Rechtsprechung
   BVerfG, 24.03.2015 - 1 BvR 2880/11   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,8966
BVerfG, 24.03.2015 - 1 BvR 2880/11 (https://dejure.org/2015,8966)
BVerfG, Entscheidung vom 24.03.2015 - 1 BvR 2880/11 (https://dejure.org/2015,8966)
BVerfG, Entscheidung vom 24. März 2015 - 1 BvR 2880/11 (https://dejure.org/2015,8966)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2015,8966) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (12)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 3 Abs 1 GG, Art 100 Abs 1 GG, Art 101 Abs 1 S 2 GG, §§ 45 ff BauGB, § 11 Abs 1 S 2 Nr 1 BauGB
    Beschränkung der Steuerbefreiung des § 1 Abs 1 Nr 3 S 2 Buchst b GrEStG auf amtliche Baulandumlegung verfassungsgemäß - struktureller Unterschied gegenüber freiwilliger Umlegung rechtfertigt Ungleichbehandlung

  • Deutsches Notarinstitut

    GG Art. 3 Abs. 1; GrEStG § 1 Abs. 1 Nr. 3 S. 2 lit. b; BauGB §§ 45 ff.
    Befreiung der amtlichen Umlegung von Grunderwerbsteuer verfassungsgemäß

  • Wolters Kluwer

    Verfassungsmäßigkeit des Ausnehmens des Erwerbs von Grundeigentum anlässlich einer amtlichen Umlegung

  • Betriebs-Berater

    Unterschiedliche grunderwerbsteuerliche Behandlung von amtlicher und freiwilliger Baulandumlegung ist verfassungsgemäß

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Verfassungsmäßigkeit der unterschiedlichen grunderwerbsteuerlichen Behandlung von amtlicher und freiwilliger Baulandumlegung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GG Art. 3 Abs. 1; GrEStG § 1 Abs. 1 Nr. 3 S. 1
    Verfassungsmäßigkeit des Ausnehmens des Erwerbs von Grundeigentum anlässlich einer amtlichen Umlegung

  • datenbank.nwb.de

    Unterschiedliche grunderwerbsteuerliche Behandlung von amtlicher und freiwilliger Baulandumlegung ist verfassungsgemäß

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Ungleichbehandlung von amtlicher und freiwiliger Umlegung ist verfassungswidrig!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (10)

  • Bundesverfassungsgericht (Pressemitteilung)

    Unterschiedliche grunderwerbsteuerliche Behandlung von amtlicher und freiwilliger Baulandumlegung ist verfassungsgemäß

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Baulandumlegung - und die Grunderwerbsteuer

  • lto.de (Kurzinformation)

    Freiwillige Baulandumlegung: Grunderwerbsteuerpflicht verfassungsgemäß

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Unterschiedliche grunderwerbsteuerliche Behandlung von amtlicher und freiwilliger Baulandumlegung verfassungsgemäß

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Unterschiedliche grunderwerbsteuerliche Behandlung von amtlicher und freiwilliger Baulandumlegung ist verfassungsgemäß

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Unterschiedliche grunderwerbsteuerliche Behandlung von amtlicher und freiwilliger Baulandumlegung ist verfassungsgemäß

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Unterschiedliche grunderwerbsteuerliche Behandlung von amtlicher und freiwilliger Baulandumlegung ist verfassungsgemäß

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Zur Behandlung von amtlicher und freiwilliger Baulandumlegung

  • bayrvr.de (Pressemitteilung)

    Unterschiedliche grunderwerbsteuerliche Behandlung von amtlicher und freiwilliger Baulandumlegung ist verfassungsgemäß

  • kurzschmuck.de (Kurzinformation)

    Die Baulandumlegung - Zwei Möglichkeiten und ihre Folgen

In Nachschlagewerken

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerfGE 139, 1
  • NVwZ 2015, 964
  • NZM 2015, 711
  • WM 2015, 1032
  • BB 2015, 1173
  • DÖV 2015, 625
  • BStBl II 2015, 622
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (49)

  • BVerfG, 29.03.2017 - 2 BvL 6/11

    Verlustabzug bei Kapitalgesellschaften nach § 8c Satz 1 KStG (jetzt § 8c Abs. 1

    Ausnahmen von einer belastungsgleichen Ausgestaltung der mit der Wahl des Steuergegenstandes getroffenen gesetzgeberischen Entscheidung (folgerichtigen Umsetzung des steuerrechtlichen Ausgangstatbestandes) bedürfen eines besonderen sachlichen Grundes, der die Ungleichbehandlung nach Art und Ausmaß zu rechtfertigen vermag (vgl. BVerfGE 105, 73 ; 107, 27 ; 110, 412 ; 116, 164 ; 122, 210 ; 123, 111 ; 124, 282 ; 126, 268 ; 126, 400 ; 127, 1 ; 132, 179 ; 137, 350 ; 138, 136 ; 139, 1 ; 139, 285 ; 141, 1 ).
  • BVerfG, 18.07.2018 - 1 BvR 1675/16

    Vorschriften zur Erhebung des Rundfunkbeitrages für die Erstwohnung und im nicht

    Zudem verschärfen sich die verfassungsrechtlichen Anforderungen, je weniger die Merkmale, an die die gesetzliche Differenzierung anknüpft, für den Einzelnen verfügbar sind oder je mehr sie sich denen des Art. 3 Abs. 3 GG annähern (vgl. BVerfGE 138, 136 ; 139, 1 ; 141, 1 ; 145, 20 ; BVerfG, Urteil des Ersten Senats vom 10. April 2018 - 1 BvL 11/14 u.a. -, www.bverfg.de, Rn. 95; stRspr).

    b) Aus dem Gleichheitssatz folgt für das Abgabenrecht der Grundsatz der Belastungsgleichheit (vgl. für nichtsteuerliche Abgaben BVerfGE 124, 235 ; 132, 334 ; 137, 1 ; für Steuern BVerfGE 138, 136 ; 139, 1 , BVerfG, Urteil des Ersten Senats vom 10. April 2018 - 1 BvL 11/14 u.a. -, www.bverfg.de, Rn. 96).

    Der Gesetzgeber hat bei der Auswahl des Abgabengegenstands und bei der Bestimmung des Abgabensatzes zwar einen weitreichenden Entscheidungsspielraum (vgl. BVerfGE 137, 1 ; 138, 136 ; 139, 1 ; BVerfG, Urteil des Ersten Senats vom 10. April 2018 - 1 BvL 11/14 u.a. -, www.bverfg.de, Rn. 96).

  • BVerfG, 06.06.2018 - 1 BvL 7/14

    Verbot mehrfacher sachgrundloser Befristung im Grundsatz verfassungsgemäß -

    Je nach Regelungsgegenstand und Differenzierungsmerkmalen ergeben sich unterschiedliche Anforderungen, die von gelockerten auf das Willkürverbot beschränkten Bindungen bis hin zu strengen Verhältnismäßigkeitserfordernissen reichen können (vgl. BVerfGE 138, 136 ; 139, 1 ; 142, 353 ; 145, 20 ).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht