Rechtsprechung
   BVerfG, 17.02.1997 - 1 BvR 1658/96   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1997,290
BVerfG, 17.02.1997 - 1 BvR 1658/96 (https://dejure.org/1997,290)
BVerfG, Entscheidung vom 17.02.1997 - 1 BvR 1658/96 (https://dejure.org/1997,290)
BVerfG, Entscheidung vom 17. Februar 1997 - 1 BvR 1658/96 (https://dejure.org/1997,290)
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Nachbarklage wegen Elektrosmog

§§ 906, 1004 BGB, Art. 2 Abs. 2 Satz 2 GG, kein Unterlassungsanspruch bei Unterschreitung der Grenzwerte um ein Vielfaches

Volltextveröffentlichungen (5)

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Verfassungsbeschwerde; Grundrechtsschutz; Immissionenschutz; Beweislast

  • Juristenzeitung(kostenpflichtig)

    Zum Schutzkonzept gegen Elektrosmog

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB §§ 906 1004; GG Art. 2 Abs. 1, Art. 14 Abs. 1
    Kontrolle zivilrechtlichler Entscheidungen zur Immission elektromagnetischer Strahlungen

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Hat Nachbar einen Anspruch auf Betriebseinstellung einer Transformatorenstation? (IBR 1997, 341)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1997, 2501
  • NJW 1997, 2509
  • NVwZ 1997, 990 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (65)

  • BVerfG, 28.02.2002 - 1 BvR 1676/01

    Erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen Mobilfunkanlage

    a) Es kann offen bleiben, ob die staatliche Schutzpflicht vorliegend berührt ist (so auch hinsichtlich der Grenzwerte für Niederfrequenzanlagen BVerfG, Kammerbeschluss vom 17. Februar 1997, NJW 1997, S. 2509).
  • BVerfG, 24.01.2007 - 1 BvR 382/05

    Verletzung des Grundrechts auf effektiven Rechtsschutz durch Nichtzulassung der

    Eine Verletzung der Nachbesserungspflicht durch den Verordnungsgeber kann gerichtlich erst festgestellt werden, wenn evident ist, dass eine ursprünglich rechtmäßige Regelung zum Schutz der Gesundheit auf Grund neuer Erkenntnisse oder einer veränderten Situation verfassungsrechtlich untragbar geworden ist (vgl. zum Vorstehenden BVerfG, Kammerbeschluss vom 28. Februar 2002, a.a.O. sowie BVerfGE 49, 89 ; 56, 54 ; BVerfG, Kammerbeschluss vom 17. Februar 1997 - 1 BvR 1658/96 -, NJW 1997, S. 2509).
  • OVG Saarland, 09.11.1998 - 8 M 11/95

    Immissionsrechtliche Genehmigungspflicht für den änderungstechnischen Einbau von

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