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   BVerfG, 10.09.2019 - 1 BvR 1905/14   

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https://dejure.org/2019,32450
BVerfG, 10.09.2019 - 1 BvR 1905/14 (https://dejure.org/2019,32450)
BVerfG, Entscheidung vom 10.09.2019 - 1 BvR 1905/14 (https://dejure.org/2019,32450)
BVerfG, Entscheidung vom 10. September 2019 - 1 BvR 1905/14 (https://dejure.org/2019,32450)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rewis.io

    Nichtannahmebeschluss: Rüge einer Verletzung des Art 3 Abs 1 GG im Rentenrecht unzureichend substantiiert begründet

  • datenbank.nwb.de

    Nichtannahmebeschluss: Rüge einer Verletzung des Art 3 Abs 1 GG im Rentenrecht unzureichend substantiiert begründet

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Die VBL und der Gleichheitsgrundsatz

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Wird zitiert von ... (6)Neu Zitiert selbst (5)

  • BVerfG, 08.05.2012 - 1 BvR 1065/03

    Mangels ausreichender Substantiierung unzulässige Verfassungsbeschwerde gegen die

    Auszug aus BVerfG, 10.09.2019 - 1 BvR 1905/14
    Insbesondere die Darlegungen zu einer Verletzung des Gleichbehandlungsanspruchs aus Art. 3 Abs. 1 GG im Rentenrecht genügen nicht den Begründungs- und Substantiierungsanforderungen nach § 23 Abs. 1 Satz 2, § 92 BVerfGG (vgl. BVerfGE 131, 66 m.w.N.).

    Das gilt insbesondere, wenn - wie hier im Betriebsrentenrecht - komplexe Regelungen zur Leistungsberechnung angegriffen werden (vgl. BVerfGE 131, 66 m.w.N.).

  • BVerfG, 07.10.2003 - 1 BvR 1712/01

    Exklusivlizenz

    Auszug aus BVerfG, 10.09.2019 - 1 BvR 1905/14
    Dabei ist auch darzulegen, inwieweit das jeweils bezeichnete Grundrecht verletzt sein und mit welchen verfassungsrechtlichen Anforderungen die angegriffene Maßnahme kollidieren soll (vgl. BVerfGE 99, 84 ; 108, 370 ; 140, 229 ).
  • BVerfG, 29.09.1998 - 2 BvR 1790/94

    Finanzielle Unterstützung für kommunale Wählervereinigungen, hier: Erfolglose

    Auszug aus BVerfG, 10.09.2019 - 1 BvR 1905/14
    Dabei ist auch darzulegen, inwieweit das jeweils bezeichnete Grundrecht verletzt sein und mit welchen verfassungsrechtlichen Anforderungen die angegriffene Maßnahme kollidieren soll (vgl. BVerfGE 99, 84 ; 108, 370 ; 140, 229 ).
  • BVerfG, 12.10.1993 - 2 BvR 2134/92

    Maastricht

    Auszug aus BVerfG, 10.09.2019 - 1 BvR 1905/14
    Eine Verfassungsbeschwerde muss sich nach § 23 Abs. 1 Satz 2, § 92 BVerfGG mit dem zugrunde liegenden einfachen Recht sowie mit der verfassungsrechtlichen Beurteilung des Sachverhalts auseinandersetzen und hinreichend substantiiert darlegen, dass eine Grundrechtsverletzung möglich erscheint (vgl. BVerfGE 89, 155 ).
  • BVerfG, 10.11.2015 - 1 BvR 2056/12

    Unzulässige Verfassungsbeschwerde gegen Versagung von Therapiekosten und

    Auszug aus BVerfG, 10.09.2019 - 1 BvR 1905/14
    Dabei ist auch darzulegen, inwieweit das jeweils bezeichnete Grundrecht verletzt sein und mit welchen verfassungsrechtlichen Anforderungen die angegriffene Maßnahme kollidieren soll (vgl. BVerfGE 99, 84 ; 108, 370 ; 140, 229 ).
  • VerfGH Saarland, 28.08.2020 - Lv 15/20

    Coronakrise: Vorschriften zur Kontaktnachverfolgung erfordern

    Vielmehr muss sie sich mit der verfassungsrechtlichen Beurteilung des Sachverhalts auseinandersetzen und hinreichend substantiiert darlegen, dass eine Grundrechtsverletzung möglich erscheint (BVerfG Beschl.v. 10.09.2019 1 BvR 1905/14 m.w.N.).
  • VerfGH Saarland, 19.06.2020 - Lv 8/19
    Der Beschwerdeführer muss sich "mit der verfassungsrechtlichen Beurteilung des Sachverhalts auseinandersetzen und hinreichend substantiiert darlegen, dass eine Grundrechtsverletzung möglich erscheint" (BVerfG, Beschluss vom 10.09.2019, 1 BvR 1905/14 m.w.N.).

    Der Beschwerdeführer muss sich "mit der verfassungsrechtlichen Beurteilung des Sachverhalts auseinandersetzen und hinreichend substantiiert darlegen, dass eine Grundrechtsverletzung möglich erscheint (BVerfG, Beschluss vom 10.9.2019, 1 BvR 1905/14 m.w.N.).

  • VerfGH Saarland, 10.08.2020 - Lv 10/19
    Grundrechtsverletzung möglich erscheint" (BVerfG, Beschluss vom 10.09.2019, 1 BvR 1905/14 m.w.N.).
  • VerfGH Saarland, 10.08.2020 - Lv 9/19
    Der Beschwerdeführer muss sich "mit der verfassungsrechtlichen Beurteilung des Sachverhalts auseinandersetzen und hinreichend substantiiert darlegen, dass eine Grundrechtsverletzung möglich erscheint" (BVerfG, Beschluss vom 10.09.2019, 1 BvR 1905/14 m.w.N.).
  • VerfGH Saarland, 31.01.2022 - Lv 17/21
    Vielmehr muss sie sich "mit der verfassungsrechtlichen Beurteilung des Sachverhalts auseinandersetzen und hinreichend substantiiert darlegen, dass eine Grundrechtsverletzung möglich erscheint" (BVerfG Beschl.v. 10.09.2019 1 BvR 1905/14 m.w.N.).
  • VerfGH Saarland, 11.11.2019 - Lv 12/19
    Vielmehr muss sie sich "mit der verfassungsrechtlichen Beurteilung des Sach- verhalts auseinandersetzen und hinreichend substantiiert darlegen, dass eine Grundrechtsverletzung möglich erscheint" (BVerfG Beschl.v. 10.09.2019 1 BvR 1905/14 m.w.N.).
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