Rechtsprechung
   BVerfG, 13.06.2017 - 1 BvR 2832/15   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • HRR Strafrecht

    Art. 5 Abs. 1 Satz 1 GG; § 185 StGB
    Schutz der Meinungsfreiheit und Strafbarkeit wegen Beleidigung durch Verwendung des Akronyms "A.C.A.B." bei einer Demonstration (Schutzbereich der Meinungsfreiheit; Auseinandersetzung mit weiteren Deutungsmöglichkeiten einer Äußerung; hinreichende Individualisierung der angesprochenen Personengruppe; Überwiegen des Persönlichkeitsschutzes)

  • lexetius.com
  • Bundesverfassungsgericht

    Erfolglose Verfassungsbeschwerde betreffend eine strafrechtliche Verurteilung wegen Beleidigung

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 5 Abs 1 S 1 GG, § 185 StGB
    Nichtannahmebeschluss: Strafbarkeit des Verwendung des Akronyms A.C.A.B bei hinreichender Konkretisierung der Kollektivbeleidigung durch "ostentatives Vorzeigen" gegenüber den zur Sicherung einer Demonstration eingesetzten Polizeibeamten - keine Verletzung der Meinungsfreiheit

  • Jurion

    Erfüllung des Beleidigungstatbestands durch das "nachgerade paradierende" Zur-Schau-Stellen eines bedruckten Stoffbeutels mit der Aufschrift "A.CA.B." (All Cops Are Bastards); Allgemeine Ablehnung der Polizei und Abgrenzungsbedürfnis gegenüber der staatlichen Ordnungsmacht; Abwägung zwischen der Meinungsfreiheit und dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Erfüllung des Beleidigungstatbestands durch das "nachgerade paradierende" Zur-Schau-Stellen eines bedruckten Stoffbeutels mit der Aufschrift "A.CA.B." (All Cops Are Bastards); Allgemeine Ablehnung der Polizei und Abgrenzungsbedürfnis gegenüber der staatlichen Ordnungsmacht; Abwägung zwischen der Meinungsfreiheit und dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Nichtannahmebeschluss: Strafbarkeit des Verwendung des Akronyms A.C.A.B bei hinreichender Konkretisierung der Kollektivbeleidigung durch "ostentatives Vorzeigen" gegenüber den zur Sicherung einer Demonstration eingesetzten Polizeibeamten - keine Verletzung der Meinungsfreiheit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    "ACAB", oder: Stoffbeutelparade mit "All CATS are BEAUTIFUL"

  • lawblog.de (Kurzinformation)

    ACAB: Parade mit Stoffbeutel

  • sokolowski.org (Kurzinformation und Auszüge)

    Stoffbeutel mit Aufdruck A.C.A.B.

Besprechungen u.ä.

  • examensrelevant.de (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Art. 5 Abs. 1 GG; § 185 StGB
    ACAB als Beleidigung - personalisierte Zuordnung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2017, 2607
  • StV 2018, 405
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