Rechtsprechung
   BVerfG, 12.07.2005 - 1 BvR 2097/02   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,3894
BVerfG, 12.07.2005 - 1 BvR 2097/02 (https://dejure.org/2005,3894)
BVerfG, Entscheidung vom 12.07.2005 - 1 BvR 2097/02 (https://dejure.org/2005,3894)
BVerfG, Entscheidung vom 12. Juli 2005 - 1 BvR 2097/02 (https://dejure.org/2005,3894)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,3894) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • HRR Strafrecht

    Art. 5 Abs. 1 GG; Art. 5 Abs. 2 GG; Art. 3 Abs. 3 GG; § 185 StGB
    Meinungsfreiheit (Schutzbereich; Auslegung; Wortlaut; objektiver Sinn; Kontext; Schmähung); Beleidigung ("Zigeunerjude"); Gleichheitssatz (Abstellen auf Parteizugehörigkeit)

  • lexetius.com
  • openjur.de
  • Bundesverfassungsgericht

    Keine Verletzung der Meinungsfreiheit durch Verurteilung wegen Beleidigung - zur Qualifizierung herabsetzender Äußerungen als strafrechtlich relevante Schmähung

  • Jurion
  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Art. 3 Abs. 3, 5 Abs. 1 Satz 1 GG

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GG Art. 5 Abs. 1 S. 1
    Verfassungsmäßigkeit der Verurteilung wegen Beleidigung durch Verwendung des Begriffs "Zigeunerjude"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Bundesverfassungsgericht (Pressemitteilung)

    Erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen strafrechtliche Verurteilung wegen antisemitischer Äußerung

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Strafrechtliche Verurteilung wegen antisemitischer Äußerung rechtmäßig

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang




Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (8)  

  • AG Pasewalk, 20.05.2015 - 305 Cs 70/15

    Der Ausdruck "Rabauken-Jäger" ist eine strafbare Beleidigung

    Ob eine Äußerung eine Beleidigung im Sinne des § 185 StGB darstellt und damit auch die Auslegung und Anwendung der Strafvorschriften ist grundsätzlich Sache der Strafgerichte (vgl. BVerfG, Nichtannahmebeschluss vom 12.07.2005, Az. 1 BvR 2097/02, zitiert nach Juris; BVerfG, Kammerbeschluss vom 01.08.2001, Az. 1 BvR 1906/97, zitiert nach Juris; BVerfG, Kammerbeschluss vom 16.03.1999, Az. 1 BvR 734/98, zitiert ach Juris; BVerfG, Kammerbeschluss vom 24.05.2006, Az. 1 BvR 49/00, 1 BvR 55/00, 1 BvR 2031/00, zitiert nach Juris; BVerfG, Beschluss vom 09.10.1991, Az. 1 BvR 1555/88, zitiert nach Juris).

    Maßgeblich ist weder die subjektive Absicht des sich Äußernden noch das subjektive Verständnis der von der Äußerung Betroffenen, sondern der Sinn, den die Äußerung nach dem Verständnis eines unvoreingenommenen und verständigen Publikums hat (vgl. BVerfG, Nichtannahmebeschluss vom 12.07.2005, Az. 1 BvR 2097/02, a.a.O.; BVerfGE 93, 266, 295; OLG Hamm, Beschluss vom 10.10.2005, Az. 3 Ss 231/05, zitiert nach Juris).

    Er wird vielmehr auch von dem sprachlichen Kontext, in dem die umstrittene Äußerung steht, und den Begleitumständen, unter denen sie fällt, bestimmt, soweit diese für die Empfänger erkennbar sind (vgl. BVerfG, Nichtannahmebeschluss vom 12.07.2005, Az. 1 BvR 2097/02, a.a.O.; BGH NStZ 1994, 390).

  • LG Neubrandenburg, 05.02.2016 - 90 Ns 75/15

    Beleidigung, Schmähkritik, Rabaukenjäger

    Ob eine Äußerung eine Beleidigung im Sinne des § 185 StGB darstellt, und damit auch die Auslegung und Anwendung der Strafvorschriften, ist grundsätzlich Sache der Strafgerichte (vgl. BVerfG, Nichtannahmebeschluss vom 12.07.2005, Az. 1 BvR 2097/02, zitiert nach Juris BVerfG; Kammerbeschluss vom 01.08.2001, Az. 1 BvR 1906/97, zitiert nach Juris; BVerfG, Kammerbeschluss vom 16.03.1999, Az. 1 BvR 734/98, zitiert nach Juris; BVerfG, Kammerbeschluss vom 24.05.2006, Az. 1 BvR 49/00, 1 BvR 55/00, 1 BvR 2031/00, zitiert nach Juris; BVerfG, Beschluss vom 09.10.1991, Az. 1 BvR 1555/88, zitiert nach Juris).

