Rechtsprechung
   BVerfG, 31.05.2016 - 1 BvR 1585/13   

Volltextveröffentlichungen (10)

  • lexetius.com
  • Bundesverfassungsgericht

    Die Verwendung von Samples zur künstlerischen Gestaltung kann einen Eingriff in Urheber- und Leistungsschutzrechte rechtfertigen

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 5 Abs 3 S 1 Alt 1 GG, Art 14 Abs 1 S 1 GG, Art 14 Abs 2 GG, Art 267 Abs 3 AEUV, Art 2 Buchst c EGRL 29/2001
    Zum Schutz des Sampling durch die Kunstfreiheit sowie zur Berücksichtigung der Leistungsschutzrechte des Tonträgerherstellers - ggf überwiegt die Kunstfreiheit gegenüber den Verwertungsinteressen der Urheber, wenn deren Verwertungsrechte lediglich geringfügig beschränkt werden - sowie zur Pflicht der Fachgerichte, auf effektiven unionsrechtlichen Grundrechtsschutz hinzuwirken

  • JurPC

    Sampling

  • Jurion

    Anerkennung der Übernahme von Ausschnitten urheberrechtlich geschützter Gegenstände als Mittel künstlerischen Ausdrucks und Gestaltung i.R.d. kunstspezifischen Betrachtung; Abhängigmachen der Verwendung von gleichwertig nachspielbaren Samples eines Tonträgers generell von der Erlaubnis des Tonträgerherstellers; Kunstfreiheit eines Musikschaffenden bei der Übernahme von Ausschnitten aus fremden Tonträgern durch sog. Sampling gegenüber leistungsschutzrechtlichen Ansprüchen der Tonträgerhersteller; Schutz des Eigentums bei Übernahme einer zweisekündigen Rhythmussequenz aus der Tonspur des Musikstücks "Metall auf Metall" der Band "Kraftwerk" in zwei Versionen des Titels "Nur mir"

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Metall auf Metall

    Art. 3 Abs. 1, 5 Abs. 3 S. 1, 1. Alt., 14 Abs. 1 S. 1, 19 Abs. 3 GG

  • kanzlei.biz

    Sampling kann trotz Eingriff in Urheber- und Leistungsschutzrechte rechtmäßig sein

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Sampling und Kunstfreiheit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (30)

  • Bundesverfassungsgericht (Pressemitteilung)

    Die Verwendung von Samples zur künstlerischen Gestaltung kann einen Eingriff in Urheber- und Leistungsschutzrechte rechtfertigen

  • MIR - Medien Internet und Recht (Kurzmitteilung)

    Eingriff in Urheber- und Leistungsschutzrechte durch Sampling kann im Rahmen der künstlerischen Betätigungsfreiheit gerechtfertigt sein

  • internet-law.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Urteile des BGH zum Sampling aufgehoben

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Sampling kann im Rahmen der Kunstfreiheit erlaubt sein

  • lawblog.de (Kurzinformation)

    Hip-Hop gehört zu Deutschland

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Kunstfreiheit kann Verwendung fremder Samples in Musikstücken rechtfertigen - Kraftwerk vs Moses Pelham - Metall auf Metall

  • mueller-roessner.net (Pressemitteilung)

    Die Verwendung von Samples zur künstlerischen Gestaltung kann einen Eingriff in Urheber- und Leistungsschutzrechte rechtfertigen

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    »Metall auf Metall«

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Sampling für den HipHop

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Verwendung von Samples zur künstlerischen Gestaltung kann Eingriff in Urheber- und Leistungsschutzrechte rechtfertigen

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Verwendung von Samples zur künstlerischen Gestaltung kann Eingriff in Urheber- und Leistungsschutzrechte rechtfertigen

  • new-media-law.net (Kurzinformation)

    Sampling kann im Rahmen der Kunstfreiheit urheberrechtlich erlaubt sein - Moses Pelham / Kraftwerk

  • kpw-law.de (Kurzinformation)

    Moses Pelham gewinnt Verfassungsbeschwerde!

  • ra-herrle.de (Kurzinformation)

    Sampling kann als Kunstform Tonträgerherstellerrechte überwiegen

  • zl-legal.de (Kurzinformation)

    Sampling von Musikstücken

  • zeit.de (Pressemeldung, 31.05.2016)

    Freies Kopieren fremder Beats erlaubt

  • spiegel.de (Pressebericht, 31.05.2016)

    Pelham vs. Kraftwerk: Das bedeutet das Sampling-Urteil

  • taz.de (Pressebericht, 31.05.2016)

    Urteil zum Sampling: Yeah, yeah, yeah

  • rechtsportlich.net (Kurzinformation)

    Verwendung von Samples zur künstlerischen Gestaltung

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Samples können Eingriff in Urheberrecht rechtfertigen

  • kvlegal.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Sampling als "stilprägendes Element" des Hip-Hop durch Kunstfreiheit gedeckt

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Hip-Hop - Kunstfreiheit versus Schöpferrechte

  • lto.de (Kurzinformation)

    Erfolg für Pelham im Sampling-Streit

  • juve.de (Kurzinformation)

    Musiksampling: Moses Pelham und Bushido siegen


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • Bundesverfassungsgericht (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)

    Mündliche Verhandlung in Sachen "Sampling" am Mittwoch, 25. November 2015, 10.00 Uhr

  • Bundesverfassungsgericht (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)

    Urteilsverkündung in Sachen "Sampling" am Dienstag, 31. Mai 2016, 10.00 Uhr

  • wbs-law.de (Kurzinformation zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Urheberrechtsschutz beim Sampling

  • heise.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 29.05.2016)

    Kraftwerk ./. Pelham: Urteil zum Urheberschutz beim Sampling

  • ra-herrle.de (Kurzinformation zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Ungefragtes Sampling

  • spiegel.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 27.11.2015)

    Musik-Sampling: Wenn der Rechtsanwalt mit dem Rapper im Studio sitzt

Besprechungen u.ä. (4)

  • verfassungsblog.de (Entscheidungsbesprechung)

    Kunst ist mehr als nur Investition: Zum Sampling-Urteil des BVerfG

  • heise.de (Pressekommentar, 01.06.2016)

    Sampling-Urteil ist kein Freibrief

  • spiegel.de (Interview mit Bezug zur Entscheidung, 31.05.2016)

    Pelham-Urteil: "Grundrecht auf Sampeln"

  • lto.de (Entscheidungsbesprechung)

    Sampling erlaubt - Kunstfreiheit schlägt Eigentum

Sonstiges (2)

  • Bundesverfassungsgericht (Terminmitteilung)

    Verhandlungsgliederung für die mündliche Verhandlung in Sachen "Sampling" am Mittwoch, 25. November 2015, 10.00 Uhr

  • lto.de (Sitzungsbericht)

    BVerfG verhandelt Zulässigkeit von Sampling - 20 Jahre für 2 Sekunden

Papierfundstellen

  • NJW 2016, 2247
  • GRUR 2016, 690
  • MMR 2016, 463
  • ZUM 2016, 626



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Wird zitiert von ... (4)  

  • BVerfG, 10.10.2016 - 1 BvR 2136/14  

    Verfassungsbeschwerde von Betreiberinnen einer Internetsuchmaschine erfolglos

    Sie haben die im Gesetz zum Ausdruck kommende Interessenabwägung zwischen den geschützten Rechtspositionen der Presseverleger und den damit konkurrierenden Grundrechtspositionen insbesondere von Suchmaschinenbetreibern und Anbietern, die die Inhalte entsprechend aufbereiten, nachzuvollziehen und dabei unverhältnismäßige Grundrechtsbeschränkungen zu vermeiden (vgl. BVerfG, Urteil des Ersten Senats vom 31. Mai 2016 - 1 BvR 1585/13 -, NJW 2016, S. 2247 ).
  • LG Frankenthal, 22.07.2016 - 6 S 22/15  

    Filesharing: Keine urheberrechtlichen Ansprüche bei nicht lauffähigen

    Es erscheint nämlich bereits systemwidrig, den Tonträgerhersteller in stärkerem Umfang zu schützen als den eigentlichen Urheber (so auch die von der Bundesregierung vertretene Ansicht, vgl. BVerfG, Urt. v. 31.05.2016 - 1 BvR 1585/13 = ZUM 2016, 626, 630 Rn. 53).

    Soweit der Bundesgerichtshof abweichend davon geurteilt hat, dass auch die Nutzung kleinster Tonpartikel einen Eingriff in die durch § 85 UrhG geschützte Leistung des Tonträgerherstellers darstellt (vgl. zuletzt etwa BGH, NJW 2016, 942, 944 [BGH 11.06.2015 - I ZR 19/14]/945 - Tauschbörse I sowie NJW 2016, 950, 951 [BGH 11.06.2015 - I ZR 7/14] - Tauschbörse II), ist die dieser Rechtsprechung zu Grunde liegende Entscheidung (BGH NJW 2009, 770 [BGH 20.11.2008 - I ZR 112/06] - Metall auf Metall I) inzwischen durch das Bundesverfassungsgericht aufgehoben worden (BVerfG aaO), weil der verfassungsrechtliche Schutz des geistigen Eigentums eine entsprechende Auslegung des § 85 UrhG nicht gebietet, dem Tonträgerhersteller mithin nicht jede nur denkbare wirtschaftliche Verwertungsmöglichkeit zugeordnet werden muss, sondern lediglich sichergestellt werden soll, dass ihm insgesamt ein angemessenes Entgelt für seine Leistung verbleibt (BVerfG aaO = ZUM 2016, 626, 633 Rn. 87).

  • VG Düsseldorf, 07.07.2016 - 20 K 5425/15  

    Akteneinsicht; Gebot des effeltiven Rechtsschutzes; Betriebsgeheimnis;

    Da auch die Belange an der Nichtoffenlegung des Akteninhalts grundrechtlich relevant sind, war die Gerichtspräsidentin verpflichtet, dem Prinzip der praktischen Konkordanz, vgl. zuletzt BVerfG, Urteil vom 31. Mai 2016 - 1 BvR 1585/13 - zur Abwägung zwischen Geheimnisschutz und effektivem Rechtsschutz: BVerfG, Beschluss vom 14. März 2006 - 1 BvR 2078/03, 1 BvR 2111/03 -, beide juris, Rechnung zu tragen und alle ermessensrelevanten Gesichtspunkte im Sinne einer vollständigen Interessenabwägung in die Entscheidung einzubeziehen.
  • LG Frankenthal, 15.06.2016 - 6 O 134/16  

    Anforderungen an die Darlegung und den Nachweis einer Urheberrechtsverletzung

    Nichts anderes gilt für denjenigen Anspruchsteller, der sich ergänzend oder ausschließlich auf ein Recht als Ton- oder Bildträgerhersteller (§ 85 , § 94 UrhG) stützt; auch auf Grundlage der vom BVerfG (Urt. v. 31.05.2016 - 1 BvR 1585/13 = ZUM 2016, 626) aufgehobenen Entscheidung des BGH vom 20.11.2008 (I ZR 112/06 - Metall auf Metall I) müssen die zum Herunterladen angebotenen Dateifragmente wenigstens als Tonfetzen darstellbare Elemente des geschützten Tonträgers enthalten, was vom Anspruchsteller darzulegen und ggf. zu beweisen ist.
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