Rechtsprechung
   BVerfG, 08.07.1997 - 1 BvR 2111/94, 1 BvR 2189/95, 1 BvR 195/95   

Stasi-Fragen

Allgemeines Persönlichkeitsrecht

Volltextveröffentlichungen (5)

  • DFR

    Stasi-Fragen

  • Bundesverfassungsgericht

    Verfassungsbeschwerden betreffend die unzutreffende Beantwortung von Fragen nach Funktionen in politischen Parteien und Stasi-Tätigkeiten teilweise erfolgreich

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Volltext/Auszüge)

    Ordentliche Kündigung wegen Funktionen in SED und Tätigkeiten für Stasi

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verfassungsmäßigkeit des Sonderkündigungsrechts nach Einigungs-Vertrag

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Jurion (Leitsatz)

    Kündigung - Öffentlicher Dienst - Wiedervereinigung - Stasimitarbeit - Allgemeines Persönlichkeitsrecht

  • welt.de (Pressemeldung, 09.07.1997)

    Erfolg für SED-Funktionäre: Sonderkündigungen von DDR-Staatsdienern nicht in jedem Fall verfassungsgemäß

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerfGE 96, 171
  • NJW 1997, 2307
  • MDR 1997, 947
  • NVwZ 1997, 989 (Ls.)
  • NZA 1997, 992
  • NJ 1997, 480



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