Weitere Entscheidung unten: BVerfG, 18.01.2017

Rechtsprechung
   BVerfG, 19.03.2018 - 1 BvR 2313/17   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,7840
BVerfG, 19.03.2018 - 1 BvR 2313/17 (https://dejure.org/2018,7840)
BVerfG, Entscheidung vom 19.03.2018 - 1 BvR 2313/17 (https://dejure.org/2018,7840)
BVerfG, Entscheidung vom 19. März 2018 - 1 BvR 2313/17 (https://dejure.org/2018,7840)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2018,7840) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 103 Abs 1 GG, § 93c Abs 1 S 1 BVerfGG, § 14 Abs 1 RVG, § 37 Abs 2 S 2 RVG, § 129 Abs 1 ZPO
    Stattgebender Kammerbeschluss: Verletzung von Art 103 Abs 1 GG durch Nichtberücksichtigung eines fristgerecht eingegangenen Schriftsatzes mangels Angabe des aktuellen Aktenzeichens - Gegenstandswertfestsetzung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 03.07.2018 - VIII ZR 229/17

    Justizielle Zusammenarbeit in der Europäischen Union: Stellung des Antrags auf

    Der Anspruch auf rechtliches Gehör als grundrechtsgleiches Recht (vgl. hierzu nur BVerfG, Beschlüsse vom 19. März 2018 - 1 BvR 2313/17, juris Rn. 16; vom 11. April 2018 - 2 BvR 328/18, juris Rn. 11) soll sicherstellen, dass die Entscheidung des Gerichts frei von Verfahrensfehlern ergeht, die ihren Grund in unterlassener Kenntnisnahme und Nichtberücksichtigung des Sachvortrags der Parteien haben.

    Es kann - die vom Berufungsgericht angenommene Beweisbedürftigkeit der Beweistatsache unterstellt - nicht ausgeschlossen werden, dass das Berufungsgericht aufgrund dieses Sachverständigengutachtens zu einer anderen, dem Kläger günstigeren Entscheidung gelangt wäre (vgl. BVerfG, Beschluss vom 19. März 2018 - 1 BvR 2313/17, aaO Rn. 14 mwN).

  • OLG Stuttgart, 07.06.2018 - 2 U 156/17

    Werbung einer Bank für ein "Null-Gebühren"-Girokonto

    Artikel 103 Absatz 1 GG verpflichtet das Gericht, Parteivortrag zur Kenntnis zu nehmen, wobei dieses Recht nicht eingeschränkt ist, wenn ein Schriftsatz wegen der gerichtsinternen Organisation nicht rechtzeitig zu den Akten gelangt (BVerfG, Kammerbeschluss vom 19. März 2018 - 1 BvR 2313/17, juris Rn. 12).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   BVerfG, 18.01.2017 - 1 BvR 2313/17   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,65733
BVerfG, 18.01.2017 - 1 BvR 2313/17 (https://dejure.org/2017,65733)
BVerfG, Entscheidung vom 18.01.2017 - 1 BvR 2313/17 (https://dejure.org/2017,65733)
BVerfG, Entscheidung vom 18. Januar 2017 - 1 BvR 2313/17 (https://dejure.org/2017,65733)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2017,65733) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht