Rechtsprechung
   BVerfG, 28.02.2002 - 1 BvR 1676/01   

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https://dejure.org/2002,6
BVerfG, 28.02.2002 - 1 BvR 1676/01 (https://dejure.org/2002,6)
BVerfG, Entscheidung vom 28.02.2002 - 1 BvR 1676/01 (https://dejure.org/2002,6)
BVerfG, Entscheidung vom 28. Februar 2002 - 1 BvR 1676/01 (https://dejure.org/2002,6)
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Mobilfunk-Elektrosmog

Art. 2 Abs. 2 Satz 1 GG, verfassungsrechtliche Pflicht des Staates zum Schutz der Gesundheit, jedoch Einschätzungsspielräume der zuständigen Instanzen, Abgrenzung der Aufgaben von Legislative und Judikative (Art. 20 Abs. 3 GG)

Volltextveröffentlichungen (12)

  • Judicialis
  • Wolters Kluwer

    Verfassungsbeschwerde - Grundsätzliche Bedeutung - Aussicht auf Erfolg - Verletzung der staatlichen Schutzpflicht - Immissionsgrenzwerte - Hypothetische Gefährdungen

  • vermieter-ratgeber.de (Kurzinformation und Volltext)

    Mobilfunkanlage

  • izmf.de PDF
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verfassungsmäßigkeit der Immissionsgrenzwerte von Mobilfunkanlagen

  • rechtsportal.de

    Verfassungsmäßigkeit der Immissionsgrenzwerte von Mobilfunkanlagen

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verbot einer Mobilfunkanlage wegen Gesundheitsgefährdung?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • kommunen-in-nrw.de (Kurzinformation)

    Zulässigkeit einer Mobilfunkanlage

  • beck.de (Kurzinformation)

    Keine Absenkung der Mobilfunkgrenzwerte

  • beck.de (Leitsatz)

    Rechtsschutz gegen Mobilfunkantennen

  • 123recht.net (Pressemeldung)

    Verfassungsbeschwerde gegen Mobilfunkanlage erfolglos - Grenzwerte

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Müssen Immissionsgrenzwerte für Mobilfunkanlagen herabgesetzt werden? (IBR 2002, 572)

Sonstiges (2)

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Zusammenfassung von "Über den Antennen ist Ruh´- Hilflosigkeit kommunaler Planung gegenüber Mobilfunk-Antennenwäldern" von RA Dr. Alexander Kukk, original erschienen in: BauR 2003, 1505 - 1509.

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Zur normativen Verpflichtungslehre im Immissionsschutzrecht" von Dr. Martin Hochhuth, original erschienen in: JZ 2004, 283 - 292.

Papierfundstellen

  • NJW 2002, 1638
  • NVwZ 2002, 1103 (Ls.)
  • NVwZ 2002, 574
  • NZM 2002, 496
  • ZMR 2002, 578
  • MMR 2002, 380
  • DVBl 2002, 614
  • DÖV 2002, 521
  • BauR 2002, 1222
 
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Wird zitiert von ... (199)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 04.11.2014 - 4 A 775/14

    E-Zigaretten in nordrhein-westfälischen Gaststätten nicht verboten

    vgl. BVerfG, Beschluss vom 28. Februar 2002 - 1 BvR 1676/01 - juris; Urteil vom 30. Juli 2008 - 1 BvR 3262/07 u. a. -, BVerfGE 121, 317; BVerwG, Urteil vom 3. Juli 2002 - 6 CN 8.01 -, BVerwGE 116, 347.
  • BVerwG, 16.03.2006 - 4 A 1075.04

    Ziel der Raumordnung; gebietsscharfe Standortvorgaben für eine

    Der Planungsträger braucht keine Schutzziele festzulegen, deren Erforderlichkeit mangels verlässlicher wissenschaftlicher Erkenntnisse noch nicht abschätzbar ist (vgl. BVerfG, Beschlüsse vom 28. Februar 2002 - 1 BvR 1676/01 - NJW 2002, 1638 und vom 8. Dezember 2004 - 1 BvR 1238/04 - NVwZ-RR 2005, 227).
  • BVerfG, 16.03.2004 - 1 BvR 1778/01

    Kampfhunde

    Das gilt unter anderem dann, wenn komplexe Gefährdungslagen zu beurteilen sind, über die verlässliche wissenschaftliche Erkenntnisse noch nicht vorliegen (vgl. BVerfG, 3. Kammer des Ersten Senats, NJW 2002, S. 1638 ).
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