Weitere Entscheidung unten: BVerfG, 16.01.1979

Rechtsprechung
   BVerfG, 02.05.1978 - 1 BvR 174/78   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1978,16426
BVerfG, 02.05.1978 - 1 BvR 174/78 (https://dejure.org/1978,16426)
BVerfG, Entscheidung vom 02.05.1978 - 1 BvR 174/78 (https://dejure.org/1978,16426)
BVerfG, Entscheidung vom 02. Mai 1978 - 1 BvR 174/78 (https://dejure.org/1978,16426)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1978,16426) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (11)

  • BFH, 27.08.2002 - VI R 64/96

    Steuerfreie § 3 b-Zuschläge bei Rufbereitschaft

    Dieser besteht darin, eine Entlastung dafür zu gewähren, dass Arbeitsleistungen zu unüblichen Zeiten zu erbringen sind (vgl. BFH-Urteil in BFHE 142, 146, BStBl II 1985, 57, sowie BVerfG-Beschluss vom 2. Mai 1978 1 BvR 174/78, Höchstrichterliche Finanzrechtsprechung 1978, 383).
  • BFH, 17.06.2010 - VI R 50/09

    Steuerfreiheit gemäß § 3b EStG trotz Vereinbarung eines durchschnittlichen

    Ähnlich hat auch das Bundesverfassungsgericht argumentiert, das in der Steuerbefreiung einen Ausgleich und eine Erleichterung dafür sieht, dass die Sonntags-, Feiertags- und Nachtarbeit den biologischen und kulturellen Lebensrhythmus stört (Beschluss vom 2. Mai 1978  1 BvR 174/78, Höchstrichterliche Finanzrechtsprechung 1978, Nr. 449).
  • BSG, 01.06.2010 - B 4 AS 89/09 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - steuerfreie

    Auch kommen als weitere Motive für die steuer- und arbeitsrechtlichen Regelungen zur Nacht-, Sonn- und Feiertagsarbeit ein Ausgleich der hiermit verbundenen immateriellen Beeinträchtigungen des biologischen bzw kulturellen Lebensrhythmus des Arbeitnehmers (BVerfG, Urteil vom 28.1.1992 - 1 BvR 1025/82, 1 BvL 16/83 und 10/01, BVerfGE 85, 191, 208; BVerfG, Beschluss vom 2.5.1978 - 1 BvR 174/78 - DB 78, 2002; BT-Drucks 12/5888 S 52; Baeck/Deutsch, Arbeitszeitgesetz, 2. Aufl 2004, § 6 RdNr 82) und eine Verteuerung der Nacht-, Sonn- und Feiertagsarbeit im Interesse der Gesundheit des Arbeitnehmers (BAG, Urteil vom 11.2.2009 - 5 AZR 148/08; BAG, Urteil vom 31.8.2005 - 5 AZR 545/04 - BAGE 115, 372 RdNr 16; Vogelsang in Schaub, Arbeitsrechts-Handbuch, 13. Aufl 2009, § 157 RdNr 4) in Betracht.
  • BSG, 05.04.2012 - B 10 EG 3/11 R

    Elterngeld - Höhe - Berechnung - Einkommensermittlung - Nichtberücksichtigung

    Dadurch wird sichergestellt, dass eine Steuerbefreiung nur für Zeiten eintritt, in denen die mit Sonntags-, Feiertags- oder Nachtarbeit verbundenen Beeinträchtigungen des biologischen und kulturellen Lebensrhythmus auch wirklich vorgelegen haben (vgl BVerfG Nichtannahmebeschluss vom 2.5.1978 - 1 BvR 174/78 - HFR 1978, 383 Nr. 449; BFH Urteil vom 15.9.2011 - VI R 6/09 - aaO, 145 RdNr 13 f).

    Dadurch wird sichergestellt, dass eine Steuerbefreiung nur für Zeiten eintritt, in denen die mit Sonntags-, Feiertags- oder Nachtarbeit verbundenen Beeinträchtigungen des biologischen und kulturellen Lebensrhythmus auch wirklich vorgelegen haben (vgl BVerfG Nichtannahmebeschluss vom 2.5.1978 - 1 BvR 174/78 - HFR 1978, 383 Nr. 449; BFH Urteil vom 15.9.2011 - VI R 6/09 - aaO, 145 RdNr 13 f).

