Weitere Entscheidung unten: BVerfG, 12.01.2011

Rechtsprechung
   BVerfG, 26.10.2010 - 1 BvR 2538/10   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com
  • openjur.de
  • Bundesverfassungsgericht

    Aussetzung von Beschlüssen, mit denen die Vorführung von Beteiligten eines Betreuungsverfahrens zwecks sachverständiger Begutachtung angeordnet wurde - unterlassene Anhörung der Betroffenen im Betreuungsverfahren

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 103 Abs 1 GG, § 23 Abs 1 S 2 BVerfGG, § 32 Abs 1 BVerfGG, § 92 BVerfGG, § 283 Abs 1 S 2 FamFG
    Erlass einer eA: Aussetzung von Beschlüssen, mit denen die Vorführung von Beteiligten eines Betreuungsverfahrens zwecks sachverständiger Begutachtung angeordnet wurde - unterlassene Anhörung der Betroffenen im Betreuungsverfahren - teilweise Unzulässigkeit der Verfassungsbeschwerde mangels hinreichender Substantiierung

  • Jurion

    Erlass einer einstweiligen Anordnung wegen eines im zwischenzeitlich ungewollten Betreuungsverfahren ergangenen Beschlusses; Betreuungsverfahren ohne Anfrage der tatsächlichen Erforderlichkeit der Betreuung vor dem Hintergrund der Unterstützung einer Familie

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BVerfGG § 32 Abs. 1; FamFG § 283
    Erlass einer einstweiligen Anordnung wegen eines, im zwischenzeitlich ungewollten Betreuungsverfahren ergangenen Beschlusses; Betreuungsverfahren ohne Anfrage der tatsächlichen Erforderlichkeit der Betreuung vor dem Hintergrund der Unterstützung einer Familie

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Wird zitiert von ... (2)  

  • BVerfG, 26.10.2010 - 1 BvR 2539/10  

    Aussetzung von Beschlüssen, mit denen die Vorführung von Beteiligten eines

    a) Die Kinder des Beschwerdeführers und seiner Ehefrau (der Beschwerdeführerin im Verfahren 1 BvR 2538/10) regten mit Schreiben vom 19. Oktober 2009 an das Amtsgericht Wetzlar, Betreuungsgericht, an, ihre Eltern unter Betreuung zu stellen.
  • BVerfG, 12.01.2011 - 1 BvR 2539/10  

    Stattgebender Kammerbeschluss: Unterlassene Anhörung der Betroffenen im

    a) Die Kinder des Beschwerdeführers und seiner Ehefrau (der Beschwerdeführerin im Verfahren 1 BvR 2538/10) regten mit Schreiben vom 19. Oktober 2009 an das Amtsgericht Wetzlar, Betreuungsgericht, an, ihre Eltern unter Betreuung zu stellen.
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Rechtsprechung
   BVerfG, 12.01.2011 - 1 BvR 2538/10   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 103 Abs 1 GG, §§ 1896 ff BGB, § 1896 BGB, § 93c Abs 1 S 1 BVerfGG, § 283 Abs 1 S 2 FamFG
    Stattgebender Kammerbeschluss: Unterlassene Anhörung der Betroffenen im Betreuungsverfahren verletzt Anspruch auf rechtliches Gehör - hier: Anordnung einer Begutachtung im Betreuungsverfahren sowie Vorführungsanordnung ohne Gewährung rechtlichen Gehörs

  • Jurion

    Wahrung des Rechts auf rechtliches Gehör bei Fehlen einer Gelegenheit zur Stellungnahme vor der Beauftragung eines Gutachters zur Prüfung einer möglichen Betreuungsbedürftigkeit; Zulässigkeit der Einrichtung einer Betreuung als erheblicher Grundrechtseingriff

  • rechtsportal.de

    GG Art. 103 Abs. 1; FamFG § 44
    Wahrung des Rechts auf rechtliches Gehör bei Fehlen einer Gelegenheit zur Stellungnahme vor der Beauftragung eines Gutachters zur Prüfung einer möglichen Betreuungsbedürftigkeit; Zulässigkeit der Einrichtung einer Betreuung als erheblicher Grundrechtseingriff

  • datenbank.nwb.de
  • juris (Volltext/Leitsatz)
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