Rechtsprechung
   BVerfG, 19.12.2007 - 1 BvR 1533/07   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • Telemedicus

    Verletzung des postmortalen Persönlichkeitsrechts durch Theaterstück - "Ehrensache"

  • Jurion

    Verfassungsmäßigkeit der Aufführung eines an den "Hagener Mädchenmord-Fall" angelehnten Theaterstücks; Beeinträchtigung der Intimsphäre durch die Schilderung sexueller Handlungen

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Art. 1 Abs. 1, 2 Abs. 1 GG

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GG Art. 1 Abs. 1; BGB § 1004
    Verletzung des postmortalen Persönlichkeitsrechts eines Verbrechensopfers durch künstlerische Darstellung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    BVerfG schreibt »Esra«-Rechtsprechung fort

  • IRIS Merlin (Kurzinformation)

    Kunstfreiheit versus Persönlichkeitsrechte

  • focus.de (Pressemeldung, 31.01.2008)

    Theater-Urteil: Hagener Mädchenmord wird gespielt

  • beck.de (Kurzinformation)

    Kunstfreiheit versus Persönlichkeitsrechte

  • beck.de (Kurzinformation)

    Kunstfreiheit versus Persönlichkeitsrechte

  • spiegel.de (Pressebericht, 31.01.2008)

    Theater-Urteil: Mädchenmord darf gezeigt werden

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Erfolglose Verfassungsbeschwerden gegen Theateraufführung und Romanveröffentlichung - Bundesverfassungsgericht stärkt Kunstfreiheit

  • 123recht.net (Pressemeldung, 31.1.2008)

    Verfassungsrichter stärken Kunstfreiheit // Aufführung von Theaterstück zu "Hagener Mädchenmord" erlaubt

Sonstiges (2)

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Beschluss des BVerfG vom 19.12.2007, Az.: 1 BvR 1533/07 (Verhältnis von postmortalem Persönlichkeitsrecht und Kunstfreiheit)" von Prof. Dr. Stefan Muckel, original erschienen in: JA 2008, 827 - 829.

  • Jurion (Literaturhinweis: Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Zusammenfassung von "Dokufiction - ein riskantes Format" von RA Dr. Bernhard von Becker, original erschienen in: ZUM 2008, 265 - 271.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerfGK 13, 115
  • NJW 2008, 1657 (Ls.)
  • NVwZ 2008, 549
  • GRUR 2008, 549 (Ls.)
  • GRUR-RR 2008, 206
  • ZUM 2008, 323
  • afp 2008, 161



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Wird zitiert von ... (25)  

  • BGH, 12.07.2018 - III ZR 183/17  

    Vertrag über ein Benutzerkonto bei einem sozialen Netzwerk ist vererblich

    Dieses wird aus dem Grundrecht der Unantastbarkeit der Menschenwürde gemäß Art. 1 Abs. 1 GG hergeleitet und dient dem Schutz des allgemeinen Achtungsanspruchs, der dem Menschen kraft seines Personseins zusteht, und des sittlichen, personalen und sozialen Geltungswerts, den die Person durch ihre eigene Lebensleistung erworben hat (st. Rspr., s. nur BVerfG, NVwZ 2008, 549 Rn. 7 f; BGH, Versäumnisurteil vom 16. September 2008 - VI ZR 244/07, NJW 2009, 751 Rn. 16).
  • OLG Köln, 29.05.2018 - 15 U 64/17  

    Keine Geldentschädigung für Erbin von Helmut Kohl für Kohl-Protokolle -

    Schutz genießt daneben auch der sittliche, personale und soziale Geltungswert, den die Person durch ihre eigene Lebensleistung erworben hat (BVerfG v. 24.01.2018 - 1 BvR 2465/13, NJW 2018, 770 Tz. 20; v. 19.12.2007 - 1 BvR 1533/07, juris Tz. 8; v. 05.04.2001 - 1 BvR 932/94, NJW 2001, 2957 = juris Tz.19; Senat v. 30.11.2017 - 15 U 67/17, BeckRS 2017, 139939 Tz. 41; OLG Frankfurt v. 15.10.2009 - 16 U 39/09, juris Tz. 44).

    Die Menschenwürde ist im Konflikt mit anderen Grundrechten, insbesondere der Meinungsfreiheit, nicht abwägungsfähig, so dass der Schutz nicht im Zuge einer Güterabwägung relativiert werden kann (BVerfG v. 19.12.2007 - 1 BvR 1533/07, juris Tz 9; v. 22.08.2006 - 1 BvR 1168/04, GRUR 2006, 1049, 1050; v. 25.08.2000 - 1 BvR 2707/95, NJW 2001, 594; v. 05.04.2001 - 1 BvR 932/94, NJW 2001, 2957 = juris Tz. 18; BGH v. 16.09.2008 - VI ZR 244/07, ZUM 2008, 951 Tz. 16).

