Volltextveröffentlichungen (10)

• lexetius.com
• IWW
• openjur.de

 
• Bundesverfassungsgericht

  Verkennung der Bedeutung und Tragweite der Berufsfreiheit durch eine mit den gebotenen verfassungskonformen Einschränkungen nicht zu vereinbarende Auslegung und Anwendung der standesrechtlichen Bestimmungen über zulässige Werbemaßnahmen

• Judicialis
• JurPC

  GG Art. 12; BO § 27
  Klinikwerbung im Internet

• aufrecht.de

  Internet-Werbung von Kliniken

• Jurion

  Bewerbung einer Klinik; Verbot berufswidriger Werbung bei Ärzten und Kliniken; Werbebeschränkungen bei Heilberufen; Berücksichtigung des Sach- und Personalaufwandes bei Werbebeschränkungen von Kliniken

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Verfassungsmäßigkeit der Beanstandung der Werbung einer Gefäßklinik im Internet

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (12)

• lexetius.com (Pressemitteilung)

  Zur Klinikwerbung im Internet

• IWW (Kurzinformation)

  Kliniken dürfen im Internet werben

• Bundesverfassungsgericht (Pressemitteilung)

  Zur Klinikwerbung im Internet

 
• urheberrecht.org (Kurzinformation)

  Bundesverfassungsgericht entscheidet über Klinikwerbeverbot im Internet

• ra-staudte.de (Kurzinformation)

  Art. 12 GG; § 27 BO
  Klinikwerbung im Internet; Medizinrecht, Recht der freien Berufe

• aerzteblatt.de (Kurzinformation)

  Werbung einer Gefäßklinik: Anbieten des Leistungsspektrums auf der Homepage

• onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

  Klinikwerbung im Internet - Bundesverfassungsgericht: Nur "marktschreierische" Reklame ist unzulässig

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Klinikwerbung im Internet

• gruner-siegel-partner.de (Kurzinformation)

  Zur Klinikwerbung im Internet

• wettbewerbszentrale.de (Kurzinformation)

  Kliniken dürfen im Internet sachlich werben

• 123recht.net (Pressemeldung, 7.8.2003)

  Kliniken dürfen im Internet für sich werben // Werbeverbot wie für Ärzte gilt nur eingeschränkt

• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig) (Kurzinformation)

  Wettbewerbsrecht; Klinikwerbung im Internet

Sonstiges

• Jurion (Literaturhinweis: Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

  Zusammenfassung von "Klinikwerbung im Internet" von RA Ines Simon / RA Dr. Jens Schmittmann, original erschienen in: K&R 2003, 608 - 612.

Papierfundstellen

• BVerfGK 1, 240
• NJW 2003, 2818
• NZS 2003, 590
• DVBl 2003, 1403 (Ls.)
• K&R 2003, 608

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Wird zitiert von ... (48)  

• BGH, 08.05.2012 - VI ZR 217/08  

  Internationale Zuständigkeit bei Persönlichkeitsrechtsverletzungen durch …

  Die Meldung wurde nur auf einer als passive Darstellungsplattform geschalteten Website angeboten, die typischerweise nur von solchen Nutzern zur Kenntnis genommen wird, die sich selbst aktiv informieren (vgl. BVerfG, NJW 2003, 2818, 2819;… NJW 2008, 1298 Rn. 20; Feldmann, JurisPR-ITR 15/2009 Anm. 5).
• BVerfG, 19.02.2008 - 1 BvR 1886/06  

  Versteigerung anwaltlicher Dienstleistungen in einem Internetauktionshaus nicht …

  Die Werbung über eine solche passive Darstellungsplattform belästigt regelmäßig nicht und drängt sich keiner breiten Öffentlichkeit unvorbereitet auf (vgl. BVerfGK 1, 240 ).
• BGH, 15.12.2009 - VI ZR 227/08  

  Sedlmayr-Mörder I - Löschung aus dem Online-Archiv einer Rundfunkanstalt

  Sie war nur auf einer als passive Darstellungsplattform geschalteten Website verfügbar, die typischerweise nur von solchen Nutzern zur Kenntnis genommen wird, die sich selbst aktiv informieren (vgl. BVerfG NJW 2003, 2818, 2819; NJW 2008, 1298, 1299; Feldmann, JurisPR-ITR 15/2009 Anm. 5).

 
• BGH, 09.02.2010 - VI ZR 243/08  

  Sedlmayr-Mord bei SpOn - Namensnennung in Pressearchiven

  Das Dossier wurde nur auf einer als passive Darstellungsplattform geschalteten Website angeboten, die typischerweise nur von solchen Nutzern zur Kenntnis genommen wird, die sich selbst aktiv informieren (vgl. BVerfG NJW 2003, 2818, 2819; NJW 2008, 1298, 1299; Feldmann, JurisPR-ITR 15/2009 Anm. 5).
• BGH, 30.10.2012 - VI ZR 4/12  

  Meldung im "Online-Archiv" über Ermittlungsverfahren wegen falscher …

  Die Meldung wird nur auf einer als passive Darstellungsplattform geschalteten Website zum Abruf bereitgehalten, die typischerweise nur von solchen Nutzern zur Kenntnis genommen wird, die sich selbst aktiv informieren (…vgl. Senatsurteil vom 8. Mai 2012 - VI ZR 217/08, aaO Rn. 43, mwN; BVerfG AfP 2000, 445, 448; NJW 2003, 2818, 2819;… NJW 2008, 1298 Rn. 20).
• BVerfG, 26.08.2003 - 1 BvR 1003/02  

  Werbung von Zahnärzten im Internet

  Dies gilt für die Werbung im Internet umso mehr, als eine Homepage eine passive Darstellungsplattform ist, die sich nicht unaufgefordert potentiellen Patienten aufdrängt, sondern im Gegenteil von diesen erst aktiv aufgerufen werden muss (vgl. BVerfG, Beschluss der 2. Kammer des Ersten Senats vom 17. Juli 2003 - 1 BvR 2115/02 - ;… Steinbeck, Werbung von Rechtsanwälten im Internet, NJW 2003, S. 1481 ;… vgl. zu den Besonderheiten der Internetwerbung auch OLG München, NJW 2002, S. 760 ;… LG Berlin, BB 2001, S. 1434 ;… AG Stuttgart, NJW 2002, S. 2572).
• BGH, 15.12.2009 - VI ZR 228/08  

  Sedlmayr-Mörder II - Löschung aus dem Online-Archiv einer Rundfunkanstalt

  Sie war nur auf einer als passive Darstellungsplattform geschalteten Website verfügbar, die typischerweise nur von solchen Nutzern zur Kenntnis genommen wird, die sich selbst aktiv informieren (vgl. BVerfG NJW 2003, 2818, 2819; NJW 2008, 1298, 1299; Feldmann, JurisPR-ITR 15/2009 Anm. 5).
• BGH, 01.02.2011 - VI ZR 345/09  

  Sedlmayr-Mord - Berichte im Online-Archiv des KStA

  Die Meldung wurde nur auf einer als passive Darstellungsplattform geschalteten Website angeboten, die typischerweise nur von solchen Nutzern zur Kenntnis genommen wird, die sich selbst aktiv informieren (vgl. BVerfG NJW 2003, 2818, 2819; NJW 2008, 1298, 1299; Feldmann, JurisPR-ITR 15/2009 Anm. 5).
• BGH, 09.10.2003 - I ZR 167/01  

  Arztwerbung im Internet

  Für eine interessengerechte und sachangemessene Information, die keinen Irrtum erregt, muß im rechtlichen und geschäftlichen Verkehr Raum bleiben (vgl. BVerfGE 82, 18, 28; BVerfG, Beschl. v. 21.4.1993 - 1 BvR 166/89, NJW 1993, 2988, 2989; Beschl. v. 17.7.2003 - 1 BvR 2115/02, WRP 2003, 1099, 1100; BGH GRUR 1999, 1009, 1010 - Notfalldienst für Privatpatienten).

  Das trifft in besonderer Weise auf im Internet im Rahmen einer Homepage erfolgende Darstellungen seiner Praxis und seiner Leistungen zu; denn diese präsentieren sich dem Leser - anders als Anzeigen in Zeitungen und Zeitschriften - nicht ungefragt, sondern werden als passive Darstellungsplattform in der Regel von interessierten Personen, die bestimmte Informationen suchen, ausgewählt (BVerfG WRP 2003, 1099, 1101 m.w.N.).

• BGH, 13.11.2012 - VI ZR 330/11  

  Persönlichkeitsrechtsverletzung: Zurverfügungstellung eines Artikel über einen …

  Sie waren und sind nur auf einer als passive Darstellungsplattform gestalteten Website verfügbar, die typischerweise nur von solchen Nutzern zur Kenntnis genommen wird, die sich selbst aktiv informieren (…vgl. zuletzt Senatsurteil vom 30. Oktober 2012 - VI ZR 4/12, zVb und Senatsurteil vom 8. Mai 2012 - VI ZR 217/08, aaO Rn. 43 mwN; BVerfG, AfP 2000, 445, 448; NJW 2003, 2818, 2819;… NJW 2008, 1298 Rn. 20).
• BGH, 20.04.2010 - VI ZR 245/08  

  Persönlichkeitsrechtsverletzung: Bereithalten von Teasern mit Hinweis auf eine …
• BGH, 09.02.2010 - VI ZR 244/08  

  Sedlmayr-Mörder IV - Löschung aus dem Online-Archiv eines Nachrichtenmagazins
• BVerfG, 20.03.2007 - 1 BvR 1226/06  

  Eingriff in die Berufsausübungsfreiheit durch Werbebeschränkung bzgl des …
• BVerfG, 30.04.2004 - 1 BvR 2334/03  

  Zum Verbot der Internetwerbung eines Arztes für "biologisches Facelifting" mit …
• OLG Düsseldorf, 25.11.2003 - 20 U 63/03  

