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   BVerfG, 04.08.2004 - 1 BvR 1557/01   

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https://dejure.org/2004,92
BVerfG, 04.08.2004 - 1 BvR 1557/01 (https://dejure.org/2004,92)
BVerfG, Entscheidung vom 04.08.2004 - 1 BvR 1557/01 (https://dejure.org/2004,92)
BVerfG, Entscheidung vom 04. August 2004 - 1 BvR 1557/01 (https://dejure.org/2004,92)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Wolters Kluwer

    Überleitung von Rentenanwartschaften aus dem Beitrittsgebiet; Gesetzliche Sozialversicherung und freiwillige Zusatzrentenversicherung in der DDR; Anspruch auf Fortführung einer als nicht mehr richtig erkannten Rechtsprechung ; Verletzung des Anspruchs auf rechtliches ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GG Art. 3 Abs. 1
    Verstoß gegen den Gleichheitsgrundsatz durch Änderung der Rechtsprechung eines Obersten Bundesgerichts

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • lexetius.com (Pressemitteilung)

    Zur Anerkennung von Zeiten der Zugehörigkeit zu einem Zusatzversorgungssystem der Deutschen Demokratischen Republik

  • Bundesverfassungsgericht (Pressemitteilung)

    Zur Anerkennung von Zeiten der Zugehörigkeit zu einem Zusatzversorgungssystem der Deutschen Demokratischen Republik

  • nomos.de PDF, S. 4 (Kurzinformation)

    Anerkennung von Zeiten der Zugehörigkeit zum Zusatzversorgungssystem der technischen Intelligenz in der DDR

  • rentenberater.de (Kurzinformation)

    Anerkennung von Zeiten der Zugehörigkeit zu einem Zusatzversorgungssystem der DDR

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerfGK 4, 12
  • NJW 2005, 409 (Ls.)
  • NVwZ 2005, 81
  • FamRZ 2004, 1706 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (372)

  • BVerfG, 15.01.2009 - 2 BvR 2044/07

    Rügeverkümmerung

    Die Änderung einer ständigen höchstrichterlichen Rechtsprechung ist auch unter dem Gesichtspunkt des Vertrauensschutzes grundsätzlich dann unbedenklich, wenn sie hinreichend begründet ist und sich im Rahmen einer vorhersehbaren Entwicklung hält (vgl. BVerfGE 84, 212 ; BVerfGK 4, 12 ; auch BVerfG, Beschluss der 1. Kammer des Zweiten Senats vom 6. Mai 2008 - 2 BvR 1926/07 -, juris).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 30.05.2016 - 10 S 34.15

    Nutzungsuntersagung; Nutzungsänderung; Wohngebäude; Ferienwohnungsnutzung;

    Aus ihm kann auch kein Anspruch auf Fortführung einer als nicht mehr richtig erkannten Rechtsprechung abgeleitet werden (vgl. BVerfG, Beschluss vom 4. August 2004 - 1 BvR 1557/01 -, NVwZ 2005, 81, juris Rn. 9; BVerfG, Beschluss vom 7. August 1985 - 1 BvR 707/85 -, juris Ls. 2).
  • BSG, 15.06.2010 - B 5 RS 16/09 R

    Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz -

    Die Aufnahme in das Versorgungssystem hing von vielfältigen Voraussetzungen ab und erfolgte grundsätzlich durch einen individuellen Einzelakt in Form konkreter Einzelzusagen (Versorgungszusagen), sonstiger Einzelentscheidungen oder Einzelverträgen (vgl zum Ganzen: BVerfGE 100, 1, 5 ff = SozR 3-8570 § 10 Nr. 3 S 33 f; BVerfG SozR 4-8570 § 5 Nr. 4 RdNr 3 und SozR 4-8560 § 22 Nr. 1 RdNr 2) .
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