Volltextveröffentlichungen (11)

• lexetius.com
• openjur.de
• Bundesverfassungsgericht

  Formularmäßig erhobene Verfassungsbeschwerde gegen das SGB II-Rechtsvereinfachungsgesetz unzulässig

 
• rechtsprechung-im-internet.de

  § 90 Abs 2 BVerfGG, InsoAntrAussG/SGB2ÄndG 9
  Nichtannahmebeschluss: Unzulässigkeit einer gegen das SGB II-Rechtsvereinfachungsgesetz (juris: InsoAntrAussG/SGB2ÄndG 9) eingelegten Rechtssatzverfassungsbeschwerde wegen Subsidiarität

• Wolters Kluwer

  Subsidiarität der Verfassungsbeschwerde

• rewis.io

  Nichtannahmebeschluss: Unzulässigkeit einer gegen das SGB II-Rechtsvereinfachungsgesetz (juris: InsoAntrAussG/SGB2ÄndG 9) eingelegten Rechtssatzverfassungsbeschwerde wegen Subsidiarität

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Subsidiarität der Verfassungsbeschwerde

• rechtsportal.de

  BVerfGG § 90 Abs. 2 ; BVerfGG § 93d Abs. 1 S. 3
  Subsidiarität der Verfassungsbeschwerde

• datenbank.nwb.de

  Nichtannahmebeschluss: Unzulässigkeit einer gegen das SGB II-Rechtsvereinfachungsgesetz (juris: InsoAntrAussG/SGB2ÄndG 9) eingelegten Rechtssatzverfassungsbeschwerde wegen Subsidiarität

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Die formularmäßig erhobene Verfassungsbeschwerde gegen eine gesetzliche Neuregelung

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

• BVerfG, 17.12.2013 - 1 BvR 3139/08

  Urteil in Sachen "Braunkohlentagebau Garzweiler": Rechtsschutz Enteignungs- und …

  Auszug aus BVerfG, 13.01.2017 - 1 BvR 2860/16

  Doch müssen nach dem Grundsatz der Subsidiarität (§ 90 Abs. 2 BVerfGG) vor Einlegung einer Verfassungsbeschwerde alle zur Verfügung stehenden prozessualen Möglichkeiten ergriffen werden, um eine Korrektur einer geltend gemachten Verfassungsverletzung zu erwirken oder eine solche zu verhindern, soweit dies zumutbar ist (vgl. BVerfGE 123, 148 ; 134, 242 ; stRspr).
• BVerfG, 04.10.2016 - 1 BvR 1704/16

  Formularmäßig erhobene Verfassungsbeschwerde gegen das SGB …

  Auszug aus BVerfG, 13.01.2017 - 1 BvR 2860/16

  Die unmittelbar gegen ein Gesetz gerichtete Verfassungsbeschwerde, die im Wesentlichen auf einer im Internet verbreiteten "Vorlage" beruht, ist unzulässig (vgl. BVerfG, Beschluss der 3. Kammer des Ersten Senats vom 4. Oktober 2016 - 1 BvR 1704/16 -).
• BVerfG, 12.05.2009 - 2 BvR 890/06

  Regelung zur staatlichen finanziellen Förderung jüdischer Gemeinden in …

  Auszug aus BVerfG, 13.01.2017 - 1 BvR 2860/16

  Doch müssen nach dem Grundsatz der Subsidiarität (§ 90 Abs. 2 BVerfGG) vor Einlegung einer Verfassungsbeschwerde alle zur Verfügung stehenden prozessualen Möglichkeiten ergriffen werden, um eine Korrektur einer geltend gemachten Verfassungsverletzung zu erwirken oder eine solche zu verhindern, soweit dies zumutbar ist (vgl. BVerfGE 123, 148 ; 134, 242 ; stRspr).