Rechtsprechung
   BVerfG, 26.11.2018 - 1 BvR 318/17, 1 BvR 2207/17, 1 BvR 1474/17   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • Bundesverfassungsgericht

    Zur Aufwandspauschale bei der Prüfung von Krankenhausabrechnungen

  • Jurion

    Erstattung einer Aufwandspauschale der Krankenhäuser nach der Prüfung einer Krankenhausabrechnung unter Einbeziehung des Medizinischen Dienstes von den Krankenkassen; Abrechnung von Krankenhausleistungen auf der Grundlage des sog. DRG-Systems

  • Jurion

    Zahlung einer Aufwandspauschale durch die Krankenkassen für Krankenhäuser nach der Prüfung einer Krankenhausabrechnung unter Einbeziehung des Medizinischen Dienstes der Krankenkassen (MDK); Annahme der Verfassungsbeschwerde zur Entscheidung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    Zahlung einer Aufwandspauschale durch die Krankenkassen für Krankenhäuser nach der Prüfung einer Krankenhausabrechnung unter Einbeziehung des Medizinischen Dienstes der Krankenkassen (MDK); Annahme der Verfassungsbeschwerde zur Entscheidung

  • rechtsportal.de
  • rechtsportal.de

    Erstattungsanspruch der Krankenhäuser auf Aufwandspauschale gegenüber Krankenkassen nach der Prüfung einer Krankenhausabrechnung unter Einbeziehung des Medizinischen Dienstes der Krankenkassen; Annahme der Verfassungsbeschwerden zur Entscheidung

  • datenbank.nwb.de

    Nichtannahmebeschluss: Zur Reichweite des Auslagenerstattungsanspruchs der Krankenhäuser gegenüber Krankenkassen gem § 275 Abs 1c S 3 SGB V (juris: SGB 5) iVm § 275 Abs 1 Nr 1 Alt 2 SGB 5 - Abgrenzung einer "Auffälligkeitsprüfung" iSd § 275 Abs 1 Nr 1 Alt 2 SGB 5 von einer "Prüfung auf sachlich-rechnerische Richtigkeit" sowie Beschränkung der Aufwandserstattung gem § 275 Abs 1c S 3 SGB 5 auf Fälle der "Auffälligkeitsprüfung" wahrt Grenzen richterlicher Rechtsfortbildung - Sowie zur fehlenden Grundrechtsfähigkeit kommunaler Krankenhäuser

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Bundesverfassungsgericht (Pressemitteilung)

    Zur Aufwandspauschale bei der Prüfung von Krankenhausabrechnungen

  • juris.de (Pressemitteilung)

    Aufwandspauschale bei Prüfung von Krankenhausabrechnungen

  • Jurion (Kurzinformation)

    Aufwandspauschale bei der Prüfung von Krankenhausabrechnungen

Besprechungen u.ä.


    Vor Ergehen der Entscheidung:


  • De-legibus-Blog (Aufsatz mit Bezug zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Law Wars Episode III: Der Gesetzgeber schlägt zurück

Sonstiges


    Vor Ergehen der Entscheidung:


  • med-juris.de (Äußerung von Verfahrensbeteiligten - vor Ergehen der Entscheidung)

    Dritte Verfassungsbeschwerde zur AWP-Rechtsprechung des BSG

Papierfundstellen

  • NJW 2019, 351
  • NVwZ 2019, 229



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)  

  • SG Reutlingen, 13.02.2019 - S 1 KR 3133/17
    Die gegen die o.g. Urteile des BSG u.a. vom 25.10.2016 und vom 28.03.2016 erhobenen Verfassungsbeschwerden wurden vom Bundesverfassungsgericht (BVerfG) mit Beschluss vom 26.11.2018 (1 BvR 318/17, 1 BvR 1474/17, 1 BvR 2207/17 - juris -) nicht zur Entscheidung angenommen.

    Von einer solchen "automatischen" Zahlung der Aufwandspauschale durch die Krankenkasse gehen jedoch weder das BSG in seinen Urteilen noch das BVerfG im Beschluss vom 26.11.2018 (a.a.O.) aus.

  • SG Reutlingen, 13.02.2019 - S 1 KR 3118/17
    Die gegen die o.g. Urteile des BSG vom 25.10.2016 und vom 28.03.2016 erhobenen Verfassungsbeschwerden (1 BvR 318/17 und 1 BvR 1474/17) wurden vom Bundesverfassungsgericht mit Beschluss vom 26.11.2018 nicht zur Entscheidung angenommen.
  • SG Reutlingen, 13.02.2019 - S 1 KR 243/18
    Die gegen die o.g. Urteile des BSG u.a. vom 25.10.2016 und vom 28.03.2016 erhobenen Verfassungsbeschwerden wurden vom Bundesverfassungsgericht (BVerfG) mit Beschluss vom 26.11.2018 (1 BvR 318/17, 1 BvR 1474/17, 1 BvR 2207/17 - juris -) nicht zur Entscheidung angenommen.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen

 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht