Rechtsprechung
   BVerfG, 21.08.2006 - 1 BvR 2047/03   

Volltextveröffentlichungen (13)

  • lexetius.com
  • MIR - Medien Internet und Recht

    "maxem.de"

    Der aus einfachem Recht abgeleitete Vorrang des bürgerlichen Namens (§ 12 BGB) ist angesichts dessen Bedeutung für die Bezeichnung einer Person verfassungsrechtlich dann nicht zu beanstanden, wenn ein Pseudonym noch keine Verkehrsgeltung erlangt hat und dessen Träger nicht verwehrt wird, es z.B. mit einem weiteren Zusatz als Internetadresse zu nutzen.

  • openjur.de
  • Bundesverfassungsgericht

    Keine Grundrechtsverletzung durch Untersagung der Nutzung einer bestimmten Internet-Domain - allgemeines Persönlichkeitsrecht bei Beschränkung der Nutzung eines Namens lediglich zur technischen Adressierung nicht berührt

  • Judicialis
  • aufrecht.de

    Nichtannahme der Verfassungsbeschwerde zu "maxem.de"

  • Kanzlei Prof. Schweizer

    Bürgerlicher Name bricht Pseudonym

  • Jurion

    Verfassungsbeschwerde gegen ein Urteil des BGH gerichtet auf die Untersagung der Benutzung einer Internetdomain wegen Namensanmaßung; Eingriff in das Namensrecht durch die Benutzung eines zusammengesetzten Domainnamens; Entstehen einer eigenen namensrechtlichen Berechtigung durch die jahrelange Nutzung eines zusammengesetzten Aliasnamen im Internet; Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts durch das Verbot der Benutzung eines Namens; Voraussetzungen für den verfassungsrechtlichen Schutz eines ausgedachten, benutzten Namens

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Maxem.de

    Art 1 Abs. 1, 2 Abs. 1 GG

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Zur Untersagung der Benutzung einer Internet-Domain wegen Namensanmaßung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

    Domain-Entscheidung "maxem.de" verfassungsgemäß

  • it-rechtsinfo.de (Kurzinformation)

    Bürgerlicher Namensträger hat Vorrecht auf Domain

  • beck.de (Leitsatz)

    Verfassungsrechtlicher Schutz des Pseudonyms - "maxem.de"

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Bundesverfassungsgericht bestätigt Stufenverhältnis von Namensrecht und Pseudonym beim Domainnamen - Prioritätsprinzip muss nicht angewendet werden

  • 123recht.net (Kurzinformation und -anmerkung, 21.9.2006)

    Maxem.de - Beschwerde abgelehnt

Besprechungen u.ä. (3)

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Untersagung der Verwendung des Pseudonyms "Maxem" wegen Namensanmaßung gegenüber tatsächlichem Namensträger ist verfassungsmäßig

  • jurpc.de (Entscheidungsbesprechung)

    Namensbestreitung durch Domainregistrierung: Was bedeutet das BVerfG-Urteil zu "maxem.de" für die Dogmatik zu § 12 BGB? (RA Dr. Otfried Krumpholz)

  • 123recht.net (Kurzinformation und -anmerkung, 21.9.2006)

    Maxem.de - Beschwerde abgelehnt

Sonstiges (2)

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BVerfG vom 21.08.2006, Az.: 1 BvR 2047/03 (Verfassungsrechtlicher Schutz des Pseudonyms - maxem.de)" von Dr. Hajo Rauschhofer, RA, original erschienen in: MMR 11/2006, 735 - 736.

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Beschluß des BVerfG vom 21.08.2006, Az.: 1 BvR 2047/03 (Name vs. Pseudonym - maxem.de)" von Dr. Volker Kitz (LL.M.), original erschienen in: CR 2006, 770 - 773.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerfGK 9, 48
  • NJW 2007, 671
  • GRUR 2007, 79
  • WM 2006, 1861
  • MMR 2006, 735
  • K&R 2006, 518



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Wird zitiert von ...  

  • BPatG, 23.05.2007 - 29 W (pat) 35/06  

    Ringelnatz

    Auch ein Pseudonym ist grundsätzlich von dem verfassungsrechtlich durch das allgemeine Persönlichkeitsrecht nach Art. 2 Abs. 1 GG gewährleisteten Schutz des Namens umfasst (vgl. BVerfG GRUR 2007, 79 - maxem.de).
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