    Da andererseits aber nicht nur einzelne, sondern sämtliche Grundrechte wiederum Konkretisierungen des Prinzips der Menschenwürde sind, bedarf es stets einer sorgfältigen Begründung, wenn angenommen werden soll, dass der Gebrauch eines Grundrechts auf die unantastbare Menschenwürde durchschlägt, so dass ein Berühren der Menschenwürde nicht genügen kann, sondern eine sie treffende Verletzung festzustellen ist (BVerfG v. 19.12.2007 - 1 BvR 1533/07, juris Tz. 10; v. 05.04.2001 - 1 BvR 932/94, NJW 2001, 2957 = juris Tz. 20 m.w.N.) Daher darf insbesondere auch der Gegenstand der Berichterstattung bei der Beurteilung möglicher Verletzungen des postmortalen Persönlichkeitsrechts nicht völlig unberücksichtigt blieben.

  • BGH, 16.09.2008 - VI ZR 244/07  

    Theaterstück "Ehrensache" darf aufgeführt werden

    Postmortal geschützt wird zum einen der allgemeine Achtungsanspruch, der dem Menschen als solchem zusteht, zum anderen der sittliche, personale und soziale Geltungswert, den die Person durch ihre eigene Lebensleistung erworben hat (BVerfG, AfP 2008, 161 = NJW 2008, 1657 [LS]).

    Solche Anhaltspunkte sind auch nicht ersichtlich, zumal die Beklagte sich zu einem beträchtlichen Teil gegen Passagen wendet, in denen andere Figuren, deren Unzuverlässigkeit im Laufe des Stücks sogar ausdrücklich thematisiert wird, Handlungen und Eigenschaften der Figur der "Ellena" schildern und bewerten (BVerfG, AfP 2008, 161 = NJW 2008, 1657 [LS]).

  • OLG Köln, 29.05.2018 - 15 U 65/17  

    Kohl gg. Schwan

    Geschützt wird zum anderen auch der sittliche, personale und soziale Geltungswert, den die Person durch ihre eigene Lebensleistung erworben hat und der nicht in einer Art und Weise tangiert werden darf, dass das Lebensbild des Betroffenen schwerwiegend entstellt wird (vgl. BVerfG, Beschl. v. 19.12.2007 - 1 BvR 1533/07, NJW 2008, 1657; BVerfG, Beschl. v. 5.4.2001 - 1 BvR 932/94, NJW 2001, 2957).
  • BVerwG, 29.06.2017 - 7 C 24.15  

    Anspruch auf Einsicht in Gutachten über NS-Vergangenheit verstorbener ehemaliger

    Bei Angriffen auf den durch die Lebensstellung erworbenen Geltungsanspruch genügt beispielsweise nicht dessen Infragestellung, wohl aber deren grobe Entstellung (vgl. BVerfG, Kammerbeschlüsse vom 5. April 2001 - 1 BvR 932/94 - NJW 2001, 2957 , vom 22. August 2006 - 1 BvR 1168/04 - NJW 2006, 3409 und vom 19. Dezember 2007 - 1 BvR 1533/07 - NVwZ 2008, 549 Rn. 7 ff., jeweils m.w.N.).
  • BVerfG, 04.11.2008 - 1 BvR 1832/07  

    Bundesverfassungsgericht - Fehler im Formular:Suche nach Entscheidungen

    Postmortal geschützt wird, wie auch die Gerichte in den angegriffenen Entscheidungen unter Beachtung der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten und der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte ausgeführt haben, zum einen der allgemeine Achtungsanspruch, der dem Menschen kraft seines Personseins zusteht, zum anderen der sittliche, personale und soziale Geltungswert, den die Person durch ihre eigene Lebensleistung erworben hat (vgl. BVerfGE 30, 173 ; BVerfGK 9, 92 ; 9, 325 ; BVerfG, Beschluss der 1. Kammer des Ersten Senats vom 5. April 2001 - 1 BvR 932/94 -, NJW 2001, S. 2957 ; BVerfG, Beschluss der 1. Kammer des Ersten Senats vom 22. August 2006 - 1 BvR 1168/04 -, NJW 2006, S. 3409 ; BVerfG, Beschluss der 1. Kammer des Ersten Senats vom 19. Dezember 2007 - 1 BvR 1533/07 -, NVwZ 2008, S. 549 ).
  • BVerfG, 13.06.2017 - 2 BvE 1/15  

    Die Bundesregierung hat Auskünfte zum Einsatz von V-Leuten im Zusammenhang mit

    Geschützt wird auch der sittliche, personale und soziale Geltungswert, den die Person durch ihre eigene Lebensleistung erworben hat (vgl. BVerfGK 9, 83 ; 13, 115 ; BVerfG, Beschluss der 1. Kammer des Ersten Senats vom 5. April 2001 - 1 BvR 932/94 -, juris, Rn. 19).
  • OLG Dresden, 16.04.2010 - 4 U 127/10  