    Maßgeblich ist weder die subjektive Absicht des sich Äußernden noch das subjektive Verständnis der von der Äußerung Betroffenen, sondern der Sinn, den die Äußerung nach dem Verständnis eines unvoreingenommenen und verständigen Publikums hat (vgl. BVerfG, Nichtannahmebeschluss vom 12.07.2005, Az. 1 BvR 2097/02, a.a.O.; BVerfGE 93, 266, 295; OLG Hamm, Beschluss vom 10.10.2005, Az. 3 Ss 231/05, zitiert nach Juris).

    Er wird vielmehr auch von dem sprachlichen Kontext, in dem die umstrittene Äußerung steht, und den Begleitumständen, unter denen sie fällt, bestimmt, soweit diese für die Empfänger erkennbar sind (vgl. BVerfG, Nichtannahmebeschluss vom 12.07.2005, Az. 1 BvR 2097/02, a.a.O.; BGH NStZ 1994, 390).

  • BVerfG, 25.03.2008 - 1 BvR 1753/03

    Volksverhetzung durch rechtsextremistische Liedtexte

    Es ist den Fachgerichten verfassungsrechtlich nicht verwehrt, bei der Erfassung des Sinns einer Äußerung auch Umstände aus dem Kontext der Äußerung zu berücksichtigen (vgl. BVerfG, Beschluss der 1. Kammer des Ersten Senats vom 12. Juli 2005 - 1 BvR 2097/02 -, ZUM-RD 2006, S. 127 ).
  • VG Mainz, 13.04.2018 - 4 K 762/17

    ZDF darf Facbook-Nutzer wegen erheblicher Verstöße gegen Umgangsformen in

    Gerade bei Begriffen, die wie die vom Kläger verwendete Formulierung "Untermensch", dem nationalsozialistischen Sprachgebrauch entstammen und auf Ausgrenzung und menschenverachtende Herabwürdigung zielen (vgl. dazu BVerfG, Nichtannahmebeschluss vom 12.7.2005 - 1 BvR 2097/02 -, BayVBl 2006, 15 und juris Rn. 15 f.), steht aber nicht mehr eine Sachauseinandersetzung, sondern die Diffamierung des Gegenübers im Vordergrund.
  • VG Frankfurt/Main, 03.08.2005 - 7 E 2234/04

    Abwahl eines Bürgermeisters durch die Bürger und Regeln im "Abwahlkampf"

    Ist eine Rechtsgüterverletzung durch eine bestimmte Äußerung festzustellen, bedarf es regelmäßig einer Abwägung der durch diese beiderseits betroffenen Interessen, nämlich einerseits der Meinungsfreiheit des sich Äußernden und andererseits des allgemeinen Persönlichkeitsrechts des durch die Äußerung Betroffenen (vgl. nur BVerfG, Beschl. v. 12.7.2005 - 1 BvR 2097/02 - juris).
  • OLG Düsseldorf, 10.07.2006 - 5 Ss 101/05

    Beleidigung: Meinungsfreiheit und persönlicher Ehrenschutz, Schmähkritik

    Die Meinungsfreiheit tritt zwar regelmäßig hinter den Ehrschutz zurück, wenn es sich um herabsetzende Äußerungen handelt, die eine Schmähung der angegriffenen Person darstellen (BVerfG, 1 BvR 2097/02 vom 12. Juli 2005, Abs. 13 ).
  • OLG Düsseldorf, 16.12.2005 - 5 Ss 101/05
    Die Meinungsfreiheit tritt zwar regelmäßig hinter den Ehrschutz zurück, wenn es sich um herabsetzende Äußerungen handelt, die eine Schmähung der angegriffenen Person darstellen (BVerfG, 1 BvR 2097/02 vom 12. Juli 2005, Abs. 13 ).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 28.10.2009 - 19 B 1530/09

    Verhängung von Schulordnungsmaßnahmen wegen des Ausspruchs eines Schülers "Halt's

    vgl. zur negativen Bezeichnung einer Person als "Juden" BVerfG, Beschluss vom 6.9.2000 1 BvR 1056/95 -, NJW 2001, 61 = juris, Rdn. 43; OLG Celle, Urteil vom 18.2.2003 - 22 Ss 101/02 -, juris, Rdn. 14; ferner zur Bezeichnung als "Zigeunerjude": BVerfG, Beschluss vom 12.7.2005 1 BvR 2097/02 -, juris, Rdn. 15, und BayObLG, Urteil vom 15.2.2002 - 1 St RR 173/01 -, juris, Rdn. 17 f.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht