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   BVerfG, 17.07.2003 - 1 BvR 2115/02   

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https://dejure.org/2003,245
BVerfG, 17.07.2003 - 1 BvR 2115/02 (https://dejure.org/2003,245)
BVerfG, Entscheidung vom 17.07.2003 - 1 BvR 2115/02 (https://dejure.org/2003,245)
BVerfG, Entscheidung vom 17. Juli 2003 - 1 BvR 2115/02 (https://dejure.org/2003,245)
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Volltextveröffentlichungen (10)

     
  • Bundesverfassungsgericht

    Verkennung der Bedeutung und Tragweite der Berufsfreiheit durch eine mit den gebotenen verfassungskonformen Einschränkungen nicht zu vereinbarende Auslegung und Anwendung der standesrechtlichen Bestimmungen über zulässige Werbemaßnahmen

  • Judicialis
  • JurPC

    GG Art. 12; BO § 27
    Klinikwerbung im Internet

  • aufrecht.de

    Internet-Werbung von Kliniken

  • Wolters Kluwer

    Bewerbung einer Klinik; Verbot berufswidriger Werbung bei Ärzten und Kliniken; Werbebeschränkungen bei Heilberufen; Berücksichtigung des Sach- und Personalaufwandes bei Werbebeschränkungen von Kliniken

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verfassungsmäßigkeit der Beanstandung der Werbung einer Gefäßklinik im Internet

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (12)

  • lexetius.com (Pressemitteilung)

    Zur Klinikwerbung im Internet

  • IWW (Kurzinformation)

    Kliniken dürfen im Internet werben

  • Bundesverfassungsgericht (Pressemitteilung)

    Zur Klinikwerbung im Internet

     
  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    Bundesverfassungsgericht entscheidet über Klinikwerbeverbot im Internet

  • ra-staudte.de (Kurzinformation)

    Art. 12 GG; § 27 BO
    Klinikwerbung im Internet; Medizinrecht, Recht der freien Berufe

  • aerzteblatt.de (Kurzinformation)

    Werbung einer Gefäßklinik: Anbieten des Leistungsspektrums auf der Homepage

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Klinikwerbung im Internet - Bundesverfassungsgericht: Nur "marktschreierische" Reklame ist unzulässig

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Klinikwerbung im Internet

  • gruner-siegel-partner.de (Kurzinformation)

    Zur Klinikwerbung im Internet

  • wettbewerbszentrale.de (Kurzinformation)

    Kliniken dürfen im Internet sachlich werben

  • 123recht.net (Pressemeldung, 7.8.2003)

    Kliniken dürfen im Internet für sich werben // Werbeverbot wie für Ärzte gilt nur eingeschränkt

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    Wettbewerbsrecht; Klinikwerbung im Internet

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Zusammenfassung von "Klinikwerbung im Internet" von RA Ines Simon / RA Dr. Jens Schmittmann, original erschienen in: K&R 2003, 608 - 612.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerfGK 1, 240
  • NJW 2003, 2818
  • NZS 2003, 590
  • DVBl 2003, 1403 (Ls.)
  • K&R 2003, 608
 
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Wird zitiert von ... (48)

  • BGH, 08.05.2012 - VI ZR 217/08

    Internationale Zuständigkeit bei Persönlichkeitsrechtsverletzungen durch …

    Die Meldung wurde nur auf einer als passive Darstellungsplattform geschalteten Website angeboten, die typischerweise nur von solchen Nutzern zur Kenntnis genommen wird, die sich selbst aktiv informieren (vgl. BVerfG, NJW 2003, 2818, 2819;… NJW 2008, 1298 Rn. 20; Feldmann, JurisPR-ITR 15/2009 Anm. 5).
  • BGH, 15.12.2009 - VI ZR 227/08

    Sedlmayr-Mörder I - Löschung aus dem Online-Archiv einer Rundfunkanstalt

    Sie war nur auf einer als passive Darstellungsplattform geschalteten Website verfügbar, die typischerweise nur von solchen Nutzern zur Kenntnis genommen wird, die sich selbst aktiv informieren (vgl. BVerfG NJW 2003, 2818, 2819; NJW 2008, 1298, 1299; Feldmann, JurisPR-ITR 15/2009 Anm. 5).
  • BVerfG, 19.02.2008 - 1 BvR 1886/06

    Versteigerung anwaltlicher Dienstleistungen in einem Internetauktionshaus nicht …

    Die Werbung über eine solche passive Darstellungsplattform belästigt regelmäßig nicht und drängt sich keiner breiten Öffentlichkeit unvorbereitet auf (vgl. BVerfGK 1, 240 ).
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