Rechtsprechung
   BVerfG, 17.04.2012 - 1 BvR 3071/10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,12025
BVerfG, 17.04.2012 - 1 BvR 3071/10 (https://dejure.org/2012,12025)
BVerfG, Entscheidung vom 17.04.2012 - 1 BvR 3071/10 (https://dejure.org/2012,12025)
BVerfG, Entscheidung vom 17. April 2012 - 1 BvR 3071/10 (https://dejure.org/2012,12025)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 103 Abs 1 GG, § 93c Abs 1 S 1 BVerfGG, § 611 Abs 1 BGB, § 14 Abs 1 RVG, § 37 Abs 2 RVG
    Stattgebender Kammerbeschluss: Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör (Art 103 Abs 1 GG) durch Übergehen von Parteivorbringen in Zivilprozess - hier: Berücksichtigung von Einwendungen des Beklagten gegen Zahlungsanspruch auf Zahnarzthonorar - uneinheitliche ...

  • Wolters Kluwer

    Verfassungsbeschwerde betreffend der Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör durch eine gerichtliche Entscheidung wegen des Übergehens eines wesentlichen Sachvortrags

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GG Art. 103 Abs. 1; BVerfGG § 93c Abs. 1 S. 1
    Verfassungsbeschwerde betreffend der Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör durch eine gerichtliche Entscheidung wegen des Übergehens eines wesentlichen Sachvortrags

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (11)

  • BVerfG, 14.09.2016 - 1 BvR 1304/13

    Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde betreffend einen ärztlichen Honoraranspruch

    Gegenstand ist die Frage der Vergütungspflicht bei unterlassener beziehungsweise fehlerhafter ärztlicher Aufklärung (vgl. dazu BVerfG, Beschluss der 2. Kammer des Ersten Senats vom 17. April 2012 - 1 BvR 3071/10 -, ZMGR 2012, S. 333).
  • VGH Baden-Württemberg, 24.02.2017 - A 11 S 368/17

    Begründungsanforderungen bei Präklusion gemäß § 87b Abs. 3 Satz 1 VwGO im

    a) Der Anspruch auf Gewährung rechtlichen Gehörs verpflichtet das Gericht, das tatsächliche und rechtliche Vorbringen eines Beteiligten zur Kenntnis zu nehmen und in seine Erwägungen einzubeziehen (BVerfG, Beschluss vom 01.02.1978 - 1 BvR 426/77 -, BVerfGE 47, 182; vom 25.03.1992 - 1 BvR 1430/88 -, BVerfGE 85, 386; vom 19.05.1992 - 1 BvR 986/91 -, BVerfGE 86, 133; Kammerbeschluss vom 17.04.2012 - 1 BvR 3071/10 -, juris; vom 15.05.2012 - 1 BvR 1999/09 -, juris).
  • BVerfG, 13.02.2019 - 2 BvR 633/16

    Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör durch eine

    Nur dann, wenn im Einzelfall besondere Umstände deutlich machen, dass ein Gericht seiner Pflicht, das Vorbringen der Parteien zur Kenntnis zu nehmen und zu erwägen, nicht nachgekommen ist, ist Art. 103 Abs. 1 GG verletzt (vgl. BVerfGE 25, 137 ; 85, 386 ; BVerfG, Beschluss der 2. Kammer des Ersten Senats vom 17. April 2012 - 1 BvR 3071/10 -, juris, Rn. 13; stRspr).
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