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   BVerfG, 10.09.2007 - 1 BvR 1584/07   

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https://dejure.org/2007,4916
BVerfG, 10.09.2007 - 1 BvR 1584/07 (https://dejure.org/2007,4916)
BVerfG, Entscheidung vom 10.09.2007 - 1 BvR 1584/07 (https://dejure.org/2007,4916)
BVerfG, Entscheidung vom 10. September 2007 - 1 BvR 1584/07 (https://dejure.org/2007,4916)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • Bundesverfassungsgericht

    Keine Verletzung von Art 5 Abs 1 durch die Eintragung einer Musik-CD mit rechtsgerichtetem Inhalt in die Liste jugendgefährdender Medien

  • Wolters Kluwer

    Eintragung einer CD der Musikgruppe "Spreegeschwader" in Teil A der Liste der jugendgefährdenden Medien; Inhalte einer CD als Meinungsäußerungen; Beschränkung des Grundrechts der Meinungsfreiheit durch Vorschriften des Jugendschutzgesetzes (JuSchG); Störung einer ...

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerfGK 12, 119
  • NVwZ-RR 2008, 29
 
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Wird zitiert von ... (15)

  • BVerwG, 30.10.2019 - 6 C 18.18

    Indizierung eines Albums (CD) aus dem Bereich Gangsta-Rap

    Das Medium wird als untrennbare Einheit verbreitet und beworben, wenn es verschiedene eigenständige Werke enthält (vgl. BVerfG, Kammerbeschluss vom 10. September 2007 - 1 BvR 1584/07 - NVwZ-RR 2008, 29 ; Liesching/Schuster, Jugendschutzrecht, 5. Aufl. 2011, § 18 JuSchG Rn. 14).

    Dabei ist zu berücksichtigen, dass die erforderlichen Wertungen nicht auf gesicherte wissenschaftliche Erkenntnisse über die Wirkungsmacht von Medien, insbesondere von Schriften, gestützt werden können; die bestehenden Ungewissheiten nimmt der Bundesgesetzgeber hin (stRspr; vgl. BVerfG, Beschlüsse vom 23. März 1971 - 1 BvL 25/61 und 3/62 - BVerfGE 30, 336 , vom 27. November 1990 - 1 BvR 402/87 - BVerfGE 83, 130 und vom 11. Januar 1994 - 1 BvR 434/87 - BVerfGE 90, 1 ; Kammerbeschluss vom 10. September 2007 - 1 BvR 1584/07 - NVwZ-RR 2008, 29 ; BVerwG, Urteile vom 16. Dezember 1971 - 1 C 31.68 - BVerwGE 39, 197 , vom 3. März 1987 - 1 C 16.86 - BVerwGE 77, 75 und vom 31. Mai 2017 - 6 C 10.15 [ECLI:DE:BVerwG:2017:310517U6C10.15.0] - BVerwGE 159, 49 Rn. 38; zum Ganzen Liesching/Schuster, Jugendschutzrecht, 5. Aufl. 2011, § 18 JuSchG Rn. 6 ff.; Roll, in: Nikles u.a., Jugendschutzrecht, 3. Aufl. 2011, § 18 JuSchG Rn. 4).

    Dies bedeutet, dass eigenständige Werke eines Mediums, die für sich genommen unbedenklich sind, von der Indizierung erfasst werden, wenn von dem Medium nach der wertenden Gesamtbetrachtung jugendgefährdende Wirkungen ausgehen (vgl. BVerfG, Kammerbeschluss vom 10. September 2007 - 1 BvR 1584/07 - NVwZ-RR 2008, 29 ).

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 16.05.2018 - 19 A 2001/16

    Bushidos Klage gegen Indizierung der CD "Sonny Black" hat Erfolg

    BT-Drucks. 14/9013, S. 26; zu § 18 JuSchG; vgl. auch BVerfG, Beschluss vom 10. September 2007 - 1 BvR 1584/07 -, NVwZ-RR 2008, 29, juris, Rn. 19.
  • VG Köln, 25.10.2011 - 22 K 8391/09

    Rammstein-Album "Liebe ist für alle da" frei verkäuflich

    Da eine jugendgefährdende Wirkung das Bestehen hinreichender Anhaltspunkte dafür voraussetzt, dass ein nennenswerter Teil der Jugendlichen die Texte in der von der Beklagten angenommenen Weise verstehen wird, vgl. hierzu BVerfG, Nichtannahmebeschluss vom 10.09.2007 - 1 BvR 1584/07 -, Rn. 24, in: NVwZ-RR 2008, 29; auch in juris;.
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