Rechtsprechung
   BVerfG, 20.12.2010 - 1 BvR 2011/10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,3159
BVerfG, 20.12.2010 - 1 BvR 2011/10 (https://dejure.org/2010,3159)
BVerfG, Entscheidung vom 20.12.2010 - 1 BvR 2011/10 (https://dejure.org/2010,3159)
BVerfG, Entscheidung vom 20. Dezember 2010 - 1 BvR 2011/10 (https://dejure.org/2010,3159)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com
  • openjur.de
  • Bundesverfassungsgericht

    Verletzung des Anspruchs auf effektiven Rechtsschutz (Art 19 Abs 4 GG) durch Nichtzulassung der Berufung trotz ernstlicher Zweifel an der Richtigkeit des erstinstanzlichen Urteils (§ 124 Abs 2 Nr 1 VwGO) - ggf Pflicht des den Zulassungsantrag prüfenden Gerichts zur Auslegung ...

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 19 Abs 4 GG, § 93c Abs 1 S 1 BVerfGG, § 124 Abs 2 Nr 1 VwGO
    Stattgebender Kammerbeschluss: Verletzung des Anspruchs auf effektiven Rechtsschutz (Art 19 Abs 4 GG) durch Nichtzulassung der Berufung trotz ernstlicher Zweifel an der Richtigkeit des erstinstanzlichen Urteils (§ 124 Abs 2 Nr 1 VwGO) - ggf Pflicht des den Zulassungsantrag ...

  • Wolters Kluwer

    Verfassungsbeschwerde wegen Rüge der Verletzung der Rechtsweggarantie; Anforderungen an die Darlegung eines Zulassungsgrundes i.R.d. Berufung vor dem Hintergrund der Rechtsweggarantie

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    VwGO § 124 Abs. 2 Nr. 1; GG Art. 19 Abs. 4
    Verfassungsbeschwerde wegen Rüge der Verletzung der Rechtsweggarantie; Anforderungen an die Darlegung eines Zulassungsgrundes i.R.d. Berufung vor dem Hintergrund der Rechtsweggarantie

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Art. 19 IV GG und die nicht zugelassene Berufung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2011, 1499
  • NVwZ 2011, 546
  • NVwZ-RR 2011, 546
 
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Wird zitiert von ... (847)

  • BVerfG, 16.01.2017 - 2 BvR 2615/14

    Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde betreffend die Ablehnung der Zulassung der

    Der in § 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO enthaltene Zulassungsgrund der ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit des erstinstanzlichen Urteils ist daher immer schon dann erfüllt, wenn der Kläger im Zulassungsverfahren einen einzelnen tragenden Rechtssatz oder eine einzelne erhebliche Tatsachenfeststellung mit schlüssigen Gegenargumenten in Frage gestellt hat (vgl. BVerfGE 110, 77 ; 125, 104 ; 134, 106 ; BVerfG, Beschluss der 2. Kammer des Ersten Senats vom 23. Juni 2000 - 1 BvR 830/00 -, juris, Rn. 15; Beschluss der 2. Kammer des Ersten Senats vom 20. Dezember 2010 - 1 BvR 2011/10 -, juris, Rn. 17).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 03.01.2017 - 19 A 1970/14

    Nichtjüdische Ehefrau darf auf jüdischem Friedhof bestattet werden

    BVerfG, Beschluss vom 20. Dezember 2010 - 1 BvR 2011/10 -, NVwZ 2011, 546, juris, Rdn. 25; BVerwG, Beschluss vom 20. Juli 2016 - 6 B 35.16 -, juris, Rdn. 25, Urteil vom 3. März 1998 - 9 C 20.97 -, BVerwGE 106, 202, juris, Rdn. 3; BayVGH, Beschluss vom 17. Juni 2010 - 14 ZB 09.2547 -, juris, Rdn. 5.
  • OVG Rheinland-Pfalz, 05.08.2016 - 2 A 10300/16

    Dienstanweisung an einen Beamten, ein Laufband und ein Sofa aus dem Dienstzimmer

    Ernstliche Zweifel sind zu bejahen, wenn ein einzelner tragender Rechtssatz oder eine einzelne Tatsachenfeststellung mit schlüssigen Gegenargumenten in Frage gestellt wird (vgl. BVerfG, Kammerbeschluss vom 20. Dezember 2010 - 1 BvR 2011/10 -, juris Rn. 19) und die Zweifel an der Richtigkeit einzelner Begründungselemente Auswirkungen auf das Ergebnis der Entscheidung haben (vgl. BVerwG, Beschluss vom 10. März 2004 - 7 AV 4.03 -, juris Rn. 7 ff.).
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