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   BVerfG, 30.05.1980 - 1 BvR 313/80   

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https://dejure.org/1980,22409
BVerfG, 30.05.1980 - 1 BvR 313/80 (https://dejure.org/1980,22409)
BVerfG, Entscheidung vom 30.05.1980 - 1 BvR 313/80 (https://dejure.org/1980,22409)
BVerfG, Entscheidung vom 30. Mai 1980 - 1 BvR 313/80 (https://dejure.org/1980,22409)
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Wird zitiert von ... (29)

  • BVerfG, 23.05.2018 - 1 BvR 97/14

    Vorschriften über die Pflicht zur Abgabe landwirtschaftlicher Höfe als

    bb) Hingegen liegt ein Eingriff in das Sacheigentum des Beschwerdeführers (anders noch BVerfG, Beschluss des Dreier-Ausschusses nach § 93a BVerfGG vom 30. Mai 1980 - 1 BvR 313/80 - SozR 5850 § 2 Nr. 6) in dem Verfahren 1 BvR 2392/14 an dem landwirtschaftlichen Unternehmen vor.
  • BSG, 25.02.2010 - B 10 LW 1/09 R

    Alterssicherung der Landwirte - Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung -

    Der Beschluss des BVerfG vom 30.5.1980 (- 1 BvR 313/80 - SozR 5850 § 2 Nr. 6) betraf die erforderliche Abgabe des landwirtschaftlichen Unternehmens als Voraussetzung für ein Altersgeld, ebenso die Entscheidung des BVerfG vom 18.12.1981 (- 1 BvR 943/81 - SozR 5850 § 2 Nr. 8) .
  • BSG, 04.09.2013 - B 10 LW 5/13 B

    Nichtzulassungsbeschwerde - Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung einer

    In Bezug auf die Hofabgabeklausel hat das BVerfG zu einer solchen Maßnahme keine Veranlassung gesehen, obwohl sich jedenfalls im Zeitpunkt seiner Entscheidungen vom 30.5.1980 - 1 BvR 313/80 - (SozR 5850 § 2 Nr. 6) und 18.12.1981 - 1 BvR 943/81 - (SozR 5850 § 2 Nr. 8) seit 1957 bereits erhebliche strukturelle Veränderungen in der Landwirtschaft vollzogen hatten (vgl dazu von Maydell/Boecken, Weiterentwicklung des landwirtschaftlichen Sozialrechts, 1988, S 50 ff mwN) .
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