Weitere Entscheidung unten: BVerfG, 04.01.2021

Rechtsprechung
   BVerfG, 02.11.2020 - 1 BvR 2727/19   

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https://dejure.org/2020,36978
BVerfG, 02.11.2020 - 1 BvR 2727/19 (https://dejure.org/2020,36978)
BVerfG, Entscheidung vom 02.11.2020 - 1 BvR 2727/19 (https://dejure.org/2020,36978)
BVerfG, Entscheidung vom 02. November 2020 - 1 BvR 2727/19 (https://dejure.org/2020,36978)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 1 GG, Art 3 Abs 1 S 1 GG, Art 5 Abs 1 S 1 GG, § 1 AGG, § 7 AGG
    Nichtannahmebeschluss: Kündigung eines Arbeitnehmers wegen rassistisch diskriminierender Beleidigung eines Arbeitskollegen verletzt nicht Art 5 Abs 1 S 1 GG (Meinungsfreiheit) - Verfassungsbeschwerde bereits nicht hinreichend substantiiert begründet - zudem keine ...

  • stroemer.de

    Fristlose Kündigung eines Arbeitnehmers wegen rassistischer Beleidigung

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • datenbank.nwb.de

    Nichtannahmebeschluss: Kündigung eines Arbeitnehmers wegen rassistisch diskriminierender Beleidigung eines Arbeitskollegen verletzt nicht Art 5 Abs 1 S 1 GG (Meinungsfreiheit) - Verfassungsbeschwerde bereits nicht hinreichend substantiiert begründet - zudem keine ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (12)

  • Bundesverfassungsgericht (Pressemitteilung)

    Erfolglose Verfassungsbeschwerde zu einer arbeitsrechtlichen Kündigung wegen menschenverachtender Äußerung

  • ferner-alsdorf.de (Pressemitteilung)

    Wirksame Kündigung wegen menschenverachtender Äußerung

  • raschlosser.com (Kurzinformation)

    Menschenwürde über Meinungsfreiheit: Richtungsweisend

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    Arbeitsrechtliche Kündigung wegen menschenverachtender Äußerung nicht zu beanstanden

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Arbeitsrechtliche Kündigung wegen menschenverachtender Äußerung

  • juris.de (Pressemitteilung)

    Arbeitsrechtliche Kündigung wegen menschenverachtender Äußerung verfassungsgemäß

  • dgbrechtsschutz.de (Kurzinformation)

    Die Würde des Menschen ist unantastbar

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Kündigung eines Betriebsrats nach rassistischen Äußerungen gegenüber einem Kollegen

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Beleidigung am Arbeitsplatz - Fristlose Kündigung des Arbeitsverhältnisses?

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Fristlose Kündigung aufgrund der Beleidigung am Arbeitsplatz

  • rechtstipp24.de (Kurzinformation)

    Fristlose Kündigung wegen rassistischer Beleidigung

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Verfassungsbeschwerde zu einer arbeitsrechtlichen Kündigung wegen menschenverachtender Äußerung erfolglos - "Ugah, Ugah" stellt menschenverachtende Äußerung dar

Besprechungen u.ä.

  • verlag-rolf-schmidt.de (Fallbesprechung - aus Ausbildungssicht)

    "Ugah, Ugah" - Verletzung der als unantastbar geschützten Menschenwürde

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2021, 41
  • NZA 2020, 1704
  • afp 2021, 26
 
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Wird zitiert von ...

  • LG München I, 21.12.2020 - 31 O 5646/18

    Nazi-Vergleiche führen zur fristlosen Kündigung

    Nach der gefestigten Rechtsprechung des BVerfG gilt zudem folgender Maßstab, wobei davon ausgegangen wird, dass die ein Arbeitsverhältnis betreffenden Ausführungen der zitierten Entscheidung auch im Mietrecht entsprechend heranzuziehen sind: Stützt sich eine Kündigung wesentlich auf eine Äußerung, verlangt Art. 5 Abs. 1 S. 1 GG zunächst eine der Meinungsfreiheit gerecht werdende Ermittlung ihres Sinns; das Gericht hat sich dabei mit Deutungsangeboten der beschuldigten Vertragspartei auseinanderzusetzen (BVerfG, Beschluss vom 2.11.2020 - 1 BvR 2727/19, BeckRS 2020, 31783 Rz. 11).
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Rechtsprechung
   BVerfG, 04.01.2021 - 1 BvR 619/20   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2021,611
BVerfG, 04.01.2021 - 1 BvR 619/20 (https://dejure.org/2021,611)
BVerfG, Entscheidung vom 04.01.2021 - 1 BvR 619/20 (https://dejure.org/2021,611)
BVerfG, Entscheidung vom 04. Januar 2021 - 1 BvR 619/20 (https://dejure.org/2021,611)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Bundesverfassungsgericht

    Erfolglose Verfassungsbeschwerde im Zusammenhang mit Vorschriften zur elektronischen Patientenakte und der Werbung für Versorgungsinnovationen

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 1 Abs 1 GG, Art 2 Abs 1 GG, § 90 BVerfGG, EUV 2016/679, § 68b Abs 2 S 1 SGB 5 vom 14.10.2020
    Nichtannahmebeschluss: Rechtssatzverfassungsbeschwerde bzgl Vorschriften zur elektronischen Patientenakte und Werbung für Versorgungsinnovationen (§§ 68b, 336, 341, 342, 363 SGB V idF vom 14.10.2020; § 299 SGB 5 idF vom 06.05.2019) unzulässig

  • JurPC

    Nichtannahme einer Verfassungsbeschwerde wegen der elektronischen Patientenakte

  • rewis.io
  • datenbank.nwb.de

    Nichtannahmebeschluss: Rechtssatzverfassungsbeschwerde bzgl Vorschriften zur elektronischen Patientenakte und Werbung für Versorgungsinnovationen (§§ 68b, 336, 341, 342, 363 SGB V idF vom 14.10.2020; § 299 SGB 5 idF vom 06.05.2019) unzulässig

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

  • Bundesverfassungsgericht (Pressemitteilung)

    Erfolglose Verfassungsbeschwerde im Zusammenhang mit Vorschriften zur elektronischen Patientenakte und der Werbung für Versorgungsinnovationen

  • lto.de (Kurzinformation)

    BVerfG zur elektronischen Patientenakte: Die Versicherten haben es selbst in der Hand

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Elektronische Patientenakte und Werbung für Versorgungsinnovationen: Erfolglose ...

  • juris.de (Pressemitteilung)

    Verfassungsbeschwerde zur elektronischen Patientenakte gescheitert

  • computerundrecht.de (Kurzinformation)

    Verfassungsbeschwerde im Zusammenhang mit Vorschriften zur elektronischen Patientenakte und der Werbung für Versorgungsinnovationen erfolglos

  • beck-aktuell.NACHRICHTEN (Kurzinformation)

    Verfassungsbeschwerde gegen E-Patientenakte und leichtere Datenauswertung für Versorgungsinnovationen unzulässig

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen elektronische Patientenakte

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Verfassungsbeschwerde zur elektronischen Patientenakte gescheitert - Keine Verletzung des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung

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