Rechtsprechung
   BVerfG, 14.02.2017 - 1 BvR 2639/15   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,6318
BVerfG, 14.02.2017 - 1 BvR 2639/15 (https://dejure.org/2017,6318)
BVerfG, Entscheidung vom 14.02.2017 - 1 BvR 2639/15 (https://dejure.org/2017,6318)
BVerfG, Entscheidung vom 14. Februar 2017 - 1 BvR 2639/15 (https://dejure.org/2017,6318)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2017,6318) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com
  • Bundesverfassungsgericht

    Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde gegen die Abweisung eines Geldentschädigungsanspruchs wegen einer rechtswidrigen Freiheitsentziehung durch Polizeikräfte

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 1 Abs 1 GG, Art 2 Abs 1 GG, Art 2 Abs 2 S 2 GG, Art 8 Abs 1 GG, Art 104 Abs 2 GG
    Stattgebender Kammerbeschluss: Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts (Art 2 Abs 1 GG iVm Art 1 Abs 1 GG) sowie des Grundrechts auf Freiheit der Person (Art 2 Abs 2 S 2 GG) durch gerichtliche Verweigerung einer Geldentschädigung wegen insgesamt unrechtmäßiger ...

  • Wolters Kluwer

    Abweisung eines Geldentschädigungsanspruchs wegen einer rechtswidrigen Freiheitsentziehung durch Polizeikräfte im Zusammenhang mit einer Großdemonstration; Verwirklichung des Schutzauftrags des allgemeinen Persönlichkeitsrechts durch den Anspruch auf Ausgleich des ...

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Art. 5 Abs. 1 Buchstabe c, Abs. 3 S. 1 EMRK

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Abweisung eines Geldentschädigungsanspruchs wegen einer rechtswidrigen Freiheitsentziehung durch Polizeikräfte im Zusammenhang mit einer Großdemonstration; Verwirklichung des Schutzauftrags des allgemeinen Persönlichkeitsrechts durch den Anspruch auf Ausgleich des ...

  • rechtsportal.de

    Abweisung eines Geldentschädigungsanspruchs wegen einer rechtswidrigen Freiheitsentziehung durch Polizeikräfte im Zusammenhang mit einer Großdemonstration; Verwirklichung des Schutzauftrags des allgemeinen Persönlichkeitsrechts durch den Anspruch auf Ausgleich des ...

  • datenbank.nwb.de

    Stattgebender Kammerbeschluss: Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts (Art 2 Abs 1 GG iVm Art 1 Abs 1 GG) sowie des Grundrechts auf Freiheit der Person (Art 2 Abs 2 S 2 GG) durch gerichtliche Verweigerung einer Geldentschädigung wegen insgesamt unrechtmäßiger ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Rechtswidrigen Freiheitsentziehung durch die Polizei bei der Demo - und die Geldentschädigung

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2017, 3221
  • NVwZ 2017, 1198
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • LG Köln, 27.04.2017 - 14 O 323/15

    "Die Kohl-Protokolle" hält der Altkanzler für Rufmord

    Aufgrund der Schwere der Beeinträchtigung und des Fehlens anderweitiger Ausgleichsmöglichkeiten muss dabei ein unabwendbares Bedürfnis für einen finanziellen Ausgleich bestehen (BGH, NJW 1995, 861, juris Rn. 74; BVerfG NJW 1973, 1221, juris Rn. 37, 45; BVerfG, Beschluss v. 14.02.2017 - 1 BvR 2639/15, juris Rn. 15).
  • VG München, 30.03.2017 - M 10 K 16.3087

    Klage seiner Ehefrau ein Visum für die Einreise nach Deutschland auszustellen,

    Zwar hat das Bundesverfassungsgericht bereits entschieden, dass der Schutzauftrag des allgemeinen Persönlichkeitsrechts durch den Anspruch auf Ausgleich des immateriellen Schadens verwirklicht wird, wobei die Gerichte die Fundierung in der Menschenwürde zu beachten haben; dabei begegnet es grundsätzlich aber keinen verfassungsrechtlichen Bedenken, dass eine Geldentschädigung wegen der Verletzung immaterieller Persönlichkeitsbestandteile nach der zivilgerichtlichen Rechtsprechung nur unter der Voraussetzung einer hinreichenden Schwere und des Fehlens einer anderweitigen Genugtuungsmöglichkeit beansprucht werden kann (BVerfG, Kammerbeschluss v. 14.2.2017 - 1 BvR 2639/15 - juris, Rn. 15 m.w.N. - zur rechtswidrigen Freiheitsentziehung durch Polizeikräfte bei Großdemonstration).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht