    Die Erfolgsaussichten des Hauptsacheverfahrens sind dabei zu berücksichtigen, wenn sie sich bereits mit hinreichender Wahrscheinlichkeit übersehen lassen, insbesondere wenn ein Normenkontrollantrag offensichtlich erfolgreich ist oder erkennbar ohne Erfolg bleiben muss (vgl. BVerfG vom 27.5.1975 BVerfGE 40, 7/9; VerfGH vom 22.6.1972 VerfGH 25, 83/89; BayVGH vom 29.8.2007 Az. 7 NE 07.1753).
  • VGH Bayern, 29.02.2008 - 7 NE 07.2980  

    Berufsschule; Änderung von Fachsprengeln; einstweilige Anordnung; Folgenabwägung;

    Die Erfolgsaussichten des Hauptsacheverfahrens sind dabei zu berücksichtigen, wenn sie sich bereits mit hinreichender Wahrscheinlichkeit übersehen lassen, insbesondere wenn ein Normenkontrollantrag offensichtlich erfolgreich ist oder erkennbar ohne Erfolg bleiben muss (vgl. BVerfG vom 27.5.1975 BVerfGE 40, 7/9; VerfGH vom 22.6.1972 VerfGH 25, 83/89; BayVGH vom 29.8.2007 Az. 7 NE 07.1753).
  • VGH Bayern, 12.08.1977 - 88 VIII 77  

    Verwaltungsprozeßrecht: Voraussetzungen für eine einstweilige Anordnung im

    Demgemäß ist es möglich, die ständige Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts heranzuziehen, nach der bei der Prüfung der Voraussetzungen des § 32 Abs. 1 BVerfGG ein strenger Maßstab anzulegen ist (vgl BVerfGE 40, 7/9; 34, 341/342 mit weiteren Nachweisen; B vom 21.12.1976 - 1 BvR 799/76, JZ 1977, 227 ).
  • VGH Bayern, 17.06.1997 - 7 NE 97.1696  

    Voraussetzungen für den Erlass einer einstweiligen Anordnung im

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  • VGH Bayern, 20.12.1993 - 7 NE 93.2456  
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