Rechtsprechung
   BVerfG, 13.06.2017 - 1 BvR 2832/15   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,22495
BVerfG, 13.06.2017 - 1 BvR 2832/15 (https://dejure.org/2017,22495)
BVerfG, Entscheidung vom 13.06.2017 - 1 BvR 2832/15 (https://dejure.org/2017,22495)
BVerfG, Entscheidung vom 13. Juni 2017 - 1 BvR 2832/15 (https://dejure.org/2017,22495)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2017,22495) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (10)

  • HRR Strafrecht

    Art. 5 Abs. 1 Satz 1 GG; § 185 StGB
    Schutz der Meinungsfreiheit und Strafbarkeit wegen Beleidigung durch Verwendung des Akronyms "A.C.A.B." bei einer Demonstration (Schutzbereich der Meinungsfreiheit; Auseinandersetzung mit weiteren Deutungsmöglichkeiten einer Äußerung; hinreichende Individualisierung der ...

  • lexetius.com
  • Bundesverfassungsgericht

    Erfolglose Verfassungsbeschwerde betreffend eine strafrechtliche Verurteilung wegen Beleidigung

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 5 Abs 1 S 1 GG, § 185 StGB
    Nichtannahmebeschluss: Strafbarkeit des Verwendung des Akronyms A.C.A.B bei hinreichender Konkretisierung der Kollektivbeleidigung durch "ostentatives Vorzeigen" gegenüber den zur Sicherung einer Demonstration eingesetzten Polizeibeamten - keine Verletzung der ...

  • Wolters Kluwer

    Erfüllung des Beleidigungstatbestands durch das "nachgerade paradierende" Zur-Schau-Stellen eines bedruckten Stoffbeutels mit der Aufschrift "A.CA.B." (All Cops Are Bastards); Allgemeine Ablehnung der Polizei und Abgrenzungsbedürfnis gegenüber der staatlichen ...

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Erfüllung des Beleidigungstatbestands durch das "nachgerade paradierende" Zur-Schau-Stellen eines bedruckten Stoffbeutels mit der Aufschrift "A.CA.B." (All Cops Are Bastards); Allgemeine Ablehnung der Polizei und Abgrenzungsbedürfnis gegenüber der staatlichen ...

  • rechtsportal.de

    GG Art. 5 Abs. 1 S. 1; StGB § 185
    Erfüllung des Beleidigungstatbestands durch das "nachgerade paradierende" Zur-Schau-Stellen eines bedruckten Stoffbeutels mit der Aufschrift "A.CA.B." (All Cops Are Bastards); Allgemeine Ablehnung der Polizei und Abgrenzungsbedürfnis gegenüber der staatlichen ...

  • datenbank.nwb.de

    Nichtannahmebeschluss: Strafbarkeit des Verwendung des Akronyms A.C.A.B bei hinreichender Konkretisierung der Kollektivbeleidigung durch "ostentatives Vorzeigen" gegenüber den zur Sicherung einer Demonstration eingesetzten Polizeibeamten - keine Verletzung der ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    "ACAB", oder: Stoffbeutelparade mit "All CATS are BEAUTIFUL"

  • lawblog.de (Kurzinformation)

    ACAB: Parade mit Stoffbeutel

  • sokolowski.org (Kurzinformation und Auszüge)

    Stoffbeutel mit Aufdruck A.C.A.B.

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2017, 2607
  • StV 2018, 405
  • StV 2019, 80
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Frankfurt, 23.05.2018 - 2 Ss OWi 506/17

    Beleidigung durch Aussage A.C.A.B (all cops are bastards)

    Die dabei bisher in den Blick genommenen Konstellationen haben gemeinsam, dass die Beeinträchtigung der Allgemeinheit nicht auf der bloßen Äußerung der Inhalte beruhen darf (vgl. BVerfG NJW 2017, 2607 [BVerfG 13.06.2017 - 1 BvR 2832/15] "geringen Aussagegehalts"), sondern das Handeln des Täters auf besondere, provokative oder aggressive, das Zusammenleben der Bürger konkret beeinträchtigende Begleitumstände beruht und es dem Täter genau darauf ankommt (vgl. BVerfG NJW 2001, 2069, 2071 [BVerfG 24.03.2001 - 1 BvQ 13/01] ; OLG Koblenz, Beschluss vom 14.01.2010, 2 SsBs 68/09; OLG Oldenburg, Beschluss vom 16.09.2015, 2 Ss OWi 163/15).

    Dieser Sachverhalt steht der Annahme des Amtsgerichts, die "notwendige Individualisierung des Beleidigungsadressaten sei nicht nachweisbar", entgegen (vgl. zum insoweit vergleichbaren Sachverhalt BVerfG NJW 2017, 2607 [BVerfG 13.06.2017 - 1 BvR 2832/15] ).

  • OVG Sachsen-Anhalt, 28.11.2019 - 1 M 119/19

    Entlassung eines Soldaten wegen Zweifel an seiner charakterlichen Eignung

    Ein Foto der Facebook-Seite "We love Pyro", auf dem ein "1.3 1.2 Shirt" abgebildet ist, kommentierte er mit den Worten: "Hammer... kommen noch andere Motive..." Mit der Zahlenfolge 1321, die für die englische Parole "all cops are bastards" ("ACAB") steht, wird regelmäßig eine allgemeine Ablehnung der Polizei und ein Abgrenzungsbedürfnis gegenüber der staatlichen Ordnungsmacht zum Ausdruck gebracht (vgl. BVerfG, Beschlüsse vom 17. Mai 2016 - 1 BvR 2150/14 -, juris Rn. 12, und vom 13. Juni 2017 - 1 BvR 2832/15 -, juris Rn. 4).
  • VG Gießen, 29.11.2019 - 4 K 4129/18

    Rechtswidrige Auflagen gegen eine Versammlung

    Die für eine Beleidung im Sinne des § 185 StGB erforderliche Individualisierung des angesprochenen Personenkreises liegt vielmehr erst dann vor, wenn die Meinungsäußerung „ostentativ“ und „nachgerade paradierend“ vor den Polizeibeamten zur Schau gestellt wird (vgl. BVerfG, Beschluss vom 13.06.2017 - 1 BvR 2832/15 -, NJW 2017, 2607).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht