Rechtsprechung
   BVerfG, 17.02.1999 - 1 BvR 2488/95   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1999,7948
BVerfG, 17.02.1999 - 1 BvR 2488/95 (https://dejure.org/1999,7948)
BVerfG, Entscheidung vom 17.02.1999 - 1 BvR 2488/95 (https://dejure.org/1999,7948)
BVerfG, Entscheidung vom 17. Februar 1999 - 1 BvR 2488/95 (https://dejure.org/1999,7948)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Volltext/Auszüge)

    Freistellung vom Unterrichtsfach "Werte und Normen" (Ethik-Unterricht)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Subsidiarität der Verfassungsbeschwerde - Rechtswegerschöpfung im weiteren Sinne bei Streit um Teilnahme am Ethikunterricht

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BVerfG, 19.06.2007 - 1 BvR 1290/05

    Verletzung des Art 103 Abs 2 GG in seiner Ausprägung als besonderes

    Das fachgerichtliche Vorgehen der Beschwerdeführerinnen gegen die mit Bußgeld bewehrten verwaltungsrechtlichen Pflichten war zumutbar und damit aus Subsidiaritätsgründen sogar geboten (vgl. BVerfGE 102, 26 ; BVerfG, 1. Kammer des Ersten Senats, Beschluss vom 17. Februar 1999 - 1 BvR 2488/95 -, JURIS).
  • BVerfG, 09.11.2017 - 1 BvR 1489/16

    Subsidiarität der Verfassungsbeschwerde gegenüber einem Antrag auf Erteilung

    Dazu gehört auch, dass der Betroffene eines Bußgeldverfahrens, für den zuvor die Möglichkeit bestand, eine Ausnahmegenehmigung für das mit Bußgeld bedrohte Verhalten zu erlangen, um eine solche Ausnahmegenehmigung regelmäßig zunächst nachsuchen und gegen eine ablehnende Behördenentscheidung gegebenenfalls den Verwaltungsrechtsweg beschreiten muss (vgl. BVerfG, Beschluss der 2. Kammer des Ersten Senats vom 6. Dezember 2002 - 1 BvR 1409/02 -, juris, Rn. 5 ff.; Beschluss der 2. Kammer des Ersten Senats vom 22. Dezember 2000 - 1 BvR 2043/00 -, juris, Rn. 4 f.; Beschluss der 1. Kammer des Ersten Senats vom 17. Februar 1999 - 1 BvR 2488/95 -, juris, Rn. 2 ff.; Beschluss der 3. Kammer des Ersten Senats vom 5. Dezember 2005 - 1 BvR 1730/02 -, juris, Rn. 13; zum Fall eines Strafverfahrens vgl. auch BVerfG, Beschluss der 3. Kammer des Zweiten Senats vom 20. Januar 2000 - 2 BvR 2382/99 -, juris, Rn. 4).
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