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   BVerfG, 20.06.2006 - 1 BvR 2673/05   

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https://dejure.org/2006,1511
BVerfG, 20.06.2006 - 1 BvR 2673/05 (https://dejure.org/2006,1511)
BVerfG, Entscheidung vom 20.06.2006 - 1 BvR 2673/05 (https://dejure.org/2006,1511)
BVerfG, Entscheidung vom 20. Juni 2006 - 1 BvR 2673/05 (https://dejure.org/2006,1511)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • lexetius.com
  • openjur.de
  • Bundesverfassungsgericht

    Verletzung der Rechtsschutzgleichheit durch Verweigerung von PKH (Beiordnung eines Rechtsanwalts)

  • Wolters Kluwer

    Ablehnung der Gewährung von Prozesskostenhilfe für ein sozialgerichtliches Verfahren mit dem Ziel einer Erhöhung des Sozialhilfesatzes nach § 30 Abs. 5 Zwölftes Buch Sozialgesetzbuch - Sozialhilfe (SGB XII); Bestehen eines Anspruches auf Gewährung eines ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (120)

  • BSG, 10.05.2011 - B 4 AS 100/10 R

    Arbeitslosengeld II - kein Mehrbedarf für kostenaufwändige Ernährung -

    Wenn dann - wie vorliegend - nach dem Ergebnis der im Einzelfall durchgeführten Amtsermittlung eine Abweichung von den Empfehlungen nicht festzustellen ist (vgl zu diesem Gesichtspunkt auch BVerfG vom 20.6.2006 - 1 BvR 2673/05 - juris RdNr 19) , ist eine weitere Sachverhaltsaufklärung nicht erforderlich.
  • BSG, 22.11.2011 - B 4 AS 138/10 R

    Sozialgerichtliches Verfahren - Unzulässigkeit einer Beschränkung des

    Jedoch hat das BVerfG eine Abweichung von den Mehrbedarfsempfehlungen 1997 zu Lasten der Rechtsuchenden als begründungspflichtig angesehen und überdies ausgeführt, dass der auch von der Beklagten verwendete Begutachtungsleitfaden 2002 hierfür nicht ausreichend sei (BVerfG Beschluss vom 20.6.2006 - 1 BvR 2673/05 - RdNr 8 f; zur Kritik am Begutachtungsleitfaden s auch OVG Niedersachen Beschluss vom 13.10.2003 - 12 LA 385/03 = NDV-RD 2003, 130 m Anm Höft-Dzemski).
  • LSG Baden-Württemberg, 24.01.2017 - L 9 AS 2069/15

    Arbeitslosengeld II - Mehrbedarf wegen kostenaufwändiger Ernährung -

    Nach der Rechtsprechung des BVerfG ist ein Abweichen von dem Empfehlungen jedenfalls begründungsbedürftig und setzt entsprechende Fachkompetenz voraus (BVerfG, Beschluss vom 20.06.2006, 1 BvR 2673/05, Juris Rdnr. 19).
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