Weitere Entscheidung unten: BVerfG, 01.08.2017

Rechtsprechung
   BVerfG, 08.09.2017 - 1 BvR 1657/17   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 12 Abs 1 GG, § 1 Abs 1 BÄO, § 3 Abs 1 S 1 Nr 2 BÄO, § 5 Abs 2 S 1 BÄO, § 174c Abs 1 StGB
    Nichtannahmebeschluss: § 5 Abs 2 BÄO iVm § 3 Abs 1 S 1 Nr 2 BÄO als hinreichende, insb hinreichend bestimmte Rechtsgrundlage für Widerruf der Approbation als Arzt - keine Verletzung der Berufsfreiheit des betroffenen Arztes bei umfassender Einzelfallprüfung und Prüfung etwaiger veränderter Umstände bzgl der Unwürdigkeit - Gegenstandswertfestsetzung für eA-Verfahren

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Nichtannahmebeschluss: § 5 Abs 2 BÄO iVm § 3 Abs 1 S 1 Nr 2 BÄO als hinreichende, insb hinreichend bestimmte Rechtsgrundlage für Widerruf der Approbation als Arzt - keine Verletzung der Berufsfreiheit des betroffenen Arztes bei umfassender Einzelfallprüfung und Prüfung etwaiger veränderter Umstände bzgl der Unwürdigkeit - Gegenstandswertfestsetzung für eA-Verfahren

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (2)  

  • BSG, 19.12.2017 - B 1 KR 19/17 R  

    Prozessuales Akteneinsichtsrecht der Krankenkassen in Behandlungsunterlagen

    Zugleich sichert sie mit der stationären Versorgung den Schutz der Gesundheit der GKV-Versicherten als einem wesentlichen Beitrag zur Volksgesundheit, einem besonders wichtigen Gemeinschaftsgut (vgl nur BVerfG Beschluss vom 8.9.2017 - 1 BvR 1657/17 - Juris RdNr 13 mwN = GesR 2017, 739, 740).
  • VG Berlin, 17.01.2018 - 14 K 176.15  

    Entzug der ärztlichen Approbation

    Die Volksgesundheit ist ein besonders wichtiges Gemeinschaftsgut, zu dessen Schutz eine subjektive Berufszulassungsschranke nicht außer Verhältnis steht (vgl. zum Vorstehenden BVerfG, Nichtannahmebeschluss vom 8. September 2017 - BVerfG 1 BvR 1657/17 -, juris Rn. 11, 13).

    Zudem kann aus bloßem Zeitablauf nicht auf die Wiedererlangung der Würdigkeit geschlossen werden; er stellt nur einen der im Rahmen der Abwägung zu berücksichtigenden Umstände dar (vgl. hierzu BVerfG, Nichtannahmebeschluss vom 8. September 2017, a.a.O., juris Rn. 15).

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   BVerfG, 01.08.2017 - 1 BvR 1657/17   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 12 Abs 1 GG, Art 19 Abs 4 GG, § 32 Abs 1 BVerfGG, § 3 Abs 1 S 1 Nr 2 BÄO, § 5 Abs 2 S 1 BÄO
    Erlass einer einstweiligen Anordnung: Außervollzugsetzung des Widerrufs der Approbation eines Arztes - Folgenabwägung

  • datenbank.nwb.de

    Erlass einer einstweiligen Anordnung: Außervollzugsetzung des Widerrufs der Approbation eines Arztes - Folgenabwägung

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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