Rechtsprechung
   BVerfG, 20.02.2009 - 1 BvR 2266/04, 1 BvR 2620/05   

Volltextveröffentlichungen (12)

  • Bundesverfassungsgericht

    Bundesverfassungsgericht - Fehler im Formular:Suche nach Entscheidungen

  • Judicialis
  • aufrecht.de

    Verbot einer auf einem Holocaustvergleich aufbauenden Werbekampagne

  • Jurion

    Gleichsetzung von Holocaustopfern und Tieren vor dem Hintergrund des Menschenbildes des Grundgesetzes; Einfluss des Grundrechts der Meinungsfreiheit bei der Auslegung und Anwendung grundrechtsbeschränkender Vorschriften des einfachen Rechts; Kriterien der Überschreitung der Schwelle zur Verletzung der Menschenwürde

  • kanzlei.biz

    Werbender Fotovergleich von leidenden Tieren und Holocaustopfern

  • kanzlei.biz

    Werbender Fotovergleich von leidenden Tieren und Holocaustopfern

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Gleichsetzung von Holocaustopfern und Tieren vor dem Hintergrund des Menschenbildes des Grundgesetzes; Einfluss des Grundrechts der Meinungsfreiheit bei der Auslegung und Anwendung grundrechtsbeschränkender Vorschriften des einfachen Rechts; Kriterien der Überschreitung der Schwelle zur Verletzung der Menschenwürde

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Bundesverfassungsgericht (Pressemitteilung)

    Erfolglose Verfassungsbeschwerden eines Tierschutzvereins gegen das Verbot einer auf einem Holocaustvergleich aufbauenden Werbekampagne

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Der Holocaust auf Ihrem Teller

  • dr-bahr.com (Pressemitteilung)

    Tierschutzverein darf bei Werbekampagne keinen Holocaustvergleich benutzen

Besprechungen u.ä. (2)

  • Ruhr-Universität Bochum (Entscheidungsbesprechung)

    Werbeaktion gegen Massentierhaltung unter Verwendung von Bildern aus Konzentrationslagern

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Art. 5 Abs. 1, Art. 2 Abs. 1, Art. 1 Abs. 1 GG, §§ 1004, 823 Abs. 1 BGB
    Meinungsfreiheit und Menschenwürde

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerfGK 15, 93
  • NJW 2009, 3089
  • DÖV 2009, 540



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Wird zitiert von ...  

  • OLG München, 07.07.2009 - 18 W 1391/09  

    Satirische Darstellung eines ans Kreuz genagelten Fußballtrainers: Abwägung

    7 Der insoweit maßgebliche verständige und unvoreingenommene Betrachter (BVerfG, Beschluss vom 20.2.2009, 1 BvR 2266/04, 1 B/R 2620/05) versteht die angegriffene Abbildung im Zusammenhang mit den beiden neben dem Bild abgedruckten Texten "Always Look on the Bright Side of Life" (links oben) und "Von Deutschlands Superstar zu ... Buhmann: Sonnyboy ... versiebt ein Spiel nach dem anderen.

    Nach der sog. Objektformel des Bundesverfassungsgerichts ist die Schwelle zur Verletzung des unantastbaren Menschenwürdekerns dort überschritten, wo der Mensch einer Behandlung ausgesetzt wird, die seine Subjektqualität prinzipiell in Frage stellt und daher Ausdruck der Verachtung des dem Menschen kraft seines Personseins zukommenden Wertes ist (BVerfGE 30, 1/26; BVerfG, Beschluss vom 20.2.2009, 1 BvR 2266/04, 1 BvR 2620/05).

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