Rechtsprechung
   BVerfG, 10.10.2016 - 1 BvR 2136/14   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com
  • Bundesverfassungsgericht

    Verfassungsbeschwerde von Betreiberinnen einer Internetsuchmaschine erfolglos

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 5 Abs 1 S 2 GG, § 90 Abs 2 S 1 BVerfGG, § 87f Abs 1 S 1 UrhG, § 87g UrhG, § 92 Abs 1 Nr 1 VGG
    Nichtannahmebeschluss: Rechtssatzverfassungsbeschwerde eines Suchmaschinenbetreibers gegen §§ 87f, 87g UrhG (Leistungsschutzrecht der Presseverleger) wegen Subsidiarität unzulässig - Möglichkeit und Zumutbarkeit der Inanspruchnahme fachgerichtlichen Rechtsschutzes bzw eines Schiedsverfahrens gem § 92 VGG

  • Jurion

    Verfassungsmäßigkeit der Einführung eines Leistungsschutzrechts für Presseverleger

  • kanzlei.biz

    Verfassungsbeschwerde von "Yahoo" vor dem BVerfG gegen das Leistungsschutzrecht bleibt erfolglos

  • suchmaschinen-und-recht.de

    Verfassungsbeschwerde von Yahoo gegen Leistungsschutzrecht erfolglos

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (12)

  • Bundesverfassungsgericht (Pressemitteilung)

    Verfassungsbeschwerde von Betreiberinnen einer Internetsuchmaschine erfolglos

  • internet-law.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Leistungsschutzrecht der Presseverleger

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Verfassungsbeschwerde von Yahoo für unzulässig erklärt

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Verfassungsbeschwerde des Suchmaschinenbetreibers Yahoo gegen Einführung des Leistungsschutzrechts für Presseverleger unzulässig

  • mueller-roessner.net (Pressemitteilung)

    Verfassungsbeschwerde von Betreiberinnen einer Internetsuchmaschine erfolglos

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Leistungsschutzrecht: Verfassungsbeschwerde von Betreiberinnen einer Internetsuchmaschine erfolglos

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    Verfassungsbeschwerde gegen Presse-Leistungsschutzrecht unzulässig

  • heise.de (Pressemeldung, 23.11.2016)

    Verfassungsklage von Yahoo gegen Leistungsschutzrecht gescheitert

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Karlsruhe interessiert sich nicht für's Leistungsschutzrecht

  • juris.de (Pressemitteilung)

    Yahoo scheitert mit Verfassungsbeschwerde gegen Leistungsschutzrecht

  • lto.de (Kurzinformation)

    Klage von Yahoo gegen Leistungsschutzrecht gescheitert


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • lto.de (Kurzinformation zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 01.08.2014)

    Klage gegen das Leistungsschutzrecht: Yahoo reicht Verfassungsbeschwerde ein

Papierfundstellen

  • NJW 2017, 147
  • GRUR 2017, 159
  • K&R 2017, 37
  • afp 2017, 41
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