Rechtsprechung
   BVerfG, 17.04.1991 - 1 BvR 419/81, 1 BvR 213/83   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1991,22
BVerfG, 17.04.1991 - 1 BvR 419/81, 1 BvR 213/83 (https://dejure.org/1991,22)
BVerfG, Entscheidung vom 17.04.1991 - 1 BvR 419/81, 1 BvR 213/83 (https://dejure.org/1991,22)
BVerfG, Entscheidung vom 17. April 1991 - 1 BvR 419/81, 1 BvR 213/83 (https://dejure.org/1991,22)
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Gerichtliche Prüfungskontrolle

Art. 12 Abs. 1, 19 Abs. 4, 3 Abs. 1 GG, Bewertungsspielraum der Exekutive

Volltextveröffentlichungen (4)

  • DFR

    Gerichtliche Prüfungskontrolle

  • datenbank.flsp.de

    Prüfungen (Allgemeines) - Prüfungsverfahren und Berufsfreiheit; Bewertungsspielraum

  • Juristenzeitung(kostenpflichtig)

    Zur gerichtlichen Kontrolle bei berufsbezogenen Prüfungsverfahren

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Berufsbezogenes Prüfungsverfahren - Recht auf Einwände - Neubewertung - Bewertungsspielraum - Gerichliche Kontrolle - Beurteilung als falsch

  • uni-bayreuth.de (Auszüge)

    Beurteilungsspielraum bei Prüfungsentscheidungen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

Besprechungen u.ä. (2)

  • staatsrecht.info (Entscheidungsbesprechung)

    Rechtsschutz bei Prüfungen Dr. Johannes Rux; MDR 1991, S. 711-712)

  • zimmerling.de (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Die Entwicklung des Prüfungsrechtes seit 1996 (Dr. Robert Brehm, Dr. Wolfgang Zimmerling)

Sonstiges (2)

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Zusammenfassung von ""Präklusion" im Prüfungsprozess? - Zur Verpflichtung des Rechtsbehelfsführers, Einwendungen gegen den Prüfungsbescheid bereits im Vorverfahren geltend zu machen" von Wiss. Ass. Dr. Tobias Linke, original erschienen in: NVwZ 2006, 1382 - 1384.

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Der angeblich übersehene Fehler" von Thomas Böhm, original erschienen in: SchuR 2009, 100.

Papierfundstellen

  • BVerfGE 84, 34
  • NJW 1991, 2005
  • MDR 1991, 805
  • NVwZ 1991, 869 (Ls.)
  • VBlBW 1991, 365
  • DVBl 1991, 801
  • DÖV 1991, 794
 
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Wird zitiert von ... (871)

  • BVerfG, 19.12.2017 - 1 BvL 3/14

    Numerus clausus: Vorschriften über die Studienplatzvergabe für das Fach

    Diese sind - in den für Prüfungsbewertungen geltenden Grenzen (vgl. hierzu BVerfGE 84, 34 ) - als in der Natur jeder auf Qualifikationsbewertungen beruhender Auswahlentscheidung liegend hinzunehmen.
  • BVerfG, 16.06.2015 - 2 BvR 2718/10

    Eilkompetenz der Ermittlungsbehörden für eine Durchsuchungsanordnung endet mit

    bb) Die Konkretisierung des unbestimmten Rechtsbegriffs "Gefahr im Verzug' ist von Verfassungs wegen grundsätzlich Sache der Gerichte, die die Rechtsanwendung der Behörden auch insoweit uneingeschränkt nachzuprüfen haben (vgl. BVerfGE 64, 261 ; 84, 34 ; 103, 142 ).
  • BVerwG, 25.07.2013 - 2 C 12.11

    Amtsarzt; Behinderte; Beurteilungsspielraum; Bewerbungsverfahrensanspruch;

    Hinzu kommen muss, dass die Gerichte die Aufgabe, die entscheidungsrelevanten tatsächlichen Umstände festzustellen und rechtlich zu bewerten, selbst dann nicht bewältigen können, wenn sie im gebotenen Umfang auf die Sachkunde der Verwaltung zurückgreifen oder sich auf andere Weise sachverständiger Hilfe bedienen (BVerfG, Beschlüsse vom 17. April 1991 - 1 BvR 419/81 und 213/83 - BVerfGE 84, 34 und vom 31. Mai 2011 - 1 BvR 857/07 - BVerfGE 129, 1 ; BVerwG, Urteil vom 28. Mai 2009 - BVerwG 2 C 33.08 - BVerwGE 134, 108 = Buchholz 240 § 58a BBesG Nr. 2 jeweils Rn. 11).
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