Rechtsprechung
   BVerfG, 18.12.2008 - 1 BvR 2604/06   

Volltextveröffentlichungen (10)

  • Bundesverfassungsgericht

    Verletzung von Art 2 Abs 1, Art 6 Abs 1 GG durch mangelnde Berücksichtigung der Großeltern bei der Auswahl eines Vormundes für deren Enkelkind

  • Judicialis
  • Jurion

    Bevorzugte Berücksichtigung von Familienangehörigen bei der Auswahl von Pflegern und Vormündern aus dem Grundrecht auf Ehe und Familie; Ausnahme der bevorzugten Berücksichtigung von Familienangehörigen bei der Auswahl von Pflegern und Vormündern aus dem Grundrecht auf Ehe und Familie bei Vorliegen einer Interessenkollision; Verlust der Möglichkeit der Geltendmachung eines Verfahrensmangels mit einer Verfassungsbeschwerde als Grundrechtsverletzung bei Unterlassen des Rügens des Mangels im fachgerichtlichen Verfahren

  • Informationsverbund Asyl und Migration

    EMRK Art. 8, GG Art. 6, BGB § 1697, BGB § 1779
    Schutz von Ehe und Familie, Achtung des Familienlebens, Vormundschaft, Großeltern, Enkel, Kindeswohl

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verfassungswidrigkeit der Nichtberücksichtigung der Großeltern bei Anordnung einer Vormundschaft

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • IWW (Kurzinformation)

    Elterliche Sorge und Umgangsrecht

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Beschluss des BVerfG vom 18.12.2008, Az.: 1 BvR 2604/06 (Bevorzugte Berücksichtigung von Familienangehörigen bei der Vormundsauswahl)" von RiAG Mallory Völker, original erschienen in: FamRB 2009, 74.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerfGK 14, 539
  • NJW 2009, 1133
  • FamRZ 2009, 291



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Wird zitiert von ... (37)  

  • BVerfG, 04.05.2011 - 2 BvR 2365/09  

    Regelungen zur Sicherungsverwahrung verfassungswidrig

    Der Konventionstext und die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte dienen nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts auf der Ebene des Verfassungsrechts als Auslegungshilfen für die Bestimmung von Inhalt und Reichweite von Grundrechten und rechtsstaatlichen Grundsätzen des Grundgesetzes, sofern dies nicht zu einer - von der Konvention selbst nicht gewollten (vgl. Art. 53 EMRK) - Einschränkung oder Minderung des Grundrechtsschutzes nach dem Grundgesetz führt (vgl. BVerfGE 74, 358 ; 83, 119 ; 111, 307 ; 120, 180 ; BVerfGK 3, 4 ; 9, 174 ; 10, 66 ; 10, 234 ; 11, 153 ; 12, 37 ; BVerfG, Beschluss der 3. Kammer des Zweiten Senats vom 20. Dezember 2000 - 2 BvR 591/00 -, NJW 2001, S. 2245 ff.; Beschluss der 2. Kammer des Ersten Senats vom 21. November 2002 - 1 BvR 1965/02 -, NJW 2003, S. 344 ; Beschluss der 3. Kammer des Ersten Senats vom 2. Juli 2008 - 1 BvR 3006/07 -, NJW 2008, S. 2978 ; Beschluss der 2. Kammer des Ersten Senats vom 18. Dezember 2008 - 1 BvR 2604/06 -, NJW 2009, S. 1133 f.; Beschluss der 2. Kammer des Zweiten Senats vom 4. Februar 2010 - 2 BvR 2307/06 -, EuGRZ 2010, S. 145 ).
  • BVerwG, 30.03.2010 - 1 C 8.09  

    Visum; Drittstaatsangehörige; Familienzusammenführung; Ehegattennachzug;

    Der Konventionstext und die hierzu ergangene Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte - EGMR - dienen auf der Ebene des Verfassungsrechts aber auch als Auslegungshilfe für die Bestimmung von Inhalt und Reichweite von Grundrechten und rechtsstaatlichen Grundsätzen des Grundgesetzes (vgl. BVerfG, Beschluss vom 18. Dezember 2008 - 1 BvR 2604/06 - NJW 2009, 1133 m.w.N.).
  • VG Berlin, 07.11.2017 - 36 K 92.17  

    Ausländerrecht: Erteilung von Visa zum Familiennachzug zu einem als subsidiär

    Der Konventionstext und die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte dienen als Auslegungshilfen für die Bestimmung von Inhalt und Reichweite von Grundrechten und rechtstaatlichen Grundsätzen des Grundgesetzes (BVerfG, Beschluss vom 18. Dezember 2008 - BVerfG 1 BvR 2604/06 -, juris Rn. 24; BVerwG, Urteil vom 30. März 2010 - BVerwG 1 C 8/09 -, juris Rn. 33).
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