Volltextveröffentlichungen (6)

• Bundesverfassungsgericht

  Erfolglose Verfassungsbeschwerde eines Fernsehmoderators zur Abwägung seiner Meinungs- und Kunstfreiheit mit den Persönlichkeitsrechten eines ausländischen Staatsoberhaupts

• rechtsprechung-im-internet.de

  § 93d Abs 1 S 3 BVerfGG
  Nichtannahmebeschluss ohne Begründung: Erfolglose Verfassungsbeschwerde eines Fernsehmoderators zur Abwägung seiner Meinungs- und Kunstfreiheit mit den Persönlichkeitsrechten eines ausländischen Staatsoberhaupts

• Wolters Kluwer

  Nichtannahme der Verfassungsbeschwerde zur Entscheidung (hier: Verfassungsbeschwerde eines Fernsehmoderators zur Abwägung seiner Meinungsfreiheit und Kunstfreiheit mit den Persönlichkeitsrechten eines ausländischen Staatsoberhaupts)

 
• rewis.io

  Nichtannahmebeschluss ohne Begründung: Erfolglose Verfassungsbeschwerde eines Fernsehmoderators zur Abwägung seiner Meinungs- und Kunstfreiheit mit den Persönlichkeitsrechten eines ausländischen Staatsoberhaupts

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  BVerfGG § 93d Abs. 1 S. 3
  Nichtannahme der Verfassungsbeschwerde zur Entscheidung (hier: Verfassungsbeschwerde eines Fernsehmoderators zur Abwägung seiner Meinungsfreiheit und Kunstfreiheit mit den Persönlichkeitsrechten eines ausländischen Staatsoberhaupts)

• datenbank.nwb.de

  Nichtannahmebeschluss ohne Begründung: Erfolglose Verfassungsbeschwerde eines Fernsehmoderators zur Abwägung seiner Meinungs- und Kunstfreiheit mit den Persönlichkeitsrechten eines ausländischen Staatsoberhaupts

Kurzfassungen/Presse (6)

• beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

  Schmähgedicht von Jan Böhmermann - Verfassungsbeschwerde gegen Untersagung von Teilen des Schmähgedichts mangels Erfolgsaussicht nicht zur Entscheidung angenommen

• urheberrecht.org (Kurzinformation)

  »Schmähkritik« von Böhmermann

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Böhmermann, Erdogan - und die Meinungs- und Kunstfreiheit

 
• anwalt.de (Kurzinformation)

  Jan Böhmermann scheitert

• wbs.legal (Kurzinformation)

  Böhmermann-Schmähgedicht bleibt teilweise verboten

• lto.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 09.02.2022)

  BVerfG zum "Schmähgedicht": Entscheidung im Böhmermann-Fall steht bevor

Besprechungen u.ä.

• verfassungsblog.de (Entscheidungsbesprechung)

  Wer wem Gewalt antut

Verfahrensgang

• LG Hamburg, 17.05.2016 - 324 O 255/16
• LG Hamburg, 10.02.2017 - 324 O 402/16
• OLG Hamburg, 15.05.2018 - 7 U 34/17
• BGH, 30.07.2019 - VI ZR 231/18
• BVerfG, 26.01.2022 - 1 BvR 2026/19

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (2)

• LG Hamburg, 10.02.2017 - 324 O 402/16

  Erdoğan gegen Böhmermann auch im Hauptsacheverfahren erfolgreich

  Auszug aus BVerfG, 26.01.2022 - 1 BvR 2026/19

  vom 10. Februar 2017 - 324 O 402/16 -.
• OLG Hamburg, 15.05.2018 - 7 U 34/17

  Erdogan gegen Böhmermann - Verbreitung von Teilen des Schmähgedichts bleiben …

  Auszug aus BVerfG, 26.01.2022 - 1 BvR 2026/19

  vom 15. Mai 2018 - 7 U 34/17 -,.

• OLG Köln, 10.03.2022 - 15 U 244/21

  Verletzung schutzwürdiger Persönlichkeitsrechte Unangemessene Wortwahl Wirkungen …

  Letztlich geht es damit aber auch hier (nur) um eine Abwägungsentscheidung (…vgl. etwa OLG Hamburg v. 15.05.2018 - 7 U 34/17, BeckRS 2018, 8374 Rn. 19; dazu BVerfG v. 26.01.2022 - 1 BvR 2026/19, BeckRS 2022, 1484), zu der sogleich näher auszuführen ist; auch Art. 5 Abs. 3 GG trägt hier im Ergebnis keine andere Gewichtung.