  • BFH, 27.03.2001 - I R 40/00

    VGA bei Überstundenvergütungen

    Würde die Steuerfreiheit gemäß § 3b EStG auch auf die durch das Gesellschaftsverhältnis veranlassten Überstundenvergütungen ausgedehnt, entstünde eine nicht mehr zu rechtfertigende Ungleichbehandlung gegenüber Einzelunternehmern und Mitunternehmern (zu den verfassungsrechtlichen Bedenken gegen § 3b EStG s. von Beckerath, a.a.O., § 3b Rdnr. A 111 f.; s.a. Bundesverfassungsgericht, Beschluss vom 2. Mai 1978 1 BvR 174/78, Höchstrichterliche Finanzrechtsprechung 1978, 383).
  • VGH Baden-Württemberg, 10.12.2019 - 4 S 2227/18

    Pfändbarkeit von Erschwerniszulagen für Dienst zu ungünstigen Zeiten an Samstagen

    Die Rechtsprechung sieht das Ziel dieser Vorschrift jedenfalls insbesondere darin, die Wirkung der tatbestandlich erfassten Zuschläge zum Arbeitseinkommen zu verstärken, um den betroffenen Arbeitnehmern einen Ausgleich für "besonderes Arbeitsleid" zu gewähren und eine Entschädigung für die Auswirkung von Sonntags-, Feiertags- und Nachtarbeit auf den biologischen und kulturellen Lebensrhythmus zu schaffen (vgl. BVerfG, Beschluss vom 02.05.1978 - 1 BvR 174/78 -, Juris; BFH, Urteil vom 22.10.2009 - VI R 16/08 -, Juris, m.w.N.; so auch Herfort in: Korn, Einkommensteuergesetz, 119. Lieferung, § 3b, Rn. 2).
  • BFH, 15.09.2011 - VI R 6/09

    Keine Steuerfreiheit für Gefahrenzulagen - Keine verfassungsrechtlich gebotene

    Die Rechtsprechung sieht darin insbesondere einen --allerdings auf Arbeitnehmer beschränkten-- finanziellen Ausgleich für die besonderen Erschwernisse und Belastungen der mit Sonntags-, Feiertags- und Nachtarbeit verbundenen Arbeitszeiten, die den biologischen und kulturellen Lebensrhythmus stören (Urteil des Bundesfinanzhofs vom 22. Oktober 2009 VI R 16/08, BFH/NV 2010, 201, m.w.N.; BVerfG-Beschluss vom 2. Mai 1978  1 BvR 174/78, HFR 1978, Nr. 449).
  • FG Baden-Württemberg, 21.09.2009 - 9 K 260/06

    Besteuerung nettolohnabhängiger Sonntagszuschläge, Feiertagszuschläge und

    Das Bundesverfassungsgericht sieht in der Steuerbefreiung nach § 3b EStG einen Ausgleich und eine Erleichterung dafür, dass die Sonntags-, Feiertags- und Nachtarbeit den biologischen und kulturellen Lebensrhythmus des Arbeitnehmers stört (Beschluss vom 2. Mai 1978 1 BvR 174/78, Höchstrichterliche Finanzrechtsprechung -HFR- 1978, Nr. 449).
  • BSG, 05.04.2012 - B 10 EG 17/11 R

    Anspruch auf Elterngeld; Berücksichtigung steuerfreier Zuschläge für Sonntags-,

    Dadurch wird sichergestellt, dass eine Steuerbefreiung nur für Zeiten eintritt, in denen die mit Sonntags-, Feiertags- oder Nachtarbeit verbundenen Beeinträchtigungen des biologischen und kulturellen Lebensrhythmus auch wirklich vorgelegen haben (vgl BVerfG Nichtannahmebeschluss vom 2.5.1978 - 1 BvR 174/78 - HFR 1978, 383 Nr. 449; BFH Urteil vom 15.9.2011 - VI R 6/09 - aaO, 145 RdNr 13 f) .
  • BFH, 21.05.1987 - IV R 339/84

    Freiberufliche Tätigkeit - Lotsen - Sonntagsarbeit - Feiertagsarbeit -

    Demgemäß hat es auch das BVerfG nicht als einen Verstoß gegen den Gleichheitssatz angesehen, daß Honorare, die ein selbständig tätiger Arzt für seine an Sonn- und Feiertagen sowie zur Nachtzeit geleisteten Dienste erzielt hat, nicht nach § 34a EStG (nunmehr: § 3b EStG) begünstigt sind (Beschluß vom 2. Mai 1978 1 BvR 174/78, Höchstrichterliche Finanzrechtsprechung 1978, 383); für die entsprechenden Einnahmen eines Lotsen kann nichts anderes gelten.
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 26.01.2012 - L 7 AS 1822/10

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   BVerfG, 16.01.1979 - 1 BvR 174/78   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1979,21795
BVerfG, 16.01.1979 - 1 BvR 174/78 (https://dejure.org/1979,21795)
BVerfG, Entscheidung vom 16.01.1979 - 1 BvR 174/78 (https://dejure.org/1979,21795)
BVerfG, Entscheidung vom 16. Januar 1979 - 1 BvR 174/78 (https://dejure.org/1979,21795)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1979,21795) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht