Rechtsprechung
   BVerfG, 12.09.1996 - 1 BvR 1677/92   

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https://dejure.org/1996,9288
BVerfG, 12.09.1996 - 1 BvR 1677/92 (https://dejure.org/1996,9288)
BVerfG, Entscheidung vom 12.09.1996 - 1 BvR 1677/92 (https://dejure.org/1996,9288)
BVerfG, Entscheidung vom 12. September 1996 - 1 BvR 1677/92 (https://dejure.org/1996,9288)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verfassungsrechtliche Grenzen des Werbeverbots für Apotheker

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

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Wird zitiert von ... (4)

  • BVerfG, 19.06.2007 - 1 BvR 1290/05

    Verletzung des Art 103 Abs 2 GG in seiner Ausprägung als besonderes

    Das Ziel der Einführung des Kammerverfahrens - die Entlastung der Senate - sowie die geringere Bedeutung von Normen der Exekutive im Vergleich zu Parlamentsgesetzen spricht dafür, dass die Kammer nach § 93 c Abs. 1 Satz 3 BVerfGG über die Nichtigkeit oder Unvereinbarkeit von Satzungen und Rechtsverordnungen entscheiden kann (vgl. BTDrucks 10/2951, S. 7, sowie BVerfG, 2. Kammer des Ersten Senats, Beschluss vom 20. August 1996 - 1 BvR 1848/91 -, JURIS; Beschlüsse vom 12. September 1996 - 1 BvR 461/92 und 1 BvR 1677/92 -, JURIS; Beschluss vom 18. Februar 2002 - 1 BvR 1644/01 -, JURIS; Beschluss vom 18. März 1997 - 1 BvR 420/97 -, JURIS).
  • BVerfG, 08.11.1996 - 1 BvR 1033/94

    Verfassungsrechtliche Grenzen des Werbeverbots für Apotheker

    Durch die Beschlüsse des Bundesverfassungsgerichts vom 20. August 1996 - 1 BvR 1848/91 - und vom 12. September 1996 - 1 BvR 1677/92 und 1 BvR 461/92 - sind diese Normen für mit Art. 12 Abs. 1 GG unvereinbar und daher für nichtig erklärt worden.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 14.02.1997 - 13 B 2312/96

    Der vom Oberkreisdirektor Minden-Lübbecke verfügte Widerruf der Betriebserlaubnis

    Dieses Leitbild des Gesetzgebers hat das Bundesverfassungsgericht auch in jüngeren Entscheidungen vgl. Beschluß vom 22. Mai 1996 -1 BvR 744/88, 60/89, 1519/91 - Beschlüsse vom 20. August 1996 - 1 BvR 1743/88 -, 1 BvR 364/89 - Beschlüsse vom 12. September 1996 - 1 BvR 1677/92 -, 1 BvR 461/92 - für verfassungsgemäß gehalten.
  • BVerfG, 24.09.1996 - 1 BvR 1244/92

    Werbung durch Apotheker

    Zwar haben die Berufsgerichte die Verurteilung des Beschwerdeführers weit überwiegend auf Vorschriften der Berufsordnung der Landesapothekerkammer Baden- Württemberg gestützt, die mittlerweile wegen Unvereinbarkeit mit Art. 12 Abs. 1 GG für nichtig erklärt worden sind (Nichtigerklärung von § 10 Nr. 11 BO in der Fassung vom 4. November 1970 durch den Beschluß des Ersten Senats vom 22. Mai 1996 - 1 BvR 744/88 u.a. - Nichtigerklärung von § 10 Nr. 15 erster und zweiter Spiegelstrich BO in der Fassung vom 9. April 1986 durch die Beschlüsse der 2. Kammer des Ersten Senats vom 20. August 1996 - 1 BvR 1848/91 - und vom 12. September 1996 - 1 BvR 461/92 - und - 1 BvR 1677/92 -).
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