  Wettbewerbswidrigkeit der Werbung einer zahnärztlichen Praxisgemeinschaft; …
• BGH, 22.02.2011 - VI ZR 346/09  

  Persönlichkeitsschutz im Internet: Bereithalten von Altmeldungen über einen …
• BGH, 22.02.2011 - VI ZR 114/09  

  Persönlichkeitsschutz im Internet: Bereithalten von Kurzmeldungen mit Hinweis auf …
• BGH, 26.02.2009 - I ZR 222/06  

  MacDent
• LG München I, 26.10.2006 - 7 O 16794/06  

  Adword-Werbung für Rechtsanwälte verboten
• BGH, 01.02.2011 - VI ZR 347/09  

  Unterlassung der individualisierenden Berichterstattung über eine Straftat; …
• BGH, 20.04.2010 - VI ZR 246/08  

  Unterlassungsanspruch aufgrund auf ältere Veröffentlichungen hinweisende Teaser …
• VG Gießen, 14.11.2007 - 21 BG 1275/07  

  Zulässigkeit der Werbung eines Arztes mittels eines Unternehmensfilms
• BGH, 22.02.2011 - VI ZR 115/09  

  Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechtes eines Mörders durch …
• OVG Nordrhein-Westfalen, 26.06.2008 - 13 A 1712/06  

  Unzulässigkeit einer Zahnarztwerbung mit dem MAC®-Logo sowie Geprüfte …
• OLG Rostock, 14.03.2012 - 2 U 22/10  

  Unlauterer Wettbewerb eines Krankenhausbetreibers: Angebot eines kostenlosen …
• OVG Nordrhein-Westfalen, 25.05.2012 - 13 A 1399/10  

  Zulässigkeit der Werbung eines Zahnarztes mit der Bezeichnung Kinderzahnarzt
• VG Münster, 22.11.2017 - 5 K 4424/17  
• OVG Nordrhein-Westfalen, 05.04.2006 - 6t A 3527/04  

  Abgrenzung zwischen erlaubter und berufswidriger Werbung in Zeitungsartikeln über …
• OVG Nordrhein-Westfalen, 14.10.2003 - 13 A 744/02  

  Verfassungsmäßigkeit eines generellen Werbeverbots für Zahnärzte; Abgrenzung …
• OVG Nordrhein-Westfalen, 02.01.2009 - 13 A 3618/06  

  Arzt- und Berufsrecht - Bezeichnung mit Tätigkeitsschwerpunkt „Mund- und …
• OVG Nordrhein-Westfalen, 06.09.2010 - 13 A 583/08  

  Anspruch eines Tierarztes zur Führung der Bezeichnung "Fachpraxis für …
• OVG Nordrhein-Westfalen, 18.02.2009 - 6t A 1456/05  
• OVG Nordrhein-Westfalen, 29.07.2004 - 13 B 888/04  

  Bewertung eines Logos als berufswidrige Werbung ; Abgrenzung zwischen erlaubter …
• OLG Düsseldorf, 25.11.2003 - 20 U 67/03  

  Wettbewerbswidrigkeit der Werbung eines Zahnarztes
• OLG Hamm, 09.06.2009 - 4 U 70/09  

  Wettbewerbswidrigkeit der Werbung für eine Zahnklinik verbunden mit einem Hinweis …
• OVG Nordrhein-Westfalen, 14.10.2003 - 13t A 744/02  

  Rechtmäßigkeitsvoraussetzungen der Entziehung einer zahnärztlichen Approbation; …
• VG Münster, 09.05.2018 - 18 K 4423/17  
• VG Köln, 22.03.2011 - 7 K 8382/09  

  Zulässigkeit des Führens der Bezeichnung "Tierärztliche Praxis für Kleintiere und …
• LBerG Heilberufe Nordrhein-Westfalen, 05.04.2006 - 6t A 3527/04  
• LBerG Heilberufe Nordrhein-Westfalen, 14.10.2003 - 13 A 744/02  
• LBerG Heilberufe Nordrhein-Westfalen, 14.10.2003 - 13T A 744/02  
• LG Köln, 17.12.2014 - 28 O 220/14  

  Eingriff in das Persönlichkeitsrecht durch Bereithalten der Artikel zum Abruf im …
• AGH Bayern, 06.02.2007 - BayAGH II - 14/06  

  Werbung - Zur Verwendung des Begriffs "Associates" auf dem Briefbogen
• LG Hamburg, 03.02.2005 - 315 O 303/04  
• LG Braunschweig, 22.08.2006 - 9 O 1695/06  

  Wettbewerbsverstoß: Verbot des Naturalrabatts für Direktabgabe …
• LBerG Heilberufe Nordrhein-Westfalen, 18.02.2009 - 6t A 1456/05  
• VG Berlin, 15.08.2007 - 90 A 1.06  

  Verstoß gegen das Werbeverbot durch einen Zahnarzt (hier: Anpreisende Werbung
• VG Berlin, 15.08.2007 - 90 A 2.05  

  Zulässigkeit der Werbung durch einen Zahnarzt (hier: Ozontherapie