Weitere Entscheidung unten: BVerfG, 17.04.2019

Rechtsprechung
   BVerfG, 06.06.2017 - 1 BvR 180/17   

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https://dejure.org/2017,23498
BVerfG, 06.06.2017 - 1 BvR 180/17 (https://dejure.org/2017,23498)
BVerfG, Entscheidung vom 06.06.2017 - 1 BvR 180/17 (https://dejure.org/2017,23498)
BVerfG, Entscheidung vom 06. Juni 2017 - 1 BvR 180/17 (https://dejure.org/2017,23498)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • HRR Strafrecht

    Art. 5 Abs. 1 Satz 1 GG; § 185 StGB; § 193 StGB
    Schutz der Meinungsfreiheit und Strafbarkeit wegen Beleidigung (Werturteile; Abwägung zwischen Meinungsfreiheit und Persönlichkeitsschutz; Äußerung zum Zwecke der Rechtsverfolgung; Wahrnehmung berechtigter Interessen; Recht auf polemische Zuspitzung; kritische Äußerung ...

  • lexetius.com
  • Bundesverfassungsgericht

    Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde gegen eine strafgerichtliche Verurteilung wegen Beleidigung

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 5 Abs 1 S 1 GG, § 93c Abs 1 S 1 BVerfGG, § 14 Abs 1 RVG, § 37 Abs 2 S 2 RVG, § 185 StGB
    Stattgebender Kammerbeschluss: Verletzung der Meinungsfreiheit (Art 5 Abs 1 S 1 GG) durch Verurteilung eines Rechtsanwalts gem § 185 StGB wegen Vergleichs einer mündlichen Verhandlung vor dem Amtsgericht mit einem "Musikantenstadl" - Gegenstandswertfestsetzung

  • Wolters Kluwer

    Einfluss des Grundrechts auf Meinungsfreiheit bei Auslegung und Anwendung der grundrechtsbeschränkenden Vorschriften der Ehrdelikte; Strafgerichtliche Verurteilung wegen Beleidigung; Grundrechtlicher Schutz einer polemischen oder verletzenden Formulierung einer Aussage

  • BRAK-Mitteilungen

    Zulässige Bezeichnung eines Strafverfahrens als "Musikantenstadl"

    Direkte Verlinkung nicht möglich.
    Eingabe in der Suchmaske auf der nächsten Seite: Jahrgang 2017, Seite 307

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Einfluss des Grundrechts auf Meinungsfreiheit bei Auslegung und Anwendung der grundrechtsbeschränkenden Vorschriften der Ehrdelikte; Strafgerichtliche Verurteilung wegen Beleidigung; Grundrechtlicher Schutz einer polemischen oder verletzenden Formulierung einer Aussage

  • datenbank.nwb.de

    Stattgebender Kammerbeschluss: Verletzung der Meinungsfreiheit (Art 5 Abs 1 S 1 GG) durch Verurteilung eines Rechtsanwalts gem § 185 StGB wegen Vergleichs einer mündlichen Verhandlung vor dem Amtsgericht mit einem "Musikantenstadl" - Gegenstandswertfestsetzung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    "diese Hauptverhandlung glich einem "Musikantenstadl" - Beleidigung?

  • lawblog.de (Kurzinformation)

    Was erlauben Anwalt?

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Meinungsfreiheit deckt Bezeichnung einer mündlichen Verhandlung vor Gericht als Musikantenstadl - Keine Strafbarkeit

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Vergleich einer Gerichtsverhandlung mit Musikantenstadl nicht strafbar

  • rechtsanwalts-kanzlei-wolfratshausen.de (Kurzinformation)

    Meinungsfreiheit: Anwalt darf Gerichtsverhandlung mit Musikantenstadl vergleichen

Besprechungen u.ä.

  • examensrelevant.de (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Art. 5 Abs. 1 S. 1, II GG; §§ 185, 193 StGB; Art. 10 EMRK
    Musikantenstadl bei Gericht - Beleidigung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2017, 2606
  • StV 2018, 407
  • AnwBl 2017, 999
 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Rostock, 20.04.2018 - 20 RR 16/18

    Verbreitung einer Beleidigung in Telemedien: Unterschiedliche Verjährungsfristen

    Art. 5 Abs. 1 Satz 1 GG verlangt daher eine Gewichtung der Beeinträchtigung, die der Meinungsfreiheit des sich Äußernden einerseits und der persönlichen Ehre des von der Äußerung Betroffenen andererseits gerecht wird (BVerfG, Stattgebender Kammerbeschluss vom 06. Juni 2017 - 1 BvR 180/17 -, Rn. 12, juris).
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Rechtsprechung
   BVerfG, 17.04.2019 - 1 BvR 180/17   

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https://dejure.org/2019,12724
BVerfG, 17.04.2019 - 1 BvR 180/17 (https://dejure.org/2019,12724)
BVerfG, Entscheidung vom 17.04.2019 - 1 BvR 180/17 (https://dejure.org/2019,12724)
BVerfG, Entscheidung vom 17. April 2019 - 1 BvR 180/17 (https://dejure.org/2019,12724)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Bundesverfassungsgericht

    Berichtigung eines offensichtlichen Schreibversehens in Gründen eines stattgebenden Kammerbeschlusses

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 90 BVerfGG, § 319 Abs 1 ZPO
    Kammerbeschluss: Berichtigung eines offensichtlichen Schreibversehens in Gründen eines stattgebenden Kammerbeschlusses

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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