Rechtsprechung
   BVerfG, 25.01.2012 - 1 BvR 1873/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,3284
BVerfG, 25.01.2012 - 1 BvR 1873/11 (https://dejure.org/2012,3284)
BVerfG, Entscheidung vom 25.01.2012 - 1 BvR 1873/11 (https://dejure.org/2012,3284)
BVerfG, Entscheidung vom 25. Januar 2012 - 1 BvR 1873/11 (https://dejure.org/2012,3284)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 23 Abs 1 S 2 BVerfGG, § 34 Abs 2 BVerfGG, § 92 BVerfGG
    Nichtannahmebeschluss: Auferlegung einer Missbrauchsgebühr iHv 500 Euro zu Lasten der Bevollmächtigten - Wiederholung einer bereits abgelehnten Verfassungsbeschwerde - hier: Urteilsverfassungsbeschwerde bei weitgehender Identität der Ausgangsverfahren

  • Wolters Kluwer

    Sozialversicherungsrechtliche Gleichstellung während der Haftzeit verrichteter Pflichtarbeit mit freier Erwerbsarbeit im Zusammenhang mit der versicherungsrechtlichen Voraussetzung einer Rente wegen voller Erwerbsminderung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BVerfGG § 23 Abs. 1 S. 2; BVerfGG § 90 Abs. 1
    Sozialversicherungsrechtliche Gleichstellung während der Haftzeit verrichteter Pflichtarbeit mit freier Erwerbsarbeit im Zusammenhang mit der versicherungsrechtlichen Voraussetzung einer Rente wegen voller Erwerbsminderung

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BVerfG, 04.04.2012 - 2 BvR 24/11

    Unzulässigkeit einer Urteilsverfassungsbeschwerde mangels hinreichender

    Dies gilt erst recht, wenn es sich bei der Verfassungsbeschwerde inhaltlich um die Wiederholung einer vorangegangenen handelt (vgl. BVerfG, Beschlüsse der 3. Kammer des Zweiten Senats vom 5. Oktober 2011 - 2 BvR 1064/11 -, juris; der 3. Kammer des Ersten Senats vom 25. Januar 2012 - 1 BvR 1873/11 -, juris).
  • BVerfG, 29.09.2016 - 1 BvQ 33/16

    Auferlegung einer Missbrauchsgebühr aufgrund der Einlegung eines unzulässigen

    Dies gilt insbesondere, wenn es sich um einen Wiederholungsfall handelt (vgl. BVerfGK 6, 219 ; BVerfG, Beschluss der 2. Kammer des Zweiten Senats vom 4. April 2012 - 2 BvR 24/11 -, juris Rn. 5 f.; Beschluss der 3. Kammer des Ersten Senats vom 25. Januar 2012 - 1 BvR 1873/11 -, juris Rn. 3 f.; Beschluss der 1. Kammer des Ersten Senats vom 25. Mai 2010 - 1 BvR 690/10, 1 BvR 901/10 -, juris Rn. 5).
  • EGMR, 17.10.2017 - 38130/12

    GRÜNER v. GERMANY

    In this context, the Constitutional Court imposes special duties of diligence on lawyers representing applicants (or themselves) as regards the substantiation of constitutional complaints and the assessment of the admissibility criteria before lodging a constitutional complaint (29 May 1996, no. 2 BvR 725/96; 9 June 2004, no. 1 BvR 915/04; 19 February 2009, no. 2 BvR 194/09; 24 August 2010, no. 1 BvR 1584/10; and 25 January 2012, no. 1 BvR 1873/11).
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