    Zur satirischen Nacktdarstellung einer Person der Zeitgeschichte

    Es würde damit den Grundrechtsschutz des Künstlers verfehlen, wenn man die Persönlichkeitsrechtsverletzung bereits in der Erkennbarkeit einerseits und in der Zuschreibung negativer Züge andererseits sähe (BVerfG NVwZ 2008, 549 - Ehrensache).
  • OLG Köln, 12.07.2018 - 15 U 146/17  
    Geschützt wird zum anderen auch der sittliche, personale und soziale Geltungswert, den die Person durch ihre eigene Lebensleistung erworben hat und der nicht in einer Art und Weise tangiert werden darf, dass das Lebensbild des Betroffenen schwerwiegend entstellt wird (vgl. BVerfG, Beschl. v. 24.1.2018 - 1 BvR 2465/13, NJW 2018, 770; BVerfG, Beschl. v. 19.12.2007 - 1 BvR 1533/07, NJW 2008, 1657; BVerfG, Beschl. v. 5.4.2001 - 1 BvR 932/94, NJW 2001, 2957).
  • OLG Hamm, 17.02.2010 - 3 U 106/09  

    Bühnenstück "Ehrensache" darf auch in Hagen aufgeführt werden

    Ihre daraufhin eingelegte Verfassungsbeschwerde zur Geschäftsnummer 1 BvR 1533/07 nahm das Bundesverfassungsgericht nicht an; in seinen Nichtannahmebeschluss vom 19.12.2007 (veröffentlich in GRUR 2008, 206 = AfP 2008, 161= NJW 08, 1657) verwies es darauf, dass die wesentlichen verfassungsrechtlichen Fragen bereits durch seine Beschlüsse vom 24.02.1971 (BVerfGE 30, 173; sog. MEPHISTO-Entscheidung) und vom 13.06.2007 (BVerfGE 119, 1 ; sog. ESRA-Entscheidung) geklärt seien und die Ablehnung des Aufführungsverbotes durch die Gerichte das postmortale Persönlichkeitsrecht der Tochter der Beschwerdeführerin nicht verletze.

    Dass die so im Januar 2007 dem Verbot der Aufführung zugrunde liegende Annahme einer Verletzung des postmortalen Persönlichkeitsrechtes durch das literarische Bühnenstück "F" auf einer verfassungswidrigen Normauslegung der Voraussetzungen des zivilrechtlichen Unterlassungsanspruches aus §§ 1004, 823 BGB analog beruhte, steht nach den zwischenzeitlichen Ausführungen des Bundesverfassungsgerichts in seinem Nichtannahmebeschluss vom 19.12.2007 - 1 BvR 1533/07 - fest.

    a) Ob - wie die Berufung primär anführt - dem Nichtannahmebeschluss des Bundesverfassungsgerichtes vom 19.12.2007 - 1 BvR 1533/07 analog § 79 II BVerfGG ein solcher späterer "maßstabsetzender Charakter" zukam, ist allerdings zweifelhaft - bedarf jedoch letztlich keiner Entscheidung des Senates.

  • LG Köln, 09.01.2009 - 28 O 765/08  

    Baader-Meinhof-Komplex - Witwe Ponto

  • VG Karlsruhe, 09.11.2017 - 2 K 7229/16  

    Akteneinsicht durch Hinterbliebene in die Gesundheitsunterlagen eines

  • OVG Berlin-Brandenburg, 11.11.2010 - 10 S 32.10  

    Anspruch der Presse auf Auskunft über die Begleitumstände des Todes der Berliner

  • BVerwG, 06.07.2016 - 1 B 39.16  

    Bestattungsrechtliche Genehmigungsbedürftigkeit einer Dauerausstellung im

  • OLG Köln, 12.07.2018 - 15 U 151/17  

    Umfang des postmortalen Schutzes des allgemeinen Persönlichkeitsrechts

  • OLG Köln, 30.11.2017 - 15 U 67/17  

    Umfang und Inhalt des postmortalen Persönlichkeitsrechts

  • OLG Frankfurt, 15.10.2009 - 16 U 39/09  

    "Ende einer Nacht"

  • LG Berlin, 15.12.2015 - 27 O 638/15  

    Politiker dürfen in Theaterstück als Zombies dargestellt werden

  • OLG Köln, 29.08.2017 - 15 U 180/16  

    Unterlassungsansprüche der Hinterbliebenen eines im Zusammenhang mit einem gegen

  • LG Köln, 11.03.2011 - 28 O 151/11  

    Die Veröffentlichung eines fiktiven Romans verletzt nicht das

  • VG München, 11.11.2008 - M 2 K 08.1074  

    Straßenumbenennung; postmortales Persönlichkeitsrecht (postmortale

  • LG Berlin, 15.12.2015 - 27 O 658/15  

    Politiker dürfen in Theaterstück als Zombies dargestellt werden

  • OVG Bremen, 19.04.2010 - 1 B 88/10  

    Herleitung einer Antragsbefugnis für das Verbot der Ausstellung "Körperwelten"

  • VG Köln, 19.03.2010 - 27 K 6759/09  

    Nebenbestimmungen zur Genehmigung der Ausstellung Körperwelten hinsichtlich der

  • VG Freiburg, 19.10.2017 - 8 K 1889/16  

    Informationszugangs zwecks Erlangung amtlicher Informationen zu rein

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