Volltextveröffentlichungen (9)

• lexetius.com
• Bundesverfassungsgericht

  Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde gegen die Versagung von Schmerzensgeld nach rechtswidriger Freiheitsentziehung

• rechtsprechung-im-internet.de

  Art 1 Abs 1 GG, Art 2 Abs 1 GG, Art 2 Abs 2 S 2 GG, Art 8 Abs 1 GG, § 93c Abs 1 S 1 BVerfGG
  Stattgebender Kammerbeschluss: Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts (Art 2 Abs 1 GG iVm Art 1 Abs 1 GG) sowie des Grundrechts auf Freiheit der Person (Art 2 Abs 2 S 2 GG) durch gerichtliche Verweigerung einer Geldentschädigung wegen insgesamt unrechtmäßiger ...

 
• Wolters Kluwer

  Abweisung eines Geldentschädigungsanspruchs wegen einer rechtswidrigen Freiheitsentziehung durch Polizeieinsatzkräfte am Rande einer Großdemonstration; Verfassungsrechtliche Anforderungen an die Entscheidung über einen Geldentschädigungsanspruch wegen der Verletzung ...

• rewis.io
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Abweisung eines Geldentschädigungsanspruchs wegen einer rechtswidrigen Freiheitsentziehung durch Polizeieinsatzkräfte am Rande einer Großdemonstration; Verfassungsrechtliche Anforderungen an die Entscheidung über einen Geldentschädigungsanspruch wegen der Verletzung ...

• rechtsportal.de

  Abweisung eines Geldentschädigungsanspruchs wegen einer rechtswidrigen Freiheitsentziehung durch Polizeieinsatzkräfte am Rande einer Großdemonstration; Verfassungsrechtliche Anforderungen an die Entscheidung über einen Geldentschädigungsanspruch wegen der Verletzung ...

• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

• Bundesverfassungsgericht (Pressemitteilung)

  Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde gegen die Versagung von Schmerzensgeld nach rechtswidriger Freiheitsentziehung

• lawblog.de (Kurzinformation)

  Schmerzensgeld für Castor-Arrest

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Schmerzensgeld für "festgesetzte" Demonstranten

 
• lto.de (Kurzinformation)

  Rechtswidrige Freiheitsentziehung: Amtshaftungsklage zu Unrecht abgewiesen

• wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

  Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde gegen die Versagung von Schmerzensgeld nach rechtswidriger Freiheitsentziehung

• versr.de (Kurzinformation)

  Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde gegen die Versagung von Schmerzensgeld nach rechtswidriger Freiheitsentziehung

• haufe.de (Kurzinformation)

  Späte Genugtuung für Castor-Blockierer

• kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

  Verfassungsbeschwerde gegen Versagung von Schmerzensgeld nach rechtswidriger Freiheitsentziehung erfolgreich - Abweisung der Schadensersatzklage durch das Landgericht stellt Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts und des Rechts auf Freiheit der Person dar

Besprechungen u.ä.

• confront-strafrecht.de , S. 72 (Entscheidungsbesprechung)

  Lippenbekenntnisse sind keine angemessene Haftentschädigung

Papierfundstellen

• MDR 2016, 1084
• NVwZ 2017, 317
• VersR 2016, 1322

Wird zitiert von ...

• BVerfG, 14.02.2017 - 1 BvR 2639/15

  Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde gegen die Abweisung eines …

  Daran bestehen jedoch erhebliche Zweifel, was gerade das vorliegende Verfahren zeigt (vgl. hierzu schon BVerfG, Beschluss der 3. Kammer des Ersten Senats vom 29. Juni 2016 - 1 BvR 1717/15 -, juris, Rn. 16).

  In der Folge sind die Fachgerichte gehalten, entsprechende Erwägungen bei der Frage nach der Ausgleichs- und Genugtuungsfunktion des Schmerzensgeldes zu berücksichtigen (vgl. BVerfGK 16, 389 ; BVerfG, Beschluss der 3. Kammer des Ersten Senats vom 29. Juni 2016 - 1 BvR 1717/15 -, juris, Rn. 17).

  Insbesondere verkennen die angegriffenen Entscheidungen die auch materiellrechtliche Bedeutung der Verletzung des durch Art. 104 Abs. 2 Satz 2 GG gewährleisteten Richtervorbehalts (vgl. BVerfG, Beschluss der 3. Kammer des Ersten Senats vom 29. Juni 2016 - 1 BvR 1717/15 -, juris, Rn. 16 m.w.N.).