Rechtsprechung
   BVerfG, 31.08.2004 - 1 BvR 1776/97   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2004,4372
BVerfG, 31.08.2004 - 1 BvR 1776/97 (https://dejure.org/2004,4372)
BVerfG, Entscheidung vom 31.08.2004 - 1 BvR 1776/97 (https://dejure.org/2004,4372)
BVerfG, Entscheidung vom 31. August 2004 - 1 BvR 1776/97 (https://dejure.org/2004,4372)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2004,4372) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • Wolters Kluwer

    Verhältnis von gesetzlicher Rentenversicherung und den berufsständischen Versorgungswerken; Fortzahlung freiwilliger Beiträge an die Rechtsanwaltskammer bei Bestehen von Nachteilen; Eingriff in die Anwartschaft bei Befreiung von der Pflichtmitgliedschaft; Wartezeit wegen ...

  • BRAK-Mitteilungen

    Zum Verhältnis von gesetzlicher Rentenversicherung und berufsständischer Versorgung

    Direkte Verlinkung nicht möglich.
    Eingabe in der Suchmaske auf der nächsten Seite: BRAK-Mitt. 2004, 268

  • Judicialis

    BVerfGG § 93 a; ; BVerfGG § ... 93 a Abs. 2; ; BVerfGG § 93 b; ; BVerfGG § 93 d Abs. 1 Satz 3; ; GG Art. 2; ; GG Art. 2 Abs. 1; ; GG Art. 3; ; GG Art. 3 Abs. 1; ; GG Art. 12; ; GG Art. 12 Abs. 1; ; GG Art. 14; ; GG Art. 14 Abs. 1

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GG Art. 14 Abs. 1, Art. 12 Abs. 1, Art. 3 Abs. 1
    Aufhebung der Befreiung von der gesetzlichen Rentenversicherung wegen Aufgabe einer Tätigkeit als Rechtsanwalt

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Sozialrecht - Befreiung von Rentenversicherungspflicht von Art. 14 GG umfasst?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Sonstiges

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerfGK 4, 46
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (28)

  • BSG, 31.10.2012 - B 12 R 8/10 R

    Rentenversicherung - Befreiung von der Versicherungspflicht - Erstreckung der

    Von Verfassungswegen besteht kein Wahlrecht, das es ermöglichen würde, im Laufe eines Berufslebens die jeweils günstigste Versorgungsmöglichkeit zu wählen oder an ihr festzuhalten und die Anwendung aller anderen Versicherungspflichttatbestände auszuschließen (BVerfG Kammerbeschluss vom 31.8.2004 - 1 BvR 1776/97 - SozR 4-2600 § 6 Nr. 1 RdNr 11) .
  • BSG, 20.03.2013 - B 12 KR 4/11 R

    Krankenversicherung - Beitragszuschuss für privat krankenversicherten

    So war es zB auch im Zusammenhang mit dem Wegfall einer Befreiung von der Versicherungspflicht in der gesetzlichen Rentenversicherung unter grundrechtlichen Gesichtspunkten nicht geboten, Betroffenen eine aus ihrer Sicht optimale Altersversorgung zukommen zu lassen (so BVerfG SozR 4-2600 § 6 Nr. 1 RdNr 11) .
  • VGH Baden-Württemberg, 14.04.2021 - 9 S 5/19

    Rechtsanwalt; Versorgungswerk; Altersrente; Kinderbetreuungszeiten; Anrechnung;

    Die in berufsständischen Versorgungswerken erworbenen Anwartschaften auf Leistungen der Altersversorgung unterfallen zwar grundsätzlich dem Schutz des Art. 14 Abs. 1 GG (vgl. BVerfG, Beschluss vom 31.08.2004 - 1 BvR 1776/97 -, juris Rn. 9; BVerwG, Beschlüsse vom 13.04.2012 - 8 B 86.11 -, juris Rn. 6, und vom 16.04.2010 - 8 B 118.09 -, juris Rn. 6; Senatsurteile vom 03.12.2018 - 9 S 1475/17 -, und vom 24.09.2014 - 9 S 2333/12 -, beide juris).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht